Full text: Lübeckische Blätter. 1956 (116)

Hatte das alles irgendwelchen Sinn ? Es hieß, er diese während seines tausendjährigen Reiches nichts zu Preußen solle „entschädigt“ werden. Wie faden- ein einziges Mal besucht hat. Dieser Grimm war z scheinig diese Begründung (im Dritten Reich !) an- verständlich. Im Herbst 1932 nämlich hatte die . mutete. darüber näheres in einem ferneren Abschnitt. Freie Stadt Lübeck durch ihre Landespolizei aus Li Aber selbst wenn das ernst gemeint gewesen wäre, angeblichen Sicherheitsgründen verboten, daß eine du warum dann gerade durch Aufopferung eines selb- generalstabsmäßig vorgeplante Massenkundgebung P:! ständigen Landes, das in seiner siebenhundertjährigen mit Adolf Hitler als Redner auf lübschem Staats- M Sendung weit über die Meere hinaus für deutsches gebiet stattfände, so daß in aller Eile nach dem olden- ùn Wesen erfolgreich geworben hatte ? Nein, es hatte burgischen Schwartau ausgewichen werden multe. . weder rechtlich noch staatspolitisch einen denkbaren Aulerdem hatten die Lübecker Wähler in der für sinn. Das Rätsel, warum die damaligen „Hoheits. Anfang Mai 1933 verfügten Neuwahl der Bürgerschaft träger‘ in Lübeck, die allerdings ihre Funktion nur noch acht Wochen nach der „Revolution““ eine dem Gauleiter Hildebrandt, Schwerin, verdankten, NSDAP-Mehrheit verhindert, und das, obwohl sehr zu dieser Velonie schwiegen, klärt sich durch ein hoch- viele sozialistische Funktionäre und alle als solche peinliches Kabalenspiel innerhalb der NSDAP, über bekannten Kommunisten zur Zeit der Wahl sich in das ebenfalls späterhin noch zu berichten sein wird. Haft befanden. Was Wunder, daß der gleiche Hitler Das also war 1937 geschehen, zweifellos also vor als Diktator bei erster sich bietender Gelegenheit Rache dem Stichtag des Art. 29, 2 6G. Damals konnte nahm! Nach dem von Mai 1945 an geltendem Recht E kein Lübecker, dem seine Freiheit (oder gar sein Leben) war also die Bestimmung, durch die Lübeck als Stadt- di lieb war, gegen solehen Skandal Verwahrung einlegen; staat aufgehoben war, nicht mehr geltendes Recht. ls er war darauf angewiesen, von der Schillerschen Ge- Anus vorstehenden Gründen vertraten alle Lübecker t dankentfreiheit Gebrauch zu machen. ~ Dann aber Politiker, sobald sie sich wieder frei äußern durften, s rückte der Mai 1945 heran, und mit der totalen den Standpunkt, daß die staatsrechtliche Stellung .: politischen und militärischen Kapitulation war das Lübecks im neu zu begründenden deutschen Reich . Hitlerregime vom Erdboden verschwunden. Von ein offenes Problem sei, um das man sich weittragende ; Stund’ an ging alle Hoheit und Staatsgewalt auf die Gedanken zu machen habe, je nachdem, wie der 2. Siegermächte über (s0 jedenfalls lautete nach ihrer deutsche Staat der Zukunft sich gestalten würde. t Meinung das Völkerrecht); in der britischen Zone, also Vorläufig war jeder Verkehr gehemmt. Urst im n. auch in Lübeck, diktierte England, ein Staat, der den Herbst 1945 erhielten alle Gemeinden der britischen h ach so verworren gewordenen Begriff „Demokratie“ Zone – höhere Zuständigkeiten gab es vorderhand a) seit Jahrhunderten genau so gehandhabt hatte, wie er nicht - die Befugnis, unter Aufsicht der Englände jeweils auch in der Stadtrepublik Lübeck verstanden cine demokratische örtliche Verwaltung aufzubauen § worden war. Von ihm war also alles zu hoffen. Und HUntsprechend altem Herkommen nannte sich di Ü diese Hoffnung trog auch nicht, oder mindestens fcrste noch nicht gewählte, sondern von dem durch de si schien nicht zu trügen. von den Engländern berufenen obersten Verwaltungs- " Unmittelbar nach der Besetzung Lübecks am 2. chef zusammengesetzte Lübecker Volksvertretung U Mai 1945 wurde durch vielfachen Aushang das Gesetz „Bürgerschaft“. Diese setzte sogleich einen ,„Ver- E. Nr. 1 der Militärregierung verkündet „über die Auf. fassungsausschuß“ ein, der rasch arbeitete und de ; hebung nationalsozialistischer Gesetze‘. Dadurch Plenum den Entwurf für eine „Vorläufige Verfassun| wurden gemäß Art. 1 gewisse seit dem 30. Januar 1933 der Hansestadt Lübeck“ vorlegte, den die Bürger " eingeführte ,,nationalsozialistische Grundgesetze“ schaft schon in der Sitzung vom 11. Januar 1946 ein- t: („„fFundamantal Nazi laws‘) als aufgehoben erklärt; stimmig annahm. Leider konnte in dieser Verfassung e in der Aufzählung war allerdings das Lübeck be- noch nieht von der seit Jahrhunderten so bezeichneten V treffende Gesetz begreiflicherweise nicht enthalten, „Freien und Hansestadt‘ gesprochen werden, di dafür aber im 2. Absatz angekündigt, daß, „um für das die Hoheit, wie überall, ja vorderhand in den Händer t deutsche Volk Recht und Gerechtigkeit wiederher- der britischen Besatzungsmacht ruhte. Deshalb be ~ zustellen‘, noch weitere Gesetze außer Kraft gesetzt schloß die Bürgerschaft gleichzeitig einstimmig, nacl V werden sollten. Bei dem Willkürakt gegen den gründlicher Vorbereitung durch den Verfassungs b Lübecker Staat handelte es sich doch aber zweifellos ausschuß der Militärregierung das Ersuchen zu unter- um ein „fundamental law‘, nämlich um das Grund- breiten, ein Gesetz zu erlassen, durch das bestimm gesetz der Lübecker Verfassung, wobei gleichzeitig die werde, daß eine Volksabstimmung darüber bestimmen 1 Weimarer Verfassung verletzt war. solle, ob die bis zum 31. März 1937 seit über 70l : Schon der in Art. 1 dieses englischen Gesetzes auf. Jahren bestehende Eigenstaatlichkeit wiederherzu ' gestellte Grundsatz ließ also erkennen, daß mit dem stellen sei. Ehe die für eine solche Eingabe erforder Zusammenbruch des Hitlerstaates auch die englische lichen politischen, wirtschaftlichen und kulturellet Rechtsmeinung die Lübeck betreffende Bestimmung WMlaterialien zusammengestellt werden konnten, w di des „Nazi-Law‘’ vom 26. Januar 1937 nicht mehr Lübeck durch die Verordnung der britischen Zentral für wirksam hielt. Unmittelbar aber war die Lübecker regierung, die ihren Sitz in Ostwestfalen hatte, über Auffassung gedeckt durch den Art. 2 des Gesetzes der rascht, die plötzlich am 23. August 1946 die Aufteilun| Militärregierung. Hier war nämlich verfügt, daß der Zone in vier Länder verfügte. Das Land Lübec! keinerlei gesetzliche Vorschrift gegen „jemand“ (also wurde darin nicht erwähnt, es wurde das „„Land auch eine Gebietskörperschaft) weiterhin angewandt Schleswig-Holstein gebildet, ganz offenbar in de werden dürfe, wenn diesem wegen seiner Gegnerschaft Bestande, wie die Engländer ihn rein äußerlich WW : gegen die NSDAP oder deren Lehren dadurch Nach- Augenblick der Besetzung vorgefunden hatten. Nich teile zugefügt werden. Daß das genau auf den Stadt- sprieht dafür, daß der höchsten englischen Besehlss el staat Lübeck zutrifft, ergibt sich aus folgendem: Der yon dem Sonderproblem der Freien und Hansestad „Führer“ war so ergrimmt auf die Stadt Lübeck, dab Lübeck irgend etwas bekannt war, oder daß ihr dab MA
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