~ ...9 ö Verhandl. d. Bürgerschaft am 17. Dezbr. 1910.
?rt; Richter. Haben Sie diesen Beamten eine so ich 35 Jahre an, so würde das Mehr gegenüber
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ter ist jezt wegfällig geworden, denn inzwischen it bei 24 Jahren nach dem Senatsantrag 7046 M
die durch nachträgliche Vereinbarung zwischen Bür- betragen, nach dem Bürgerausschußbesschluß
ler gerausschuß und Senat für die Inspektoren deer 7T7149 „, nach dem Antrage von Dr. Görtz und
vir Betriebsanstalten eine 2ljährige Steigezeit bei Genosssen 7139 M4. Bei 35 Jahren würden sich
höherem Gehalt eingeführt. Dies zweite Mor die Zahlen von 7503 nach dem Senatsantrage,
em ment war ausgesprochenermaßen das, daß wir 07600 .1 nach dem Bürgerausschußbeschluß, auf
ott sagten, und ich erlaubte mir, in dieser Ber T7757 M nach dem Antrage von Dr. Görtz und
nit ziehung das Mundstück mancher Bürgeraus- Genossen ergeben. Die Besserung würde also
en- schußmitglieder zu sein, der Senat habe sich bei 35 Jahren für die Richter 61%, %, bei 24
ine mehr, als es eigentlich die Bürgerschaft wünschen Jahren 5 % betragen. Wenn ich demgegenüber
der dürfte, stark gemacht dafür, daß die Oberlehrer bedenke, daß die Oberlehrer bei 24 Jahren um
der und Richter wenigstens im Endgehalt gleicho 802 „, um 13% %, und bei 35 Jahren um
ein gestelltt werden. Wir wollen es dem Senat, %587 „, um 9 %, aufgebessert werden, glaube ich
1er von dem wir nicht annehmen können, daß er wohl sagen zu können, daß auch der neue An-
Ilt. die Richter ungerecht behandeln und ihnen trag keine Unbilligkeit darstellt.
ch- eine ,„Aufbesserung“n geben will, die einer Ich resümiere mich kurz. Ich bitte Sie drin-
vir Kränkung gleichkommt, gewisssermaßen leicht gend, lassen Sie sich auf das gefährliche und
ne- machen, diesem Beschluß beizutreten. Wir sachlich nicht berechtigte Prinzip, daß die Ober-
der wollen ihm eine goldene Brücke bauen und lehrer mit den Richtern gleichgestellt werden
ren 15 Jahre Steigezeit beantragen, eine bewußte sollen, nicht ein, und nehmen Sie denjenigen
„I Anomalie möge man als Kompromiß gelten Antrag an, der die Richter in unserm Etat
len lassen. Der Senat ist dem Beschluß des Bürger- angemessen eingliedert und der eine Auf-
sie ausschusses nicht beigetreten. Jm Gegenteil, besserung für sie bedeutet, die im Vergleich zu
ien er hat aus diesem Beschluß, mit dem der Bürger- den andern Klassen zwar geringfügig ist, aber
ver ausschuß ein Entgegenkommen gegen den Senat als ausreichend bezeichnet werden kann.
eck übte, die Hauptwaffe genommen, um ihn zu Dr. Wit tern: Herr Rechtsanwalt Feh-
de bekämpfen. Welche Veranlassung haben wir ling hat im Anfange seiner Ausführungen
; dann, dem Senate nicht zu folgen und zu sagen, darauf hingewiesen, daß die Bürgerschaft
ien diese 15 Jahre bilden eine sonderbare Sache, auch früher den Beamltenetat durch eine
nd weil sie aus dem Rahmen herausfallen, blieben Kommission habe prüfen lassen, und daß
m. wir bei den 21 Jahren und bessern wir das unter andern auch die jetzigen Herren
as Gehalt angemessen auf ? Es könnte so scheinen, Senatoren Heinr. Evers und Dr. Stooss einer
ne als wenn der finanzielle Effekt von Bedeutung Kommission mit angehört hätten. Er meinte,
ist. Das ist durchaus nicht der Fall. Jch habe diese damaligen Kommissionsmitglieder könnten
ne es auf Heller und Pfennig genau berechnet und leicht die jeßigen Senatsmitglieder bekämpfen.
rb, möchte Jhnen die Zahlen vorlegen. Wenn ich Das ist aber durchaus n i c t der Fall. Wenn
ag eine Amtszeit von 24 Jahren rechne, würde Herr Rechtsanwalt Fehling die stenographischen
er- der Bürgerausschußbeschluß eine Steigerung des Berichte aus dem Jahre 1892 nachgelesen hätte,
zrt Richterdurchschnittsgehaltes um 339 .6 bedeuten, würde er das selbst gefunden haben. Damals
en der von meinen Kollegen und mir gestellte An- hat in der Bürgerschaft Herr J. H. Evers aus-
er- trag eine Steigerung des Richtergehaltes um geführt, er müsse mit Herrn Geheimrat Brecht
m 329 , also 10 . weniger. Das liegt daran, das Recht für sich in Anspruch nehmen, g e g e n
ne daß die Alterszulagen langsamer wachsen. Ich die Vorschläge der Kommission, die er selbst
11s glaube, daß 24 Jahre eigentlich am besten der unterzeichnet gehabt habe, sich zu erklären. Er
ich Vahrscheinlichkeit entsprechen, denn die meisten hat damals weiter ausgeführt, daß nach seiner
ich Richter werden durchschnittlich 24 Jahre da sein, Auffassung die Gehälter der juristischen Be-
be weil es Ventile genug für sie gibt. Sie kommen cdamten zu hoch gegriffen seien. Also auf das
e- entweder an das Oberlandesgericht oder in den Bürgerschaftsmitglied J. H. Evers kann Herr
en Senat, oder sie sterben oder werden invalide. Rechtsanwalt Fehling sich mit nichten gegen
mn Also bei 24 Jahren würden sich die Staatskassen den jetigen Senatskommissar Heinr. Evers
ie durchschnittlich um 10 . bessser stehen. Nehme berufen.
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