Der Wortführer D imp ker eröffnet die dieCrhebung einer Straßenbauabgabe betreffend.
Pezjeyung Ü "yr H Minuten eröfîne ric irie Fortier ist gleichfalls am 30. Januar
Sitzung der Bürgerschaft. Der stenographische Jenner: Es ist unmöglich gewesen, während
Bericht über die leßte Sißung vom 28. März ist der Budgetberatung die Kommission zusammen-
erst am 16. April veröffentlicht. Sie werden rufen zu können. Nachdem die Kommissions-
zugeben, daß das zu spät ist, denn man will beratung bezüglich des Budgets erledigt war,
einen soölchen Bericht yicht erst na drei Wochen wurde. die Kommission eingerufey, die Ver-
lesen. Ich habe rüulksfüu f ommen, das sammlung war aber nicht veschlußfähig. Ich
stark zu rügen, und ich werde dafür Sorge habe darauf die Kommission nochmals zu einer
tragen, daß das nicht wieder vortommt. Ich zweiten Sitzung eingeladen, die aber nicht statt-
habe aber bei der Untersuchung gefunden, daß finden konnte, da inzwischen mehrere Mitglieder
es sehr häufig daran liegt, daß einzelne Herren verhindert waren. Ich werde versuchen, die
die Korrekturen zu spät zurückschicken. Ich möchte Sache möglichst zu fördern und einen der Herren
dringend bitten, daß sie umgehend an die ersuchen, den Vorsitz zu übernehmen, da ich
Druckerei gesandt werden, denn nur auf solche demnächst auf sechs Wochen verreisen muß.
Weise läßt es sich ermöglichen, daß der steno- Hoffentlich gelingt es, einen von den Herren
graphische Bericht rechtzeitig erscheint. dafür zu gewinnen, der es dann übernimmt,
Ich möchte dann daran erinnern, daß noch die Kommission zusammenzurufen. Jm übrigen
viele Kommissionen mit ihren Berichten rück- ist dies eine Sache, die absolut keine Eile hat.
ständig sind. Die Kommission zur Vorprüfung Wenn sie im Herbst erledigt wird, ist es auch
der Senatsvorlage betreffend Wasserversorgung noch früh genug. Zur Eile liegt gar kein Grund
des Ansiedlungsgebiets Kückniß ist am 5. De- vor.
zember 1910 eingeseßt. Am 13. März habe ich Wortführer D i m p k e r: Ich stehe auf dem
Veranlassung genommen, schriftlich anzumahnen. Standpunkte, daß alle Kommisssionsberichte Eile
Bisher ist aber noch kein Bericht erstatte. haben, (Sehr richtig.) Wir sollten Kommissionen
Kann jemand der Herren darüber Auskunft nicht jahrelang tagen lassen, möglichst nicht über
geben ? den Sommer hinaus, denn im Herbst haben wir
Lipp ert: Ich habe mich gerade eben mit eine neue Bürgerschaft. Wir haben, glaube ich,
den Herren ins Einvernehmen geseßt, daß wir alle das Bedürfnis, Kommissionsberatungen so
diese Woche noch eine Sitzung haben wollen. schnell wie möglich zu erledigen. Ich hoffe
Ich denke, daß der Bericht dann erstattet werden darum, daß es möglich sein wird, daß auch diese
wird. Kommission ihre Arbeit möglichst bald erledigt.
Wortführer D i m p k e r: Sodann steht aus Je n n e: Nach der Geschäftsordnung habe
der Bericht der Kommission zur Prüfung der ich das Recht, die Wahl in eine Foysior ab-
Senatsvorlage betreffend Erlaß eines Nach- zulehnen. Ich habe aber aus Pflichtgefühl von
trages zu dem Gesetß vom 3. Oktober 1906 be- dieser Bestimmung einen Gebrauch nicht ge-
treffend. die Erhebung einer Gewerbesteuer vn macht. Wenn jest die Kommission zu einer Zeit
dem Betrieb der Gast- und Schankwirtschaftt eingesetzt wird, in der die Kommissionsberatungen
sowie des Kleinhandels mit Branntwein oder wegen des Budgets stattfinden, muß ich sagen,
Spiritus. Die Kommission ist am 30. Januar1911 daß die Bestimmung der Geschäftsordtiung ver-
eingesett, und am 13. März habe ich schriftlich altet ist. Das ist unmöglich, wenn man, wie ich,
ermahnt. Kann jemand darüber Auskunft fünf Kommissionen angehört. Sie können nicht
geben ? Ö mehr verlangen als das, was ich möglich machen
K ö h n: Die Verzögerung ist dadurch en“ kann. Außerdem kommt dazu, daß ich wiederholt
standen, daß Herr v. Schack von der Behörde Kommissionen zusammengerufen habe und daß
sehr spät Antwort bekommen hat. Es handelt sie dann nicht beschlußfähig waren. Dagegen ist
sich um ein sehr umfangreiches Material, das in der Vorsißzende machtlos. Ich werde selbsst-
Frage kommt. Sobald uns derselbe zur Ver- verständlich die Sache so weit fördern als es mir
fügung steht, hoffen wir weiterzukommen. möglich ist. Sie aber nach der Geschäftsordnung
Wortführer D im p k er: Es handelt sich gu erledigen, ist unmöglich.
ferner um die Kommission zur Prüfung de. Wortführer D i m p k e r: Der Umstand, daß
Senatsantrages betreffend den Erlaß eines ein Mitglied in so vielen Kommissionen tätig ist,
Nachtrages zu dem Gesseß vom 2. März 1903, darf nicht maßgebend sein für die Verzögerung
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