. ß e ~ê~î Verhandl.d. Bürgerschaft am 11. Sept. 1911.
Lip p ert: Es haben verschiedene Herren wöägungen gründlich nachgeht. Das ist in diesem
für die Vorlage aus verschiedenen Gesichts- Falle nicht geschehen. Mir ist bei dieser Vorlage
punkten gesprochen. Ich darf zunächst Herrn vor allen Dingen folgendes aufgefallen. Wir
Lauenstein erwidern, daß er möglicherweise sind ein Stadtstaat von rund 120 000 Ein-
die Vorlage nicht richtig gelesen oder auch niht wohnern. Wir haben in diesem Stadtstaat nicht
richtig verstanden hat, denn auf dem Gebiete, weniger als fünf Tierärzte, einen Staatstierarzt,
das er angeschnitten hat, auf dem der Seuchen- einen Schlachthofdirektor, zwei weitere Tier-
bekämpfung, liegt die Tätigkeit dieses Tierarztes ärzte am Schlachthof und noch einen solchen für
gar nicht. Das ist Sache des Staatstierarztes. die Auslandfleischbeschau. Da habe ich mir ge-
Er hat mit der Anordnung von Sperrmaßregeln sagt, hier müsse die Möglichkeit vorliegen, eine
gar nichts zu tun. Dann ist hier sowohl von dem Verminderung der Ausgaben herbeizuführen,
Herrn Spezialkommissar des Senates wie von indem man die Funktionen so zusammenlegt,
Herrn Rechtsanwalt Fehling die gute Einnahme daß man mit vier Tierärzten auskommen kann.
aus unserm Schlachthof in den Vordergrund Das muß möglich sein, und es ist auch nach
gestellt. Ich habe das Gefühl, daß man diese meiner Überzeugung durchführbar. Jch bin in
Tatsache nicht so laut aussprechen sollte, be- dieser Annahme noch weiter durch die Aus-
sonders soll man nicht sagen, daß der Schlacht- führungen eines Herrn Senatskommissars bei
hof ein Lebensnerv für die Finanzen Lübecks Beratung des Beamtenbesoldungsetats ge-
ist. Der Schlachthof und die Quarantäneanstalt kommen. Damals bin ich dafür eingetreten,
sind im Interesse der Volksgesundheit einge- daß die Rechnungsführer bei der Armenanttalt,
führt, und man sollte eigentlich kein Geschäft dem Krankenhause, der Irrenanstalt und dem
daraus machen. Sodann bedaure ich unendlich, Schlachthofe eine besondere Zulage bekommen.
daß man immer wieder bei Beamtensstellen bei Damals wurde mir von dem Herrn Spezial-
den Betriebsanstalten, überhaupt bei den er- kommissar erklärt, der Beamte sei eigentlich gar
werbenden Anstalten, in den Vordergrund stellt, kein Rechnungsführer, sondern die Rechnungs-
was die Anstalt verdient. Das kann man z. B. führung liege in den Händen des Schlachthof-
bei einem Lehrer oder einem Richter nicht. direktors. Aus dem Berichte des Schlachthof-
Diesen kann man nicht auf Heller und Pfennig direktors haben Sie alle entnommen, daß er
nachrechnen, was für Werte sie durch ihr Wirken mit einer Reihe von Geschäften belastet ist, die
schaffen, und deshalb sind solche Beamten immer reine Verwaltungsgeschäfte sinn. In ganz
im Nachteil. Es tut mir immer weh, wenn vom großen Schlachthöfen ist ein besonderer Ver-
Senatstische besonders hervorgehoben wird, daß waltungsdirektor angestellt. In lkleineren
Beamte für den Staat das und das verdienen Schlachthöfen ist der akademisch gebildete Be-
und daß deshalb das und das geschehen muß. amte für viele Arbeiten zu teuer, und man
Es ist meiner Angicht nach kein richtiger Stand- nimmt einen minder zu bessoldenden Ver-
punkt, wenn man seine Entschließung in diesem waltungsbeamten. Es fragt sich also, „ob der
Falle davon abhängig macht, ob das Schlacht- Schlachthofdirektor nicht nach dieser Seite ent-
haus mit einem Gewinne oder mit einem Defizit lastet werden kann. Diese Frage muß geprüft
arbeitet, hier ist lediglich die Frage die, ob die. werden. Ich bin zu der Überzeugung gelangt,
Stelle notwendig ist oder nicht. Das ist der daß durch Zusammenlegung verschiedener Ge-
einzige Gesichtspunkt, der hier in Frage kommen schäfte und durch Entlastung einzelner Stellen
kann, und ich möchte die Bürgerschaftsmitglieder eine Ersparung herbeigeführt werden kann.
bitten, lediglich nach diesen Erwägungen ihr Erst nachdem man das geprüft hat, und
Votum abzugeben und sich nicht davon leiten erst, nachhem man zu der Überzeugung
zu lassen, ob durch den Schlachthof ein Ertrag gekommen ist, daß das aus den und den
oder ein Defizit erzielt wird. Ich bin durch ver- Gründen nicht geht, kann man der Frage
schiedene Erwägungen zu der Ablehnung der der Umwandlung dieser Stelle in eine feste
Vorlage gekommen. Ich bin gar nicht dagegen, Beamtenstelle nähertreten. Um das aber
daß Hilfsbeamtenstellen, wenn sie dauernd not- zu erreichen, lehne ich vorläufig die Senats-
wendig sind, in etatsmäßige Stellen umge- vorlage ab. Ö
wandelt werden. Ich habe mir aber zum Vor- Senator S t r a >: Es kann ja sehr gern ge-
sat gemacht, künftig derartige Vorlagen gründlich prüft werden, ob wir nicht anstatt mit fünf
daraufhin zu prüfen, ob nicht auf andere Weise Tierärzten mit vier auskommen können, aber
Ersparnisse eintreten können, und da bin ich das hat mit dieser Sache nichts zu tun. Es
zu der Überzeugung gelangt, daß ich diese Vor- handelt sich hier darum, daß wir in der Lage
lage so lange ablehne, bis man diesen Er- sind, uns einen vollwertigen Ersatß zu sichern
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