Verhandl. d. Bürgerschaft am 9. Januar 1911.
möchte ich gelegentlich detaillierte Auskunft wenn wir den Kanal nicht gehabt hätten. Von
erbitten. Ich will mich aber nicht allzusehr auf dem Wein- und Kolonialwarenhandel ist mir
die Sache einlassen. Ich möchte schließen mit das nicht so bekannt, aber ich weiß genau, daß
den Worten, die Herr Rechtsanwalt Fehling im auch von ihnen der Kanal ziemlich bedeutend
Januar vorigen Jahres an eine Versammlung benutt wird. Wenn wirklich der Wein- und der
richtete: „Jch bitte Sie, unbeschadet Ihres viel- Kolonialwarenhandel nicht in der Weise Vorteile
leicht abweichenden Standpunktes in manchen von diesen Einrichtungen gehabt haben wie der
Einzelheiten, heute mit aller Entschiedenheit Holzhandel, haben sie davon doch jedenfalls
gegen die in ihrem Ausbau ungerechte, in ihrer indirekte Vorteile gehabt, denn sofort bei Er-
Wirkung der Allgemeinheit schädliche Gewerbe- öffnung des Elbe-Trave-Kanals hat die Lübeck-
steuervorlage Stellung zu nehmen.“ JIch tue Büchener Eisenbahn ihre Tarife herabgesetzt.
das besonders von meinem paolitischen Stand- Der Kanal ist aber nicht lediglich für den Holz-,
punkte aus, denn als Mitglied der fort- Wein- und Kolonialwarenhandel erbaut worden,
schrittlichen Volkspartei ist für mich die gerechte sondern für den ganzen Handel, für Handel,
Verteilung der Staatslasten nach der Leistungs- Gewerbe, Schiffahrt und Industrie. Viel mehr
fähigkeit der Steuerzahler bestimmend, und als Herr Schiemann Grund gehabt hat, sich
das ist bei der Gewerbessteuervorlage in keiner gegen die Gewerbesteuer auszusprechen, hätten
Weise gewahrt. die Gewerbetreibenden, die Handwerker, sich da-
Herm. Esch e nb urg: Ich hatte eigentlich gegen aussprechen können, denn die haben viel
nicht die Absicht, mich zur allgemeinen Be- weniger direkte Vorteile davon gehabt als
ratung zum Wort zu melden. Ich möchte aber gerade die Kaufleute. Aber wenn schon die
einige Bemerkungen des Herrn Schiemann, Gewerbetreibenden die Steuer in ihrer größten
eines Vertreters des Kaufmannssstandes, nicht Mehrheit auf sich nehmen wollen, sollten die
ganz unwidersprochen lassen. Herr Schiemann Kaufleute das erst recht’ und möglichst ein-
hat ausgeführt, die großen Aufwendungen in sstimmig tun. Ich hoffe, daß die Worte des
Lübeck für den Kanal und, die Travevertiefung Herrn Schiemann die Majorität nicht über-
wären in erster Linie nicht dem Handel und zeugen werden, daß die Gewerbesteuer nicht
Verkehr zugute gekommen, sondern dienten notwendig ist. Ö
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der Meinung, die Allgemeinheit hat allerdings nur gegen die Vorlage spreche, weil ich nicht
die Kosten für diese großen Aufwendungen bezahlen wolle. Einige Herren aus der Bürger-
willig getragen, in der Hauptsache haben sich schaft haben schon durch ihre Gebärden kundge-
aber direkte Vorteile für Handel und Industrie geben, daß sie das aus meinen Ausführungen
ergeben. Es ist gar nicht zu bestreiten, daß seit nicht herausgehört haben, und ich selber muß
dem Bau des Kanals Handel und Industrie gegen eine derartige Interpretation meiner
hier einen enormen Aufschwung genommen Ausführungen Einspruch erheben. Ich habe
haben. Ebensowenig ist zu bestreiten, daß, gesagt, ich stimmte deshalb gegen die Vorlage,
wenn wir den Kanal nicht gehabt hätten, hier weil sie die Grundlagen der Gerechtigkeit ver-
Handel und Industrie zweifellos zurückgegangen letze. Außerdem ist gesagt worden, es läge ein
wären. Herr Schiemann hat weiter ausgeführt, Widerspruch darin, daß ich zunächst gesagt habe,
der bestehende Handel habe den Kanal und die man dürfe sich in der Einkommensteuer nicht
Travevertiefung nicht nötig gehabt, diese Aus- vollständig ausgeben, hinterher aber ausgeführt
gaben seien allerdings notwendig gewesen, um habe, ich würde auf die Einkommensteuer unter
neuen Handel und neue Industrie hierherzuu- gewissen Bedingungen zurückgreifen. Ein Wider-
ziehen. Herr Schiemann sagte weiter, der qjpruch liegt nicht darin. Ich habe lediglich ge-
Holz-, Wein- und Kolonialwarenhandel, der sjagt, daß ich in bezug auf die Einkommensteuer
bestehende Handel, hätte weder den Kanal noch wissen müßte, inwieweit sie erschöpft
die Travevertiefung nötig gehabt. Das ist ganz s ei o d e r n i < t. Nur dann erst wäre ich in
gewiß nicht richig. Als Vertreter des Holz- der Lage, zu sagen, ob man einen Teil der be-
handels weiß ich genau, daß der Holzhandel nötigten Gelder aus der Einkommensteuer her-
sich zweifellos nicht so hätte entwickeln können, ausnehmen könnte oder nicht. Das sind meine
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