. :. ~ ~ Verhandl. d. Bürgerschaft am 18. Dezbr. 1911.
der Stadtkasse herrühren. Von diesen 480 000 ( anschlagt zu 251 000 M, sie ergaben 531 000 M,
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Stadtkasse beträgt also nur 69 000 M. Sehen täneanstalt und die Viehmarkthalle, denn diese
Sie sich den Abschluß genauer an, so finden Sie haben die kolossale Summe von 304 000 .s(
weiter, daß diese Summe fast einzig und allein mehr erbracht, als man angenommen hat.
herrührt aus den Mehreinnahmen des Kapitels nNeatürlich haben wir bei einem derartigen Be-
XIV, welches sich betitelt: Verschiedene Ein- trieb auch mehr Ausgaben, wenn die Einnahmen
nahmen. Und was finden Sie da? Veran- steigen. Ziehen Sie diese mit 83 000 . ab,
schlagt waren im Art. 64 dieses Kapitels für bleibt eine Mehreinnahme aus der Quarantäne-
Strafgelder 33 000 (, eingegangen sind fast anstalt usw. von ungefähr 220 000 .. J
41 000 M mehr. Diese Einnahme würden wir das nun eine Einnahme, auf die
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genommen. Auf Art. 65 (Zufällige Einnahmen) Diese Frage muß verneint werden, denn es
sind mehr eingegangen 43 000 .. Das macht war doch wohl nur Konjunkturgewinn. Ob
zusammen für diese beiden Posten ein Mehr der Gewinn im nächsten Jahre vorhanden ist
von 84 000 . Wenn wir dieses Mehr nicht oder nicht, und wie es in Zukunft damit steht,
gehabt hätten, hätte die Stadtkasse mit einer wissen wir nicht. Darauf kann man also im
Unterbilanz von 15 000 M abgeschlossen. Budget steigende dauernde Ausgaben nicht
Daraus seh en Sie, daß u ns er gründen. Wie ist es aber mit den andern Ein-
Staats bud g et keine Elastizität nahmen? Kann man mit ihnen wirklich die
h a t. Aber immerhin bleiben doch noch starke Steigerung der Ausgabenseite des Budgets
111 000 . mehr aus der Verwaltungsbehörde! decken? Das Abc jeder gesunden Finanzpolitik
Woher rühren aber diese ? Zunächst ist aus dem ist doch, daß die Grundlage für steigende Aus-
Jahre 1908 ein Überschuß von 212 000 M ein- gaben steigende Einnahmen aus den Erträg-
geseßt worden. Diese Summe kommt in Zu- nissen der Steuern bilden müssen. Wie ist es
kunft nicht mehr vor, weil wir die beiden Budgets nun damit? Die Einkommensteuer hat nicht
miteinander vereinigt haben. Früher mußte erbracht, was sie bringen sollte, nämlich 20 000 M
bei der Verwaltungsbehörde der Überschuß weniger. Die Schiffsabgaben haben beinahe
regelmäßig in das übernächste Budget eingesetzt 10 000 J weniger erbracht, die Veräußerungs-
werden. Einen solchen Zuschuß werden wir in abgabe die kolossale Summe von 94 000 .4
Zukunft nicht mehr haben. Sie müssen also weniger als veranschlagt war. Sie sehen also,
diese 212 000 M als Überschuß aus früheren daß die Abrechnung der Stadtkasse mit dem Über-
Jahren abziehen, und dann bleiben allerdings. schuß von 480 000 . nicht so ist, daß man
noch 198 000 16 über, die die Verwaltungs- daraufhin sagen kann, wir könnten nun auch
behörde mehr abgeliefert hat als vorauszusehen getrost unsere Ausgaben steigern. Natürlich
war. Sie hat abgegeben die enorme Summe sind diese 480 000 M an sich eine sehr will-
von 980 000 M, der Anschlag belief sich auf kommene Einnahme, die in diesem Jahre wohl
781 000 M, so daß ein Mehr von 198 000 M dazu beitragen wird, daß wir das Budget
bleibt. Woher rührt nun diese Summe ? Bei etwas bequemer in das Gleichgewicht werden
der Verwaltungsbehörde haben wir technische bringen können, als es in den letzten Jahren
Betriebe und Verwaltungsbetriebe zu unter- der Fall war.
scheiden. Die technischen Betriebe umfassen Wie war es nun weiter mit dem laufenden
die Elektrizitäts-, Gas- und Wassseranstalt. Das Budget? Es hatte einen Fehlbetrag von
Gas hat allerdings 114 000 .44 mehr erbracht, 790 000 s. Um den zu decken, haben wir die
Elektrizität und Wasser aber 74 000 . weniger Gewerbesteuer einführen müssen. Sie soll
als der Budgetanschlag war. So bleibt nur 330 000 . bringen. Aus der Ausgleichskasse
ein Mehr aus den technischen Betrieben von konnten wir 160 000 K herausnehmen, das
39 000 .M6, die aber für Mindereinnahnten aus übrige mußte mit 300 000 .\4 durch einen
andern Sachen wieder darauf gegangen sind. 10 Higen Zuschlag zur Einkommensteuer gedeckt
Daher rührt die ganze Summe im großen und werden. Wirhatten also eigentlich in diesem Jahre
ganzen her aus den Übersschüssen der Ver- ohne den Zuschuß aus der Ausgleichkasse und
waltungsbetriebe. Die Einnahmen waren verre den 10 %igen Einkommensteuerzuschlag ein un-
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