Full text: Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Bürgerschaft zu Lübeck im Jahre 1910 (52)

.. die durchaus normal sind, anders zu gestalten. ist ja zurzeit keine Neigung dafür , sich meinem Bei den Richtern sind wir bewußt davon ab- Antrage anzuschließen. ß wur w cr muerte. gehabt hat, vollständig zu übergehen. Einen Worten in die Verhandlung einzugreifen. Ich Ausgleich für die Richter zu schaffen war nur werde mich auf das Wichtigste beschränken. Den möglich, indem wir die Alterszulagen ange- Üußerungen meiner Herren Vorredner habe ich messen erhöhten. Das ist keine Ungerechtigkeit nicht viel hinzuzufügen, ich möchte nur noch gegen die Oberlehrer, ssondern eine Rüchksicht- einiges Tatsächliche hervorheben. In Preußen nahme auf die Richter. Den-’ Oberlehrern ist ist jezt die Annäherung zwischen dem Gehalt vollklommen Gerechtigkeit gewährt, indem man der Oberlehrer und Richter so weit geführt, daß dem Grundsate zugestimmt hat, daß das End- der ganze Unterschied in 21 Jahren nur noch gehalt auf 8500 M gleich den Juristen festgesetzt 1800 M beträgt, während er hier in Lübeck nach wird. Nicht eine einzelne Rede in der Bürger- der neuen Senatsvorlage noch ungefähr auf das schaft kann daran irgend etwas ändern, sondern zehnfache kommt (Hört, hört!), d. i. nahezu die- bei ruhiger Überlegung werden die Oberlehrer selbe Spannung, die schon bisher hier bestand. einsehen, daß das, was sie beanspruchen konnten, Sodann will ich noch auf ein neues Beispiel durch die Senatsvorlage vollkommen erreicht der Gleichstellung von Richtern und Oberlehrern iste. Sie werden berücksichtigen müssen, daß in qhinweisen. Im Großherzogtum Oldenburg sind dem Augenblicke, wo die Richter und die mit schon jetzt die Richter und Oberlehrer im An- ihnen gleichgeordneten Beamten in 35 Jahren fangsgehalt gleich, aber nicht im Endgehalt. Jn eine durchschnittliche Gehaltszulage von 226 M einer neuen Vorlage der oldenburgischen Re- bekommen, auf die Oberlehrer eine durch- gierung heißt es nun: „Nachdem in Preußen schnittliche Gehaltszulage von 571 A entfällt. der Grundsatz der vollen Gleichstellung mit den (Hört, hört.z2) Die Zahlen sprechen. Ferner Richtern durchgeführt ist, müssen auch für bedeutet die heutige Gehaltsbemessung nur Oldenburg die dagegensprechenden und teil- einen Übergang, in späteren Zeiten nähern sich weise aus den hiesigen besonderen Verhältnissen die Gehalte vielleicht noch mehr, das heißt, wenn sich ergebenden Bedenken zurücktreten und m u ß die Verhältnisse dann angesehen werden. Heute die hinsichtlich des Endgehaltes bisher fehlende können die Oberlehrer wohl zufrieden sein. Gleichstellung durchgeführt werden." Sch ar f f: Alle diese Erwägungen und Be- In unserm Nachbarsstaate ist also die v öl li g e rechnungen können das Ergebnis nicht aus der Gleichstellung beantragt worden. Der Senat Welt schaffen, daß für die Oberlehrer im Effekt dwollte ursprünglich wenigstens eine weit stärkere eigentlich nichts geschehen ist. (Lebhafter Wider- Annäherung als jetzt, und die Oberlehrer gaben spruch.) Nein, das ist nicht geschehen. In den sich damals damit zufrieden, weil sie sich sagten, 21 Jahren beträgt die Differenz zwischen beiden daß bei der jeßigen Finanzlage Lübecks nicht Klassen fast das Gleiche wie im jetzigen Ber- mehr zu erhoffen sei. Wenn jetzt aber nach der soldungsetat. Die Zahlen, die eben vom Senats- Annahme des n e u en Senatsantrages der tisch angeführt wurden, kann ich nicht nachprüfen. Antrag des Herrn Kommerzienrat Scharff ab- Es ist dabei vergessen, wieviel die Richter shon gelehnt wird + ich hoffe, daß es nicht geschieht ~, vorweg hatten. Wenn die Bürgersschaft sich so muß die Hoffnung der Oberlehrer auf eine entscheidet, wie es vom Senate beantragt ist, wenigstens starke Annäherung an das Gehalt ist für die Oberlehrer in bezug auf die Gleich der Richter scheitern. Ich will nicht dazu über- stellung eigentlich gar nichts geschehen. Wir gehen, Ihnen im einzelnen die Folgen zu haben bloß eine neue gleiche Etikette. Was in schildern, die sich daraus ergeben könnten, aber den Flaschen, ist so verschieden wie sonst. Wann daß ich darin einen sehr bedenklichen Schritt also die Annäherung kommen soll, weiß ich nicht. sehen müßte, will ich doch betonen. Und darum Wir müssen sie nach meiner Meinung jetzt, wo möchte ich Sie dringend bitten, den Antrag des der Etat beraten wird, schaffen. Der Senat be- Herrn Kommerzienrat Scharff anzunehmen. kämpft das aufs neue und so bleibt alles beim Dr. Witt ern: Die Stellungnahme des Alten. Es ist nach meinem Ermessen eine Un- Senates, die Sie heute und auch am Sonnabend gerechtigkeit gegen die Oberlehrer, so zu ver- gehört haben, ist mir vollkommen unverständlich. fahren. Ich bitte Sie nochmals + beim Senate Ich habe mich Sonnabend aufs äußerste ge- 90c
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