, Verhandl. d. Bürgerschaft am 9. Januar 1911:
getroffen werden, dann verrät man die große ein unendlich geringes Maß von Denkenwollen
Masse der Steuerzahler! (Widerspruch und oder Denkenkönnen voraus. Mögen Sie das
Zuruf.) Ich kann natürlich nicht auf alles eim cauch in der Johannisstraße tun, der Bürgerschaft
gehen, was Herr Dr. Schlomer uns hier dar- qgegenüber ist das ein Verhalten, das man sich
gelegt hat. Wenn uns aber nur wenigstens nicht zu gefallen lassen braucht. (Zuruf : Machen
tlargelegt wäre, welches Mittel denn eigentlich Sie es anders ?) Gewiß mache ich es anders.
Herr Dr. Schlomer wünscht, um die von unss Jch seße bei den Leuten, mit denen ich über
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sind nur allgemeine Redensarten gewesen, die erweiste, gebe ich es auf. Das habe ich bei
Herr Dr. Schlomer uns vorgetragen hat. Was Jhnen allerdings noch nicht aufgegeben. (Große
er uns aber an praktischen Vorschlägen entgegen- hH eiterkeit.) Ich glaube, daß Sie es durchaus
gebracht hat, darf gar nicht in den Volksboten“ begreifen k ö n n e n und nur so tun, als wenn
hinein, denn es ist von ihm gesagt worden, Sie es nicht begreifen, weil sonst die Steuerscheu
was die Herren bestrebten, hätten wir jetzt schonn aus Ihrem Diktionär verschwinden würde und
ein Jahr gehabt. Also Herr Dr. Schlomer weil Sie sonst den Arbeitern klarmachen müßten,
wünscht das, was sozusagen als Interimistikum daß diese Vorlage sie unendlich viel mehr schont
vom Senat akzeptiert und von der Bürgerschaft“. als der von Ihnen aus theoretischen Gründen
voriges Jahr beim Budget beschlossen ist, als erstrebte Zuschlag zur Einkommensteuer es tun
Normalzustand festzustellen. (Widerspruch.) Herrn würde. Sie werden das nicht hinwegdividieren
Dr. Schlomer hat wörtlich gesagt: Was wir, können, daß die Klassen von 2000 bis 3000 „|
erstreben, haben wir jett ein Jahr lang gehabt. dann mit belastet würden. (Widerspruch.) Sie
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sich nur dafür, daß Herr Dr. Schlomer Sie vor Dauer beibehalten sollte. Das dürfen Sie
der Ausplünderung durch uns dadurch bewahren aber in d en V olks boten nicht hin-
will, daß er Ihnen die Steuergroschen aus der einbrin g e n, sonst kriegen Sie bei der
Tasche nimnit. (Widerspruch.) Herr Dr. Schloo- nächsten Reichstagswahl keine Stimmen mehr.
mer sollte sich einmal den Tarif zusammen-" (Widerspruch.) Ich glaube, die Bürgerschast
technen. Was wollen wir denn jetzt? Wir braucht sich auf diese zum Teil zu Wahlzwecken
wollen für die untern und mittleren Einkommen, gemachten, aber ihnen kaum dienenden Aus-
von 3000 .6 anfangend, eine Gewerbesteuer, führungen nicht weiter einzulassen.
die praktisch einem 20 % Steuerzuschlag gleich- Erlauben Sie mir nun, zu den Ausführungen,
tommt, die dann aber progressiv weiter ausn die vom Senatstisch gemacht sind, und zu der
gestaltet wird. Bei Erträgen von über 30 000 4 Frage des Kompromisses noch kurz zu sprechen.
tvird dieser 20 % Zuschlag größer und größer Es würde meines Erachtens sehr gefährlich sein,
Und geht bis auf 25 %. Wir wollen also eine wenn es Herrn Senator Dr. Vermehren ge-
ehr erhebliche Summe, über 20 % Steuerzu-n lungen wäre, die Bürgerschaft von seinem
lag, von den großen Betrieben herausziehen] Standpunkte zu überzeugen oder auch nur die
Und sie also progressiver belasten, als es jekt Antragsteller des Antrages Boie und Genossen,
bei den 20 % Zuschlag der Fall ist. Und dann denn das positive Ergebnis würde dann die Ab-
sagt Herr Dr. Schlomer, indem wir das tun, lehnung der Senatsvorlage sein. Sie séh:z
berücksichtigen wir die Steuerscheu der reichen" daß eine Reihe von Herren jede andere Auf-
Leute, und wir wollten den kleinen Leuten dass bringung von Mitteln als auf dem Wege der
Geld aus der Tasche ziehen. Er erlaubt sich, Einkommensteuer ablehnt. Sie wissen, daß die
seinen Parteigenossen zu sagen, die großen“ Gewerbesteuer und die brzerbskezf:. alle beide
Herren sollten freibleiben, sie, die widerspruchslos" sehr dezidierte Anhänger ihres Prinzips in der
mehr bezahlen, als 20 % der Einkommensteuer bürgerlichen Mehrheit der Bürgerschaft haben.
îqusmacht. Haben Sie eine Stimme eines" Wollen Sie, und ich gehöre zu den grundsätzlichen
Großkaufmanns gehört, die sich gegen diesen- Anhängern einer subjektiven oder personellen
Tarif erhoben hat und die starke Heranziehung, Besteuerung, das Gewerbesteuerprinzip in der
e viel größer ist, als die Einkommensteuer es reinen Form der Senatsvorlage ohne Schuld-
t mit sich bringt, ablehnt ? Und dann sprechen“ gzinsenabzug und mit einem Tarif, der bei 12000.46
Sie von Steuerscheu ? Da seßen Sie allerdings, den höchsten Satz erreicht, durchführen, kann
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