Full text: Lübeckische Blätter. 1911 ; Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Bürgerschaft zu Lübeck im Jahre 1911 (53)

1183 ~~ V erhandl. d. Bürgerschaft am 30. Januar 1911. . hilfsarbeiter zugegangen ist, sondern noch fünft ' im Einverständnis mit den Parteien dieser Pro- Am his sechs weitere Vorlagen. Alle bedürfen der zeß lediglich mit Rücksicht darauf vertagt ist, set: eingehendsten Prüfung. Wären es die Bureau- damit in einer Reihe von gleichliegenden Fällen k le hilfsarbeiter allein, wäre die Kommission längst die Einheitlichkeit der Praxis gewahrt bleibe. em fertig. Ein anderes, das mit dieser Frage zugleich Die Sache ist deswegen an diejenige Kammer kbar, geregelt werden sJoll, ist die eventuelle feste An- überwiesen, die grundsätlich diese Frage zu ent- rung stellung d er Gerichtsd ien er. Es scheiden hat. Damit dürfte die Sache geklärt sein. öfter t Z; etw teh vuh qe s§oqh he Fos r. se uur Lz jalts- war. Die Stelle ist erst vor kurzem neu besezt. ließe sich nicht übers Knie brechen. Wenn eine §s is Der Kommission war senatsseitig der Wunsch Sache beinahe sieben Monate in einer Kommis- mit mitgeteilt worden, solange die Verhandlungen sion steckt, kann man nicht davon sprechen, daß das über die Gerichtsdiener auszuseßzen, bis die sie übers Knie gebrochen werde. Es handelt sich U:; Vakanz erledigt sei, da die Verhandlungen mit bei dieser Kommisssion um fünf oder sechs An- eine dem verstorbenen Gerichtspräsidenten nicht zum träge. Mit wieviel Anträgen hatte sich denn die und Abschluß gekommen seien. ~ Diese Ausführungen Besoldungskommission zu befassen? Da müssen ' daß habe ich übrigens Herrn Köster schon einmal Sie diese Zahl mindestens mit zehn und noch ver: persönlich gemacht. – Mit den Gerichtsdieneren mehr multiplizieren, und dann berüchtsichtigen nicht sind weitere Eingaben und Anträge verbunden, Sie auch, welchen Umfang die anderen Vorlagen von die die Diener and erer Be hör d en hatten. Man kann wirklich nicht sagen, daß nten, gestellt haben und die ebenfalls im Senate diese Sache gefördert worden ist. Im übrigen rden. erwogen und geprüft werden. Der Kommission hjabe ich nicht gehört, wie weit die Sache eigentlich t fehlt noch das einschlägige Material. Diese ist und ob die Kommission schon getagt hat. gr Frage kann also ohne weiteres nicht erledigt (Zuruf: Sie hat getagt.) Sie hat einmal getagt, nicht werden. Außerdem sind eine ganze Reihe das möchte ich konstatieren. (Zuruf: Mehrere Ir Gesuche um feste Anstellung von andern Körper- Male.) racht schaften und Einzelpersonen an den Bürger- Senator Dr. F e h li n g: Ich mache die Zu- alte ausschuß gerichtet und von diesem der Kommission age, daß von seiten des Senates die erforder- ters überwiesen. Sie sehen also, daß das Gebiet, das lichen Arbeiten, um die Angelegenheit der leute die Kommission zu prüfen hat, nicht so eng ii, HBureauhilfsarbeiter vorwärts zu bringen, mög- erig- wie Herr Köster es hinstellte. Hinzu kommt, daß lichst gefördert werden sollen. Es war aber durch ptlich von der Kommission an den betreffenden Herrn die Sache geboten, zunächst die Verhandlung jeht! Senatskommissar eine ganze Reihe wichtigkee über den Beamtenbesoldungsetat zu Ende zu seta! Anfragen zu eingehender Durcharbeitung gesteltt führen. . h § sind, Anfragen, die ebenfalls noch nicht zum Ab- Der Senatsantrag wird hierauf angenommen. Fe i schluß gekommensind, da der Beamtenbessoldungs- Te etat als solcher alle Zeit für ich beanspruchte. L L zum Endlich haben mit dem Jahreswechsel durch die Gewährung einer Beihilfe an den Verein Be neue Ratssezung auch Änderungen in den ein- Öffentliche Lesehalle für die Rechnungsjahre . jlnen Behörden stattgefunden, vor allem in der 1911 und 1912. ÒmNttcC.C IB , ; Ver die Erledigung der Sache verzögerten. Sie 10 000 .14 zu gewähren. Ich muß feststellen, eiter tönnen aber überzeugt sein, daß die Kommission daß dies ein ungewöhnlich hoher Beitrag ist, y bemüht ist, die Frage so schnell wie möglich zu der einem privaten Verein gewährt wird. Er nder erledigen. s ist wiederholt mit dem betreffenden kommt an zweiter Stelle nach dem Beitrag für inige Herrn Senatskommissar verhandelt. Die Sache den Musikvere in. Wenn aber der Verein caus, wird gefördert, aber übers Knie brechen können HÖffentliche Lesehalle nicht existierte, so würde, jahi wir die Sache unmöglich, das darf nicht geschehen, glaube ich, der Staat in die Lage kommen, auf fall weil sie zu wichtig ist. ] seine Kosten eine derartige Anstalt zu errichten, h in . Dr. E. M e y e r: Herr Gosch sprach von die eine Handelsstadt wie Lübeck nicht entbehren It einem Prozeß, der am 26. Januar vertagt seic: kann, und das würde uns ganz erheblich teurer. U iu ansßß tanz man cut ziehn Bree sued tuße ver ett hecntregt the 'tg h eingehen. Ich will nur mitteilen, ! ' . Ur
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.