Full text: Lübeckische Blätter. 1911 ; Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Bürgerschaft zu Lübeck im Jahre 1911 (53)

Verhandl. d. Bürgerschaft am 9. Januar 1911. Nr. 1. am Montag, dem 9. Januar 1911. (Beilage zu den ,„Lübeckischen Blättern‘“’ Nr. 4.) L Tage s ordnung : BVerhandelt Seite I. Mitteilungen des Senates. II. Antrag des Senates, betreffend den Erlaß eines Gewerbesteuergesetzes und eines Nachtrages zu dem Gesetze vom 3. Oktober 1906, betreffend die Erhebung einer Gewerbesteuer von dem Betriebe der Gast- und Schankwirtschaft, sowie des Kleinhandels mit Brannt- wein oder Spiritus (Nr. 114,11S: 897) . .... .. .] 2 . HH j Der Wortführer Dim p k e r eröffnet die daß der Senat dem Wunsche der Bürgerschaft Versammlung 6 Uhr 20 Minuten. voraus sichtlich beitreten werde. Auch Wortführer Dim p k er: Ich eröffne die das wird berichtigt werden. Wir haben auf Versammlung der Bürgerschaft. Der Herr der heutigen Tagesordnung lediglich den An- ständige Senatskommisssar hat mir mitgeteilt, daß trag des Senates betr. den Erlaß eines Ge- es im Protokolle der Bürgerschaft vom 19. De- werbesteuergeseßzes. Ich habe nicht auf die jember 1910 auf Seite 152 rechte Spalte Zeile 23 Tagesordnung gesetzt die selbständigen Anträge, von oben statt 5% 200 heißen müsse: 5 280. weil der Senat auch alle eigenen Anträge, die Ich habe festgestellt, daß hier ein Irrtum vor- früher schon auf der Tagesordnung standen, liegt und werde veranlassen, daß er im Protokoll zurückgehalten hat. Ich werde die selbständigen über die heutige Versammlung berichtigt wird. Anträge aber auf die Tagesordnung der nächsten Ebenso habe ich nachträglich gefunden, daß HVersammlung der Bürgerschaft seßzen. Ich auf der ersten Seite des Protokolls vom 19. De- bitte nunmehr, den Herren Senatskommissaren jember gesagt ist: Der Wortführer erklärte, Mitteilung zu machen, daß die Bürgerschaft daß der Senat dem Wunsche der Bürgerschaft versammelt ist. (Geschieht.) um Verlegung der für den 28. Dezember 1910 Der ständige Senatskommissar Senator Dr. in Aussicht genommenen Versammlung der Fehling verliest hierauf zwei Dekrete des Bürgerschaft beigetreten sei. Das konnte ich Senates und macht Mitteilung von den im nicht erklären, weil der Senat inzwischen noch Einvernehmen mit dem HBürgerausschuß ge- 9ar nicht getagt hatte. Ich habe nur gesagt, faßten Beschlüssen.
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