– 31. . –~] Verhandl. d. Bürgerschaft am 9. Januar 1911.
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nen rigen Sache wie gerade hier, muß ein jeder von Das konnten natürlich? diese Herren, deren
esen, seiner Überzeugung etwas opfern. Den Stand- Bestreben an sich dankbar anzuerkennen ist, in
daß punkt hat auch der Senat bei den Verhandlungen der kurzen Zeit nicht machen. Mir ist nur
der im Bürgerausschuß eingenommen. Die Herren, aufgefallen, daß diese bürgerschaftlichen Mit-
Aus- die dort gegenwärtig waren, werden mir Recht glieder direkt mit den Behörden haben ver-
anz- geben, daß der Senat soweit wie möglich en handeln können und dort offenbar Erklärungen
'kten gegengekommen ist. Das hat zu dem Ziel ge- bekommen haben, auf die nachher in der Presse
h in führt, das Sie jetzt erstreben. Die Verhand- hingewiesen werden konnte. Wenn daraus
ben. lungen sind dann weitergeführt, und vielleict aber Konsequenzen gezogen werden, werden
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den, Steuerbehörde, hier klar auseinanderseßen mußte, was dem einen recht ist, ist dem andern billig.
llen welches die Gründe des Senates sind, die ihn HWenn beispielsweise nachher die Herren Dr.
aber geleitet haben und leiten mußten, so geschah es, Schlomer, Stelling usw. fortwährend mit solchen
aber um Ihnen darzulegen, was den Senat bei der Anliegen kommen, werden sich dann nicht viel-
) da ganzen Vorlage geleitet hat. Ein positives leicht Schwierigkeiten ergeben können? Wenn
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sen einander gesetzt, daß. wir Geld brauchen. Da mit den Behörden und den Beamten in Ver-
:Iche ist der schlimmste Schade, der geschehen kann, bindung tritt, und es bedarf immer erst dazu
Er- wenn sich durch Jahre hindurch der Zustand der Vermittlung des Herrn ständigen Senats-
; fortsett, wie wir ihn jetzt mehrere Jahre haben. kommisssars. Aber die z Praxis, die hier einge-
und Senat und Bürgersschaft sind überzeugt, daß jchlagen ist, ist entschieden bequemer, und man
zlich wir unseren Verpflichtungen gerecht werden wird künftig wohl immer so verfahren.
rbe- und Geld haben müssen. Es liegt lediglich daran, Ich frage mich aber: Was sollen wir als
nach daß wir uns bisher nicht über den Modus haben HVBöürgerschaft hier denn eigentlich noch? Denn
zem einigen können, wie das Geld zu schaffen ise. zu ändern wird nichts mehr sein. Ein Ruhmes-
G.), Dr. Witt e rn: Das, was Herr Bürger- blatt in unserer Gesetgebung ist wirklich die
vem meister Eschenburg ausgeführt hat, daß der Geschichte dieser Steuergesetzgebung nicht. Seit
.- Senat dem Kompromißantrage voraussichtlich dem Jahre 1892 irren wir mit dieser Vorlage
sh innen wutirte, heben wir schon cs ret I ursetim Freisuat herqn. Ne Volk ke
zge- hieß es, daß der Senat ,sicherem Vernehmen Dbijektsteuer, sie ging im Bürgerausschuß an
An- nach“ geneigt sein würde, diesem Antrage zu- eine Kommission. Diese Kommission miß-
der zustimmen. JIch habe seit dem Tage eigentlich billigte die Objektsteuer und sagte, man solle
ten die Überzeugung gehabt, es hätte gar keinen die Geschäftssteuer in Form einer Perssonal-
icht Zweck, hier im Plenum der Bürgerschaft über- s|teuer einbringen. Der Bürgeraussschuß schloß
gen haupt noch irgend etwas zu sagen. Und nach ich dem an und empfahl Ablehnung des vor-
zu dem Gange, den heute die Debatte genommen geschlagenen Geseßzes. Der Senat brachte
Ich hat, bin ich darin nur noch bestärkt worden. die Vorlage troßdem an die Bürgerschaft und
der Das Plenum der Bünrgerschaft ist, soweit es diese lehnte sie einstimmig ab. Der Senat
rein sich um die praktische Mitarbeit und um die tat dann, was die Bürgerausschußkommission
uiß- Ausgestaltung des Gessetßes handelt, ziemlich geraten hatte, und brachte im Jahre 1903
en, überflüssig. Wir sollen jezt Ja und Amen zu eine Geschäftssteuer als Perssonalsteuer ein.
jen, dem sagen, was der Bürgerausschuß und seine Am 14. Januar 1903 ward im Bürgerausschuß
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gen gemacht haben; die letgenannten Herren haben jchlagen hatte, zu prüfen. Schon am 19. Januar
ja auch schon mit dem Vorsitenden der Steuer- —ich glaube, das war ein Rekord in der schnellsten
nat behörde darüber verhandelt. Eigentlich wäre Kommisssionsberichterstattung –} war der Be-
bar die Arbeit dieser Herren Aufgabe einer Bürger- richt gedruckt, und schon am 21. Januar lehnte
nde ichaftskommisssion gewesen; dann hätte die der Bürgerausschuß die früher von ihm selbst
hie- Bürgerschaft auch die Anträge erhalten, die be- vorgeschlagene personelle Geschäftssteuer ab.
qründet und mit Material versehen waren. Damals ist leider der Senat mit dieser Steuer
