29 ~- Verhandl. d. Bürgerschaft am 9. Januar 1911.
k dieses Gesetz gekämpft haben, die noch bis zun sonderen Freude über die Worte, die er ge-
s Donnerstag abend in der Versammlung der sprochen hat, Ausdruck geben. Das ist der Punkt,
ir Handwerker einmütig erklärt haben, sie er- daß er ausführlich dargelegt hat, wie außer-
n warteten von den Handwerkern in der Bürger- ordentlich blühend sich unser Gemeinwesen in
k schaft, daß sie Rückgrat genug besißzen würden, den letzten Jahrzehnten gestaltet habe, wie es
in der Versammlung der Bürgerschaft am sich aus kleinen, bescheidenen Verhältnissen zu
D Montag nicht für das Gesetz einzutreten. Des- großer Blüte entwickelt habe. Wir wissen alle,
il halb muß ihnen in den letßten Tagen oder in daß das richtig ist, und ich bin der Meinung, daß
n der lezten Nacht ein eigenartiges Licht auf. wir dann getrost sagen können, daß wir bezüglich
f gegangen sein, und sie müssen bisher im Dunkel unseres Finanzwesens auf dem rechten Wege
g gewirtschaftet haben. Nun, da sie erhellt worden ssind.
rt sind, sagen Sie, nur dieses Gesetz allein könne Ich habe mich zum Worte einer ganz be-
1- sie glücklich machen. Das Licht ist so stark ge- stimmten, prinzipiellen Frage wegen gemeldet.
Ir wesen, daß eine ganze Anzahl meiner Herren Speziell von Herrn Senator Dr. Vermehren ist
ie Kollegen sich von der Berechtigung der Ge- dargelegt worden, es sei mit dem Wesen der
ch werbessteuer überzeugt haben, freilich nicht alle. Objektsteuer nicht so recht vereinbar, die Schuld-
5. Alle haben wir nicht das Rückgrat krumm ge- zinsen für abzugsfähig zu erklären. Er hat darin
n macht und wollen es auch nicht. Deshalb habe vollständig recht, daß das der Standpunkt der
n ich erst auch dazwischen gerufen, daß nicht ale gemeinsamen Kommission ist, der auch ich an-
g Handwerker auf dem Standpunkte ständen. Wir gehört habe, ein Standpunkt, der in der Theorie
ig wollen, und ich sage das im Gegensat zu den mneist für richtig gehalten und von der Wissen-
ch Ausführungen des Herrn Senatskommisssars, schaft vielfach anerkannt wird, wie Herr Dr. Ziehl
Il, gern zahlen, aber gleichmäßig soll die Sache sein. in seinem Minderheitsbericht trefflich dargelegt
L- Wir haben gern für den Beamtenbesoldungsetat hat. Ich habe diese Frage nochmals nachgeprüft
gestimmt, weil wir wissen, daß infolge der und möchte doch nicht gern, daß diese Auffassung
1d sozialen Lage, der Verteuerung der Lebens- unwidersprochen bleibt, weil ich fürchte, daß sie
er mittel eine Erhöhung der Gehälter stattfinden ganz bestimmte praktische Konsequenzen haben
E- müßte. Aber wenn manchen Beamten 1500 . könnte. Ich bin für meine Person dahin ge-
¡t, und 2000 . mehr zugebilligt worden sind, dann kommen, daß ich sage, wir haben kein Steuer-
m ist es auch gerecht, wenn von ihnen aus eigenem gessset auf objektiver Grundlage, das nicht zu-
9. Antrieb ein Teil der Lasten übernommen wird, gleich eine ganze Reihe subjektiver Momente
um andern das Leben zu erleichtern. Die Be- enthält. Schon bei dem Geset der Besteuerung
: amten haben selbst erklärt, daß sie uns zur Seite nach dem gemeinen Wert haben wir notge-
in stehen wollten, damit wir nicht allein zahlten. drungen auf die Leistungsfähigkeit der einzelnen
rf Ich kann wohl sagen, daß ich nicht glaube, daß Rücksicht genommen. Wir haben das auch bei
in eine ganze Anzahl meiner außerhalb des Saales dem jetzigen Gesetze getan. Das geschieht auch
|- stehenden Handwerkskollegen diesen schnellen anderswo in allen bestehenden Gewerbesteuer-
it, Wechsel begreifen kann. Ich erkläre: Wenn es gesehen auf objektiver Grundlage; sie enthalten
er keine Mittel und Wege gibt, eine gleiche Be- meist eine ganze Reihe von subjektiven Momenten.
en steuerung hindurchzuführen, wenn hier nicht Kein Mann der Wissenschaft scheint nach dem
18-7 klar gesagt wird, daß die Beamten und die Material, das ich durchgesehen habe, anzu-
er Kategorien unserer Bevölkerung, die die Steuer nehmen, es sei damit der objektive Charakter
ng tatsächlich leisten können, herangezogen werden, in dem Sinne verletzt, daß nun ein Geset über
n- werde ich gegen die Gewerbesteuer stimmen. eine partielle Einkommensteuer daraus würde.
m Ich erkläre außerdem, daß wir auch nur mit HBeispielsweise widerspricht die Aufnahme der
schwerem Herzen, das ist hier heute abend schon Progression dem objektiven Charakter der Steuer.
ißt häufig betont worden, dagegen stimmen werden, Die Gesetze können Jsich dem aber nicht entziehen,
11b aber wir müßten es tun, weil wir nur vertreten eine gewisse Progression, wenn sie auch nicht so
id- können, daß gleichen Rechten auch gleiche Pflich- stark zu sein pflegt, wie im Einkommenssteuer-
E, ten gegenüberstehen. geseßs, anzuwenden und die kleinen Betriebe
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hie des Herrn Dr. Schlomer näher einzugehen. In die Steuer anseßen, sondern nach Freilassung
en e in e m Punkte möchte ich jedoch meiner be- der untersten Stufen von den schwächern Schul-
