Full text: Lübeckische Blätter. 1911 ; Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Bürgerschaft zu Lübeck im Jahre 1911 (53)

| ~§. tue eve une see Bk Ct! Fh! H zauber. vad er Einkommen der großen Gessellschaften, welche wird, und darunter wird Lübecks Industrie und derartige Beamte nötig haben, denn sie werden sein Ansehen zu leiden haben. Ich bin der nicht in der Lage sein, diese Steuer, die von Ansicht, daß man überhaupt eine solche Sonder- einem Minimum von 10 000 . erhoben werden besteuerung fortlassen sollte. soll, auf ihre Beamten abzuwälzen. Das be- Boo i e: Ich möchte kurz darauf zurückkommen, deutete also noch einen weiteren Zuschlag zu der wie der Paragraph gekommen ist. Wenn Skala, die vorhin angenommen worden ist. ich z. B. einen großen Privatbetrieb habe und Manche derjenigen, welche durch dieses Gesetz ihn leite, bin ich nicht in der Lage, meine geistige getroffen werden, haben sich im Wege des Arbeit abziehen zu können. Wenn ich also mit Kompromisses bereit erklärt, das zu akzeptieren. Millionen 50.80 000 .’ verdiene, darf ich Wenn Sie aber jetzt inkonsequent werden und nicht für meine Leistung 20 000 . abziehen, die Summe von 10 000 .s6 auf 6000 .16 herunter- sondern ich muß die vollen 80 000 . versteuern. sseßen, was für den Staat gar nicht soviel aus- Aus diesen Erwägungen heraus ist der Vor- macht, verschieben Sie wieder die Skala an sich. schlag gemacht, daß die großen kaufmännischen Sie müssen bedenken, daß, wenn eine Atktien- und industriellen Unternehmungen für die gei- gesellschaft zwei Direktoren von je 10 000 . stigen Leiter dieser Betriebe zur Steuer heran- Gehalt hat, sie daneben gewöhnlich drei bis gezogen werden, um den Privatbetrieben gegen- vier Prokuristen hat, die ein Gehalt von je über nicht bevorzugt zu sein. Es ist nicht die 6000 J bekommen. Für alle diese Beamten Absicht, Beamte mit 6000 ( Gehalt, also müßte die Gessellschaft die Steuer mit bezahlen, Prokuristen, treffen zu wollen, und es ist ganz und zwar nicht nach der Skala für 6000 ., unmöglich, daß Sie der jetzigen und der hinzu- sondern mit 2 vom Hundert. Das würde die kommenden JIndustrie solche Steuern zumuten Skala also ganz wesentlich verschieben. Jch können, denn bei der Obiektsteuer kann der möchte nochmals betonen, daß das Kompromiß Betrag nur von den Geschäften erhoben eine Einheit ist, die auch diese Punkte mit in werden. Nun verdienen die großen Unter- sich einschließt. Diejenigen Herren, die durch nehmungen in der Regel bis 80 000 ., das Kompromiß besonders getroffen werden, die nicht abzugsfähigen Gehälter werden haben ihm zugestimmt, troßdem sie wußten, also sämtlich mit 2% herangezogen werden. daß sie hierdurch weiter belastet würden. Nun Auf der andern Seite hat die Industrie aber hören Sie aber auch bitte damit auf! Was große Erleichterungen in Lübeck, weil sie die Herr Stender eigentlich erreichen will, daß Gewerbesteuer nicht zu zahlen hat, so lange nämlich die Privatbeamten, die 6000 M ver- sie nichts verdient; aber ich möchte nicht, daß dienen, nun zur Steuer herangezogen werden man die großen Unternehmungen noch weiter sollen, erreicht er doch nicht, denn die bezahlen belastet als vorgeschlagen ist. Es ist nicht die sie nicht. Aber er macht durch den Antrag die Absicht gewesen, Beamte treffen zu wollen, Annahme der Sache schwierig und belastet effektiv sondern nur die geistigen Leiter großer Betriebe. die Kreise der höchstbesteuerten Geschäfte zu Daher haben wir die Höhe auf 10 000 . fest- hoch. Er schädigt also die Sache und damit auch geseßt. Darunter kann man aber nicht gehen. den Staat. Ich bitte Sie dringend, den Para- Eher könnte man sich mit Herrn Schiemann ein- graphen so, wie er uns vorgelegt ist, anzunehmen. verstanden erklären, die Summe auf 12 000 .s D r äg e r: Bei der Bestimmung, über die zu erhöhen. wir augenblicklich beraten, nämlich die Gehalte S ch i e m a n n: Aus all den Erörterungen der oberen Privatbeamten zu besteuern, denkt der Herren, die diesen Paragraphen befür- man meiner Ansicht nach etwas zu sehr an die worten, und auch derjenigen, die ihn nicht be- gegenwärtigen Steuerzahler dieser Kategorie, fürworten, geht hervbr, daß der ganze Para- die wohl vorhanden sein könnten. Ich meine, graph voller Unklarheit ist. Der eine faßt ihn es wäre notwendig, dabei auch an Lübecks Zukunft von dieser Seite auf; der andere von jener. und an die künftige industrielle Entwicklung zu Herr Boie hat eine ganz neue Auffassung denken. Sobald derartige Beamte, die doch gegeben, die mir wenigstens plausibel erscheint. sicher in Lübeck mehr und mehr notwendig sein Aber doch erscheint sie mir als eine reine Sanktion werden, herangeholt werden sollen, und es von Unrichtigkeiten. Bedenken Sie es doch, ihnen bekannt wird, daß eine Steuer extra für Sie streuen ja dem Publikum Sand in die B
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