Verhandl. d. Bürgerschaft am 10. Januar 1911.
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am Dienstag, dem 10. Januar 1911.
(Beilage zu den „Lübeckischen Blättern“ Nr. 5.)
Tagesordnung: VerhandeltYSeite
Fortsetzung der Beratung über den Antrag des Senates, betreffend den Erlaß eines Gewerbe-
steuergeseßes und eines Nachtrages zu dem Gesetze vom 3. Oktober 1906, betreffend die
Erhebung einer Gewerbesteuer von dem Betriebe der Gast- und Schankwirtschaft sowie
des Kleinhandels mit Branntwein oder Spiritus (Nr. .114, S. 397) ¿' zun uu ..99
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Der Wortführer Di mp k e r eröffnet die Dr. Witt ern (zu s 7): In der gestrigen
Versammlung 6 Uhr 20 Minuten. Sitzung hat man gesagt, ich hätte hier aus-
Wortführer Dim p k er: Ich eröffne die geführt, es wäre sehr leicht, ein neues Geset
Versammlung der Bürgerschaft und bitte, dem tt formulieren, in dem diejenigen Gesichts-
Senate mitzuteilen, daß die Bürgerschaft ver- punkte zum Ausdruck kämen, für die ich mich
sammelt ist. (Geschieht.) gestern ausgesprochen habe. Jch meine, . ich
Als Senatskommisssare erscheinen der ständige hätte mich hier gestern nicht so ausgedrückt,
Senatskommissar, Senator Dr. Fehling, Bürger- sondern vielleicht in der Vorversammlung; aber
meister Eschenburg und Senator Dr. Vermehren. tie dem auch sei, ich habe jeßt den Versuch
Wortführer D i m p k e r: Wir fahren fort in 't! s ruztt sSöruu ur Festentrf
der Beratung des Gewerbesteuergeseßes, und st r fuße. ! Ich beantrage, anstatt rey
ich eröffne nunmehr die Spezialberatung. Wie . der ihm t u N Fe tt nachfolgenden
h M!en qu h:; hw ist von verr Paragraphen die folgenden Paragraphen zum
itgliedern der unssch ausgesprochen Geseß zu erheben:
szcdei; doß ich zuerst über die §§ 7, 8, 10 und it ] { 1.;
n lasse. Wennvonseitender Herren Senats Wer in der Stadt Lübeck oder deren Vor-
tommissare und der Bürgerschaft kein Widerspruch städten nach den jeweilig geltenden Ein-
erfolgt, werde ich in dieser Weise verfahren. ren uctttgst.he. ein Einkommen von
Dr. Witt ern: Ich widerspreche dem und mehr als 3000 .46 zu versteuern hat, hat als
bitte, bei s 1 anzufangen. Erwerbssteuer einen Zuschlag von einem Fünf-
Wortführer D i m p k e r: Da Wid erspruch tel zur Einkommensteuer zu zahlen.
erhoben ist, lasse ich abstimmen. JIch bitte die § 2.
Herren, die sich dafür entscheiden, daß zunächst Der Erwerbssteuer unterliegen auch
über die gg 7, 8, 10 und 11 beraten wird, sich 1. solche Personen und sonstige Rechtssubjekte
von ihren Sitzen zu erheben. (Geschieht.) Das außerhalb der Stadt und deren Vorstädten,
ist die Mehrheit. welche im lübeckischen Staatsgebiet indu-
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