Verhandl. d Bürgerschaft am 8. Mai 1911.
bitte
ons- „wovon 60 000 .s6 bei Auflassung, fernere messsen, daß in derselben Akte, die den Verkaufs-
rugt, 60 000 „14 sechs Monate später, und restliche vertrag enthält, der Staat die Verpflichtung
resse 65 000 .J6 nach weiteren sechs Monaten zahl- übernimmt, diese bisher wertlose Straße in einen
b:be- bar sind“ ersett durch die Worte: „wovon wertvollen Plaß umzuwandeln. Wir verkaufen
hen, 60 000 . J( 6 Monate nach Auflassung, weitere hier also Terrain an einer neuen Straße, die
das 60 000 qu 12 Monate nach Auflassung und wir uns herzustellen verpflichten, und da ist es
hat restliche 65 000.46 18 Monate nach Auflassung innerlich durchaus berechtigt, daß wir in den
daß zahlbar sind“ und Preis gleich die Abgabe mit hineinziehen. Aber
eine 2. in dem Gesetz, betreffend Straßenabgabe gans abgesehen von dieser theoretischen Er-
zreis für die Herstellung einer Verbindungsstraße wägung ist uns bekannt geworden, daß der
rden zwischen der Breiten Straße und der König- Kaufreflektant den Wunsch hat, die Abgabe mit
imzu- straße an Stelle der Schrangen im g 1 Absag 2, in den Preis hineinzuziehen. Wenn man nicht
vor Johannisstraße 10 zu seßen: Breite Straße grundsätzlich sagt, wir wollen dem Manne
batte 61, Alter Schrangen 1 und 3 und im Absatz 3 Schwierigkeiten machen, sollte man dem Wunsche
eine den letzten Satz zu streichen. Rechnung tragen. Es ist ein durchaus berech-
ossen In der Einzelberatung beschließt die Bürger- tigter Wunsch, wenn die Abgabe einen Teil des
„, die schaft auf Vorschlag des Wortführers, zunächst Kaufpreises darstellen soll, denn dann ist die
jichte über Punkt 2 der Senatsvorlage abzustimmen. Leistung ein Faktor, der für die Beleihung mit
' von Nach erhobenem Widerspruch wird zunächst | Betracht kommt. Die Firma Karstadt würde
00.16 über den § 1 des Kaufvertrages der Senatsvor- die Straßenbauabgabe, wenn sie mit in den
e ich lage abgestimmt. Preis hineinkalkuliert würde, mit beleihen
Ilinie Die Bürgerschaft lehnt den g 1 drs Kaufver- können, was im andern Falle aber nicht zulässig
orge- trages der Senatsvorlage ab. wäre. Sie alle werden den Wunsch haben, das
Herr Auf Vorschlag des Wortführers beschließt die Schrangenprojekt durchzuführen. Da kann es
r hat Bürgerschaft nunmehr, zunächst über den Antrag Ihnen egal sein, ob Sie als Kaufpreis 250 000
r es unter 1. won G. Reimpell abzustimmen. festießen oder ob Sie 185 000 . und die Straßen-
ollen, G ti bauabgabe erhalten. Erleichtern Sie es doch
m.. CPU M I t ttt stems. peh.se hre dtv u.
gehen Im Effekt kann es uns ziemlich gleichgültig sein, mit der Möglichkeit rechnen kaun, daß sie einen
mann ob die Sache nach dem Antrage Reimpell oder Teilihrer Mehraufwendung von der Hypotheken-
rojekt nach dem Beschlusse des Bürgerausschusses ange- bank wieder zurückbekommt, wird sie viel eher
kann, nommen werden soll. Jch glaube aber doch, in der Lage ssein, diesen Preis zu bewilligen,
Hand daß der Antrag des Bürgerausschussses der als wenn sie auf das Geschäftskapital zurück-
1 Ab- innerlich berechtigtere ist. Gestatten Sie mir, greifen muß und Realkredit ihr nicht zur Ver-
n Sie meine Auffassung kurz zu entwickeln. Was ist fügung steht. Selbst wenn Sie meinen grund-
gehen denn eine Straßenbauabgabe ? Eine Straßen- sätlichen Standpunkt nicht billigen sollten, bitte
aber bauabgabe, wie wir sie für die Königstraße und ich Sie, troßdem prattische Leute zu sein und
K verschiedenen anderen Straßen festgeseßt haben, den Antrag des Bürgerausschusses anzunehmen.
höpft. [ cite Abgabe, die der Anlieger der Straße, Georg Reimpell: Diese Ausführungen
intrag u det s z§h gr Fern. wsttreer g uu derts neuttsuz?t ey ut tet
n eine meinheit bestreitet, als Entgelt für diese Wert- bauabgabe nur für das Terrain zu zahlen wäre,
steigerung zu zahlen hat. Ein Teil dieser Wert- das jett der Staat an Karstadt abgeben soll. Die
1ß G. steigerung, die der Staat schafft, wird also in Abgabe ist aber für die Front zu zahlen, und die
Form einer Abgabe der Staatskasse zugeführt. ändert sich gar nicht für Karstadt, ob sie nun
April Die Abgabe ist gewissermaßen auf dem gleichen dieses Terrain dazu bekommt oder nicht. Im
Boden gewachsen wie die Wertzuwachssteuer, allgemeinen muß man doch sagen, daß man
Kauf- durch die auch ein Teil der durch die Allgemein- eine Ausnahme von gesetlichen Bestimmungen
"vom heit geschaffenen Werte dem Staate zugeführt nur da machen soll, wo es dringend notwendig
ei von werden soll. Hier wollen wir Terrain an einer iste. Ich glaube, daß die Straßenbauabgabe
Porte: reuherzustellenden Straße verksufen. Der then Vetelhung g ttsctu dert:
521
