. M Verhandl. d. Bürgerschaft am 30. Januar 1911.
ausführte, ist im Gesetß genau geregelt. Ein trifft wesentlich die Stadt und die zum Teil be-
Eckgrundstück wird nur einmal herangezogen, bauten Vorstädte. Steigt ein Grundstück durch
dann nämlich, wenn die eine Straße, an der irgendwelche Anlagen, durch Zuwegungen usw.,
das Grundstück liegt, neu gepflastert wird. wird es nach dem gemeinen Wert besteuert.
Wenn die andre Strecke gepflastert wird, fällt Die Straßenbaukosten bleiben sich aber immer
die Abgabe weg. Einmal kann durch das Geseß gleich, sie können höchstens durch die Arbeits-
jeder nur getroffen werden. Es wäre eine löhne mit der Zeit etwas steigen. Da eine
Ungerechtigkeit, wenn diejenigen, die jett die Steigerung zu schaffen und zu sagen, jetzt be-
Straßenbauabgabe bezahlt haben, eine höhere zahlst du nach dem gemeinen Wert und unter
Summe bezahlt hätten als ihre Nachfolger. Umständen das Doppelte von dem, was du
I< stehe voll und ganz auf dem Boden der sjonst hättest zahlen müssen, halte ich nicht für
Senatsvorlage, und ich bin der Meinung, daß gerecht. Der Herr Senatskommissar sagte, daß
man nicht an ihr herumdoktoren sollte. Der die Straßenbauabgaben nur einen kleinen Teil
Staat muß Geld haben, und diese Abgaben der Kosten decken. Das ist richtig, wo es sich
sind erträglich. um ein kleines. Grundstück handelt, dessen ge-
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mit der Entschädigung der Eigentümer für die die einen bedeutenden Nutzungswert hat, werden
durch Höhenregulierungen ihnen erwachsenen Sie erheblich mehr herausbekommen, das ist
. Schäden einverstanden. Das habe ich nicht gar nicht anders möglich. Es gibt Häuser, die
gesagt, jedenfalls nicht sagen wollen. Ich habe mit 10 000 und 15 000 .14 Nutzungswert einge-
; tur gesagt, die hurserhhaje hebe V bet Etui! itt sind und die eine Front von 10 bis 12 Meter
ntrag gerichtet, zu prüfen, ob nicht eine aben.
! Entschädigüng nach rk Richtungen statt- Der Antrag v. Schack auf Verweisung der
; finden solle. Diese Sache liegt zur Bearbeitung Senatsvorlage an eine Kommission wird hierauf
i auf meinem Schreibtisch. Ich persönlich stehe angenommen.
j auf dem Standpunkt, daß eine Vorlage, die die In die Kommission werden gewählt: Jenne,
t angeregte Frage ordnet, kommen muß, aber v. Schack, Dr. Görtz, Dr. v. Brocken, Blunck.
' der Senat hat noch keine Stellung dazu ge- (Ersat männer: Böbs und Schöss.)
nommen. .
. Ich möchte mich dann noch mit zwei Worten . z. L.
| gegen die Beanstandung der Höhe der Abgabe Hersstellung einer Verbindungsstraßezwischen
wenden. Eine Abgabe scheint ja immer den- der Holstentorstraße und den Kaianlagen auf
. jenigen zu hoch zu sein, die sie bezahlen sollen. der Wallhalbinsel.
] Aber wieviel bringt denn die Abgabe ein? N e un e r: Die Vorlage, die uns der Senat
Für die vier Straßen, von denen Herr entgegenbringt, ist gewiß zu begrüßen, wenig-
v. Schack sprach, macht der Betrag der Abgabe tens insofern, als man annehmen kann, daß
14%, 15%, 19% und 2504 der tatsächlich auf. endlich die Ruinen des alten Bahnhofperron
gewandten Pflasterungskosten aus, also einen abgebrochen und dort Ordnung geschaffen wird.
’ verhältnismäßig nur kleinen Teil. Dabei geht Ich habe mich gewundert, daß es nicht möglich
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; aus der Abgabe al o ner §i îüjo Stüht U t witzuun Lor aut cher hätte.
1 viel. Vom Standpunkt des Staates, der All- Wie Sie aus der Vorlage erssehen, soll diese
i ßemeinheit, kann man die Abgabe daher nicht Straße im wesentlichen nur provisorisch her-
; für zu hoch erklären. ] gestellt werden. Nach den Darlegungen des
" Neuner: Ich kann die Ausführungen von Oberbaudirektors Rehder soll die Wallhalbinsel
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Diel Besteuerung „nach dem gemeinen Wert kommen noch, wie auf Seite 23 unten kurz aus-
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