Full text: Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Bürgerschaft zu Lübeck im Jahre 1910 (52)

. 55 M Berhandl. d. Bürgerschaft am 15. Dezbr. 1910. Da- schaft angenommen worden ist. Der Senat ziehung sich an der Debatte zu beteiligen. Aber ien, denkt nicht an eine Abschlagszahlung. Da nun ich muß es zurückweisen, als wenn auch nur an- öe- "ss, it s. thesr. U shut tiucr erf gtherut trgenk-tr Husus 42" zg Le: rt: schaft sehr zweifelhaft ist, wird der Senat in Bürgerausschusses versucht worden wäre. Manhat das diesem Falle überhaupt keine Zahlung machen, sich, ohne einen abermaligen Bericht für notwendig ine und das ist die ungewisse Lage, in der wir uns zu finden, einfach entschlossen, nach dem Gang der uck- befinden. Es ist also die Möglichkeit gegeben, Beratung, wie mir der Herr Vorsitzende der Kom- mit daß, wenn durch eine derartige Steuer die mission und der Herr Wortführer des Bürgeraus- Be- Kosten nicht ganz gedeckt werden sollten, die schusses einzeugen müssen, die Fassung zu ändern. um Gehaltstafel dann nicht in Kraft tritt und wir (Sehr r chtig.) Das soll nicht heißen, daß nur ihrt lediglich nur Makulatur gearbeitet hätten. Ich diese Fassung das Allheilmittel sei, ich glaube zu möchte daher um Auskunft bitten, ob nicht bei aber sagen zu müssen,daß wir Senatskommissare der der Budgetberatung beabsichtigt gewesen ist, als. nach wie vor diese Fassung für die richtige halten. ufs der Zuschlag zur Einkommensteuer angenommen Will die Bürgerschaft ändern, und es liegen jett des wurde, daß für dieses eine Jahr, abgesehen von drei oder vier Anträge vor, so muß ich allerdings aft der späteren Beschlußfassung, diese Mittel bereit erklären, daß ich den Antrag von Herrn Dr. Görtz Be- sein sollten, um die notwendige Erhöhung der für den besten halte, und zwar deshalb, weil er Its- Beamtengehälter zu garantieren. Das scheint keine sachliche Änderung vorschlägt, sondern nur uch aber nicht der Fall. Wir wissen alle aus den noch mehr Klarheit schaffen will. uß- Veröffentlichungen des Steuerbureaus, daß in Schneider: Ich glaube es nicht verant- att- diesem Jahre die Erhöhung der Einkommen- dyporten zu können, dazu beizutragen, die Gene- en steuer eine erhebliche Mehreinnahme erbracht dcraldebatte noch weiter fortzuspinnen, so daß ihre hat. Die großen Summen werden in der dthpir Gefahr laufen, zur Spezialdebatte heute über- 1ach Tat nicht angerührt, wenn die Bürgerschaft nicht haupt nicht mehr zu kommen. Deshalb werde cht, jeßt die Erwerbsssteuer oder Gewerbesteuer, die ich nur einige w. nige Worte sprechen, und zwar cht- der Senat bringen wird, angenommen hat. gywit Rüctsicht auf die Rede des Herrn Reimpell. 19s- In dieser Lage befinden wir uns, und ich be- Herr Reimpell hat hier ein großes Zahlen- np- daure sehr, sagen zu müssen, daß die Aussichten dmaterial vorgeführt, das in seinen Einzelheiten icht der Beamten für die Inkrafttretung der Gehalts- hier natürlich gar nicht nachzuprüfen ist. Unter der tafel sehr trübe sind. Ich glaube, wir werden gnderm hat er gesagt, die Endgehalte der hler noch lange nicht dazu kommen, die Auszahlung dwittleren Verwaltungsbeamten und der Justiz- bei vorzunehmen, wenn der Senat nicht seine heamten hätten sich den Endgehalten der Ober- am grundsätzliche Stellung ändert, und auch dann gheamten bedeutend genähert, während das ab- schon die Auszahlung an die Beamten von den €Endgehalt der Lehrer sich von dem der Ober- sion vorhandenen Geldern vornimmt, selbst wenn die lehrer mehr entfernt habe. Er führt das im dige Gewerbesteuer abgelehnt werden jollte. Es ypésentlichen zurück auf die Verschiedenheiten am- wäre interessant, von der Absicht des Senates der Gehaltszulagen für die mittleren Beamten iern zu hören. Wir sind heute also in derselben nüund die Lehrer. Dem möchte ich entgegen- den Klarheit oder Unklarheit, wie Sie wollen, wie treten. Ich will nur hervorheben, daß die von bei Einbringung dieser Gehaltsvorlage in den Richter nur 200 . mehr bekommen, während vat, Bürgerausschuß. i G vs ;; die Oberlehrer 1000 .4 mehr erhalten. Das im Senator Dr. F e h l i n g: Eine grundsätzliche sjst ein Unterschied von 800 .46, und dieser Unter- und Änderung des Standpunktes des Senates kann sschied führt im wesentlichen die Wirkung herbei, die ich nicht in Aussicht stellen. Im übrigen sollte gdquf die Herr Reimpell hinwies. Das bedarf elle meine, wie ich annehmen darf, von der Bürger weiter keiner Ausführungen. den schaft auch als klar aufgenommene Femertuug Das habe ich von Herrn Reimpell nicht gehört, m =iIuIDut S t E I rige haben. Was hier über den Vorgang im Bürgerr yung zu viel erhalten. Ich glaube kaum, daß ngs ausschuß berichtet ist, kann ich nicht unterschreiben. Herr Reimpell das gesagt hat. p Gs ij natürlich über die Dectungsfrage, Vg Wortführer Di mp k e r teilt mit, daß Dr ler jeu gr geiheyen it evgeht.? ztzze:!t Kähler seinen Antrag zugunsten des. Antrages „[- Pflicht der Senatskommissare, auch in dieser Be- von Dr. Görh zurückziehe. 78
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