Full text: Lübeckische Blätter. 1990 (150/155)

Sie verteidigt eine Verfassung, die sich aus dem Geist und Leben des Volkes selbst entwickelt hat und ein Räderwerk der Geschichte, der sittlichen und intel- lektuellen Bildung des Volkes ist. Als wahre Freunde der guten Ordnung raten die Blätter von Anfang an zu einer Re- korm, um eine gewaltsame Zertrümme- rung der nicht mehr zu haltenden Staats- form zu vermeiden. Der Zweck der ersten, aus gründlicher Sachkenntnis hervorgegangenen Aufkfsät- ze ist, auch Unkundigen die verworre- nen und ungenügenden Zustände der Gesetzgebung zum klaren Bewußtsein zu bringen. Sie wirken vorbereitend. Die Blätter versuchen, den bestehenden Zu- stand als mit den geistigen und nationa- len Bedürfnissen der Staatsbürger völlig unvereinbar und der ethischen Bildung der Zeit als entschieden widersprechend darzustellen. Bis schließlich selbst dieje- nigen unsicher wurden, die zu den Be- vorrechteten der alten Verfassung ge- hörten. Mit ihnen fällt die letzte Stütze des Alten. Es war gelungen, eine Ver- besserung in den Augen fast aller als nö- tig und wertvoll einzuprägen und alle zu überzeugen, daß jeder Teil bei einer Verfassungsänderung gewinnen müsse; Opfer mußten dabei gefordert werden, aber Opter, die keinen reellen Verlust mehr bedeuten konnten, weil die, die sie bringen sollten, selbst keine Befriedi- gung mehr an dem alten Zustand fanden. Und auf diese Überzeugung aller kam es den Blättern vorwiegend an. Sie wußten: „Auch hier kann die That nur aus der Überzeugung hervorgehen!“ 19) Die vereinzelt schon vorher ausgespro- chenen Überzeugungen gewinnen durch die Zeitschrift einen Mittelpunkt, um den sie sich vereinigen können. Sie sehen sich nicht mehr allein, finden Mut zur of- fenen Aussprache ihrer Wünsche und Regungen. Die freie Besprechung öf- kentlicher Angelegenheiten gewinnt ei- nen immer größeren Einfluß und Anteil an der allmählich sich allgemein stei- gernden Uberzeugung von der Notwen- digkeit einer neuen Verfassung. Es ge- lingt, in weiten Kreisen der Bevölkerung das Urteil in der gewünschten Richtung zu läutern und festzustellen. Das Gesag- te erhält durch wiederholtes Anregen und Lebendigmachen Bestand, während einzelne Stimmen mehr als flüchtige Re- gungen betrachtet und unter dem Ein- fluß anderer Eindrücke vergessen wer- den. Die ständige Wiederholung berich- tigt und erläutert irrige Meinungen, füllt Lücken aus, bis eine durchgebildete und geprüfte Uberzeugung entsteht, die die Verwirklichung der bloßen Idee an- strebt. Fast jeder Aufsatz zur Verfassungsfrage 19) Neue Lübeckische Blätter 1843., Nummer 1 I"1() betont in dieser ersten Zeit, dals er eine allgemeiner werdende Uberzeugung an- strebe. „Die Öffentlichkeit ist der Boden, in dem das große Werk seine Wurzeln hat, in dem allein es gedeihen kann, und die Pflanze, in einen fremden Boden ver- pflanzt, wird und muß verkümmern Wenn die Verfassung, welche jetzt be- rathen wird, Leben verbreiten soll, so muß sie auch aus dem Leben stammen; wenn sie Bestand und innere Lebens- kraft bewähren soll, muß sie in der Uber- zeugung der Staatsbürger, der Majorität Wurzel haben, denn erst durch ihre Thä- tigkeit soll in die todte Form der Geist gebracht werden; wenn sie Freudigkeit verbreiten soll, muß sie als das Werk Al- ler dastehen und als solches sich geltend machen.‘ 1%) Die Blätter haben eine öffentliche Mei- nung in Lübeck erschaffen und dann mit aller Kraft dieser öffentlichen Meinung die bestehende Verfassung durch ihre energischen, ernsten, unwiderlegbaren Darstellungen von der sittlichen Würde- losigkeit und Ungerechtigkeit der alten Verfassung theoretisch vernichtet. Sie bahnen damit das Handeln an, das die Theorie zur Praxis führt. Wenn auch vielleicht die Zeitschrift nicht direkt dazu beitrug, daß der erste Antrag zur Aufnahme der Verfassungs- verhandlungen gestellt wird, so ist es ihr doch zumindest zu verdanken, daß die- ser Antrag ungeteilte Zustimmung er- hält. Die Zeitschrift erst brachte die vor- handenen Mängel zum Bewußtsein, für die sich durch Gewohnheit das Gefühl vielfach abgestumpktt hatte, sie bahnte die notwendig gewordenen Verbesse- rungen an, die dann mit Eifer, wenn auch nicht immer mit größter Eile, von den gesetzgebenden Körpern betrieben wurden. Aus dem Wissen um die Mängel der frü- heren Zustände, wie es die Blätter er- strebt, geht die Verfassung vom April 1848 hervor. Der Lübecker Rechtszu- stand hat sich ohne schroffen Bruch mit der Vergangenheit vom Mittelalter an verfassungsmäßig entwickelt. Lübeck besaß eine bodenständige Verfassung, die nur in diese Stadt paßte. Auch die großen Umwälzungen wurden nur die Veranlassung zu weiterer organischer Fortbildung, allerdings im 19. Jahrhun- dert vor allem dank der Unterstützung und Förderung der „Neuen Lübectki- schen Blätter“. Es ist dieser Zeitschrift zum größten Teil mit zu verdanken, daß die lübische Verfassung durchaus ein Produkt der geschichtlichen Entwick- lung der besonderen Verhältnisse blieb. Wohl steht die Form ab 1848 unter dem Einfluß, die die allgemeinen Ideen des '%) Neue Lübeckische Blätter 1845, Nummer 8 19. Jahrhunderts ausübten. Die Umge- staltung berücksichtigt jedoch auch das bereits Vorhandene. Es werden keine von außen kommenden, dem Histori- schen widersprechenden Grundsätze in die Verfassung getragen, die gegebenen Grundlagen nicht völlig verschoben sondern nur dem neuen Leben ange. paßt. Die Gesetzgebung hält Schritt mit den Bedürfnissen der Zeit; die Bewe. gung zum Neuen verläuft durchaus ge sund und normal. Dank der „Neuen Lübeckischen Blät- ter“ finden die Stürme des Jahres 1848 den alten Bau nicht mehr vor, den sie si- cher zerstört hätten. Eine neue Verfas- sung war schon angebahnt und somit ei- nem gewaltsamen Kampf um die Verkas- sung die Spitze abgebrochen; die radika- len demokratischen Theorien dringen nicht durch. Die zweite Verfassungsän- derung des Jahres 1848 beschränkt sich aut das Allernotwendigste, sie verändert nichts an der gegenseitigen Stellung von Senat und Bürgerschaft und an der Zu- sammensetzung und dem Arcbeitskreis des Senats. Sie enthält auch keine Be- stimmung über die damals üblichen Grundrechte. „Die Lübecker Verfas- sung von 1848 ist keine Kodifikation, die das Verfassungsrecht hätte erschöpfend regeln wollen, sondern nur ein Amenda-. ment zum früheren Recht (besonders zum Receß von 1669), das dieses ledig- lich in einigen rekormbedürftigen Punk- ten abändert.“!? Für Lübeck kam der Beschluß der Bundesversammlung in Frankfurt vom 23. 8. 1851 nicht in Be- tracht, der die Bundesregierungen auf- forderte, „die in den einzelnen Bundes- staaten, namentlich seit dem Jahre 1848 getroffenen staatlichen Einrichtungen und erlassenen gesetzlichen Bestimmun- gen einer sorgfältigen Prüfung zu unter- werfen.“ Zusammenkassend kann festgestellt wer- den: Fern von Leidenschaftlichkeit und Par- teilichkeit wird in den „Neuen Lübectki- schen Blättern“ die wichtige Angelegen- heit der Verfassungsänderung bespro- chen. Entschiedener Ernst, patriotische Wärme und Einsicht sprechen aus den Aufsätzen, die der Herbeiführung eines gesünderen Staatslebens gewidmet sind. Fast ausnahmslos haben die Gegner vorn Augen, daß blinder Eifer nur schadet. Wohl greift ein ehrlicher Widersacher hier und da einmal fehl, doch das We- sentliche tritt nie unbegründet an die Öf- fentlichkeit. Es wird vermieden, in je- dem Tadel und jeder entgegengesetzten Bemerkung eine Gehässigkeit oder un- lautere persönliche Absicht zu wittern. 19) Schorer: „Lübeckisches Verfassungsrecht“ Lübeckische Blätter 1990/13 10. Ein F ben, Denn Frühs statt. dem ù Kohrs Mete1 am Fc ner R Jahr « der B größe „Mit « es fol siebel acht | und e Uhr i zehn I kendé Pullo gentli Frühs förde das. t Z. Fri Blätt: diese gab € me. I unter gung: am S Kuch Schäl nen - Mitgl antw. mein ~, SO tag u einbr Seite Junic restli Rege sOnn auch Zum Juge der WUurc Mitg Verv von Gru] in di auch diesc sche kanr Zah zige! linge lübe
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