~ 823 & Verhandl. d. Bürgerschaft am 17. Dezbr. 1010
1e in dem Zeitpunkt, wo er die Schule verläßt. und J. H. Evers darauf hingewiesen, daß es
ch Ob jemand später den Richterberuf ergreift, einen Nebenverdienst des Richters kaum gäbe
n weiß er in den weitaus meisten Fällen zunächst und es auch wünschenswert sei, ihn im Rahmen
r noch nicht. Er studiert Jura, macht sein Refe- des Gesetzes einzuschränken. Ausnahmsweise
t, rendarexamen, absolviert die Referendarzeit und gibt es für ältere Richter Nebenämter, die
.r kann nun in diesen Jahren ausprobieren, ob ihn besonders übertragen werden, z. B. beim
f, Neigung und Veranlagung hinweisen auf den Unfallschiedsgericht, beim Gewerbegericht und
! Richterberuf, die Verwaltungskarriere oder auf dgl. Worin liegt aber der große Unterschied ?
:, die Advokatur. Dieser Umstand ist von eminenter Der Oberlehrer kann sich Nebenverdienst ver-
1 Wichtigkeit. Wollen Sie, wo durch die Advo- schaffen, wenn er will. Das kann der Richter
i! katur und den Dienst in Privatinstituten, z. B. nicht. Nur durch besondere Gunst der Ver-
n bei der Großindustrie, dem Juristen Gelegenheit hältnisse kann er ein Nebenamt erlangen, viel-
f:): §cr. ert §tenurs c UU Et (zyt cue mot " Rz jo Cehegrricht Frein:
§ Männer, die für den Richterberuf durch ihre zweimal in einem Jahr in einem Schiedsgericht
ganze Veranlagung prädestiniert sind, diesem gesessen haben.
' Stande zuführen, müssen Sie ein angemessenes Nun werden Sie sagen, das mag alles ganz
Gehalt gewähren, eine Bezahlung, die so ist, schön und gut sein, aber wir richten uns nach
l die + mit den Worten der Bürgerausschuß- Preußen. Der Hinweis ist gewiß wichtig, und
.! kommission vom Jahre 1892 –~ „einigermaßen insofern Sie eine Aufbesserung der Gehälter
? adäquat" iste Sie müssen zugleich das Amt vornehmen und sagen wollen, wir müsssen
1 im System unsres Staatsganzen so werten, dieses Gehalt so festseßen, weil es in Preußen
1 daß es des Schweißes der Würdigen wert ist, dasselbe gibt oder wir müssen etwas mehr
sich diesem Amte zuzuwenden. Wollen Sie geben, da wir unsre Bewerber aus Preußen
: aber sagen: Ach, wer Richter ist, ist uns schließlich heranziehen, läßt sich das wohl hören. Ich
gleichgültig, wir werden immer geeignete Kan- habe daher auch nichts dagegen, daß das Gehalt
didaten finden, wenn nicht in Lübeck, so in der Oberlehrer dem der preußischen nicht nur
.1 Preußen, Bayern oder andern Staaten, dann, gleichgestellt wird, sondern es noch um 420 .
aber auch nur dann, können Sie es so machen, übertreffen soll. Aber dieser Hinweis auf
wie der Senat es wünscht. Preußen ist sonst in unserm ganzen Beamten-
Es kommt noch ein Moment in Betracht. etat nicht wegen der Inbeziehungsetzung meh-
Würden Sie jetzt die Senatsvorlage in An- rerer Klassen zueinander hervorgehoben, sondern
sehung der Richter und der Oberlehrer so an- nur, um das Gehalt einer einzigen Klasse zu
nehmen, so würden vor der Einkommensteuer rechtfertigen. Wollen Sie den Hinweis auf
die Richter wesentlich schlechter stehen als die Preußen gelten lassen, warum tun Sie es dann
Oberlehrer, denn das ist doch eine bekannte nicht auch bei den seminaristisch gebildeten
Tatsache E. ich mache den Oberlehrern keinen Lehrern? Warum stellen Sie diese Lehrer
Vorwurf daraus , daß diese in ihrer reichlichen nicht mit den mittleren Justizbeamten gleich ?
freien Zeit Gelegenheit genug haben, lohnenden Auch in Preußen sind diese Klassen gleich-
Nebenverdienst zu finden. Mit Bewilligung gestellt, und Sie denken gar nicht daran, das zu
der Oberschulbehörde unterrichten eine ganze tun. Welche Gründe haben Sie aber bezüglich
ganze Anzahl von Oberlehrern an höheren der Oberlehrer und Richter? Wollen Sie die
Privattöchterschulen; eine große Anzahl erteilt Gleichstellung nur deswegen, weil von den
Privatstunden, die sehr anständig bezahlt werden, Oberlehrern gesagt wird, ihr Standesinteresse
eine große Zahl hält Pensionäre und hat dadurch verlange es? Wenn die Oberlehrer sagen
einen angemessenen Nebenverdienst. Es ist ihnen könnten, wir bekommen nicht genug, à la
möglich yen zu tun, weil ihre Zeit nicht der. bonheur, ich könnte das verstehen. Aber das
artig in Anspruch genommen ist wie bei den sagen Sie nicht. Sie erkennen voll an, daß
Richtern. Es ist auch wünschenswert, daß für ihre Bezahlung reichlich ist, reichlicher als in
diese Zwecke sich geeignete Herren finden, und Preußen. Um was dreht sich dann aber der
natürlich sind die Oberlehrer besonders dazu ganze Rummel? Doch nur darum, daß sie
eignet. Sehen Sie aber bitte auf der andern sügf yürhe». dap yore yet getdienen. D
lage pac: ir )Unit1vtt Reh. Us Shou r. abweichende Verfahren der Oberleßer,
