.) zx Verhandl. d. Bürgerschaft am 9. Januar 1911.
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nit sollte man zunächst wissen, um welche Summen Viel weiter zu gehen, werden Sie niemand
uf es sich handelt. Das scheint bei Herrn Stelling zumuten können, denn es würde eine ganze
nr, nicht der Fall zu sein. Er hat ausgeführt, daß Reihe von Vermögen wahrscheinlich von hier
zu nach der Skala, die er aufgestellt hat, ungefähr vertreiben, wenn man eine stärkere Belastung
n, eine Summe von 420 000 s§ erbracht wird. einführen würde wie in dem größten Staate
Ja, das reicht nach dem Gange der Diskussion, Deutschlands. Wir können die Vermögenssteuer
aß nach den Ausführungen vom Senatstisch und aber nicht einführen, weil wir an derselben Stelle
ier den Berichten längst nicht aus. Wir haben die Erbschaftssteuer haben. Das wissen Sie
cht immer den Standpunkt vertreten, daß nicht alle ebensogut wie wir. Aber es paßt Ihnen,
en alles auf die Einkommensteuer aufgeschlagen das in die Diskussion hineinzuwerfen, weil man
Er werden soll, daß aber neben der Gewerbesteuer es draußen hört, und dort sich viele Leute finden,
in auch noch der Zuschlag auf die Einkommen- die die Sache nicht kennen oder nicht genau
ne steuer notwendig sein wird. Das ist ganz verstehen. Für die möchte ich ausführen, daß
jer unzweifelhaft, und diejenigen, die sich nach unsre Erbschaftssteuer nach oben hin eine derart
n- dem Aufschlag auf die Einkommensteuer so sehr progressive ist wie in keinem andern Staate
ie- sehnen, werden künftig mehr wie vollauf be- Deutschlands. Hamburg kommt uns sehr nahe,
uf friedigt werden. (Sehr gut.) Wir sind in der aber auch diesem Staate sind wir ein klein wenig
n- Lage, darüber kurz zu referieren, ohne eine voraus. Wenn Sie berücksichtigen, daß die
er Indiskretion zu begehen, wie sich das Budget Erbschaftssteuer im Reiche erst vor kurzem ab-
r- im Augenblick stellk. Das Finanzdepartement gelehnt ist, so handelt es sich da um eine Steuer,
s- hat es bereits verlassen, und es liegt jest dem die das progressive Verhältnis in Lübeck noch
I- Senate zur Beratung vor. Danach stellt sich lange nicht erreich. Daher wird sich diese
ie die Sache folgendermaßen, daß wir infolge des Frage in der Praxis immer so gestalten, daß
n. neuen Beamtenetats: neben der Gewerbesteuer, entweder eine Erbschaftsssteuer oder eine Ver-
19 die mindestens 300 000 .s6 erbringen wird, rund mögensssteuer besteht. Wird das Reich die Erb-
zu 121), % auf die Einkommensteuer zuschlagen schaftssteuer einführen, werden unsre Einnahmen
m müssen. Dabei hat das Finanzdepartement gewaltig geschmälert, und es bleibt uns dann
ht nicht an eine andre Abstufung gedacht, wie wahrscheinlich nichts übrig, als eine Vermögens-
in Herr Stelling sie vorgeschlagen hat, weil unsre steuer in ähnlicher Weise einzuführen, wie
15 ganze Steuerskala eine ganz außerordentlich Preußen sie hat. Man muß immer mit den
9- steigende ist, und zwar sehr viel weiter pro- Verhältnissen rechnen. Die Bürgerschaft hat
in gressiv, wie in irgendeinem andern Staate genau dasselbe Interesse wie der Senat, unsre
ie Deutschlands. Wir können über sie, ohne Finanzen nicht allein zum stimmen zu bringen,
h unsre Verhältnisse ins Schwanken zu bringen, sjondern auch dauernd im stimmen zu erhalten.
. wohl kaum darüber hinausgehen. Ich kann (Bravo.)
i Ihnen ferner anvertrauen, daß das Finanz- A. P a p e: Ich habe schon manches in der
[h departement manches aus dem Budget heraus- Bürgerschaft erlebt, aber wie heute ist jedenfalls
. gestrichen hat, was jeder von uns gern für die die Bürgerschaft lange nicht behandelt worden.
u Bedürfnisse des Staates bewilligen würde, so Als ich in den Blättern von dem Kompromiß-
daß diese Aufmachung nach meiner Ansicht nicht antrag las, glaubte ich an eine Auferstehung
pessimistisch gedacht ist. Jm vorigen Jahre hat des 80-Männerblocks. Als ich mir dann aber
' man das Budget in der Bürgerschaft gegen die das Blatt näher ansah, in der die erste Notiz
! Ansicht des Senates sehr stark beschniktten. Es stand, das Lübecker Tageblatt, habe ich mir
ist vorhin geäußert, man habe damit recht sagen müssen: Das können dieselben Herren nicht
getan, denn das Exempel sei erbracht worden. sein, die sich hier zusammengefunden haben,
Uns trennen aber fast drei Monate vom Schlusse sondern es müßten noch andre hinzugetreten
des Jahres, und wie sich die Rechnung am sein. Es ist jedenfalls der Herr gewesen, der
Ende des Etatsjahres stellen wird, wissen wir sich im Bürgeraussschuß bitter darüber beklagt
heute nicht. Auch eine andre Sache ist nicht hat, daß bei den Senatskommissaren schon da-
zu erreichen. Es wird uns sehr häufig von mals über die Verständigung verhandelt worden
Jener Seite entgegengebracht, man solle doch wäre. Ich meine, wenn man ein derartiges
die Vermögenssteuer einführen. Eine Ver- Vorgehen selbst so bitter empfindet, sollte man
mögenssteuer können Sie jeden Augenblick in seine Kollegen nicht so bitter behandeln, wie es
der Höhe, wie Preußen sie hat, bekommen. hier mit Bürgerschaftsmitgliedern geschehen ist.
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