nicht lediglich deswegen eine Ausnahme gemacht stimmten Zeit an geheizt. Ich bin der Meinung,
werden, weil der Anreger eines Ersuchens der daß, da es sich um ältere Leute handelt, ihren
Bürgerschaft den Wunsch hat, diesen Punkt Wünschen entsprochen werden könnte, indem
voranzustelen. Wenn der Bürgerausschuß man sich bezüglich der Heizung nach den Witte-
beschließgen sollte, den Senat zu enrsuchen, rungsverhältnissen richte. Des ferneren ist
sich mit der Voranstellung eines Jnitiativan- in der lezten Zeit auch über die Beköstigung
trages einverstanden zu erklären, so glaube Klage geführt worden. Hoffentlich wird diesem
ich nicht, daß der Senat irgendwelche Schwie- Übelstande abgeholfen, und meine Ausführungen
rigkeiten machen würde. tragen mit dazu bei, daß man sich den Küchen-
. e ?ût: ; ; zettel einmal etwas genauer ansieht. Ich habe
Thiele: Bei dieser Gelegenheit wolle weiter bei der Gelegenheit einen Mißstand zur
ich wieder ein Wort für die Kriegsveteranen Sprache zu bringen, der hier auch früher bereits
einlegen. Ich richte das Ersuchen an den erörtert ist. Er besteht darin, daß man den-
Senat, daß die Veteranen von 1866 und jenigen Leuten, die eine Altersrente beziehen,
1870/71, die ein Einkommen bis 1500 . die Vergütung, die sie sonst erhalten und die
haben, steuerfrei sind, die Leute, die ihre 71,80 . pro Woche außer den Naturalien be-
Gesundheit im Feldzuge zugeseßt haben und trägt, nicht gibt. Jch bin der Meinung, daß
denen es heute schwer wird, sich ehrlich diese Leute einen Anspruch auf die Rente haben,
durchzuschlagen. In vielen Städten ist der ihnen nicht genommen werden kann. Ich
dem Wunsche, daß die Veteranen bis zu hin aber der Auffassung, daß, troßdem es sich
einem Einkommen von 1500 M steuerfrei hier um eine milde Stiftung handelt, die Leute
bleiben, bereits entsprochen, und ich möchte wenigstens moralisch einen Anspruch darauf
bitten, daß das auch hier geschieht. haben, daß ihnen diese 1,80 J ausgekehrt werden.
E. F e h ling: Der 21. Puntt unter den Pr qnch 1r§i ils wicbor cingeführt wird,
Senatsanträgen für die nächste Bürgerausschuß- Soweit ich informiert bin, besteht der Zustand
fits lautet. Unterstüzung ehemaliger Kriegsss gcrst seit einigen Jahren. ' Früher kannte man
. ihn nicht.
Thiel e: Ich danke Herrn Fehling für die ha nieht. Raa b e: Was die Heizung betrifft,
Auskunft. Ich habe es nicht gewußt, da ich so ist der Vorsteherschaft niemals irgendein
nicht Mitglied des Bürgerausschusses bin unn Wunsch oder eine Beschwerde entgegengetreten,
seine Tagesordnungen ja nicht bekannt gegeben is wenig hinsichtlich der TomFetatzr tie ber
werden. U ; . auer der vc: 1û.§ t âueh d uh
Die Bürgerschaft nimmt hierauf den Senats- welche Beschwerden über die Beköstigung von
antrag an. keiner Seite entgegengebracht worden. Im
Damit erübrigt sich eine Abstimmung über Gez tes „tre hiufy gik Ucon! woe:
den Antrag von P. Pape. von deren Angehörigen, daß die Beköstigung
in keiner Beziehung zu wünschen übrig lassse.
Generalbudget der öffentlichen Wohltätig- [Va vic. Altertvere betrifft, is litt fe 1:1
teitsanftatten. . t:); zit t REDdett;
St ellin g (zum Heiligen-Geist-Hospital): die Insassen noch 1,80 .s6 pro Woche. Nun macht
Ich habe einige Wünsche vorzubringen, die, die Rente annähernd das gleiche aus, und um
wenn fie von dieser Stelle ausgesprochen werden, eine gleichmäßige Behandlung aller Jnsassen
vielleicht in Erfüllung gehen. Es wird von den zu erreichen, ist bestimmt worden, daß, wer
Leuten im Heiligen-Geist-Hospital lebhafte Klage eine Altersrente hat, nicht auch die 1,80 .s be-
darüber geführt, daß die Heizung nach Schema zieht, die er sonst bekommen würde. Aber für
F betrieben wird, und zwar genau so, wie ich die auf diese Weise ersparten Mittel ist der
bei dem Artikel Gefängniswesen ausgeführt habe. Kreis der Jnsassen entsprechend erweitert. Wir
Es wird. nämlich auch dort erst von einer be- s|ind infolgedessen in der Lage gewesen, in den
AH()
