771. ê– UVerhandl. d. Bürgerschaft am 15. Dezbr. 1910.
kraft
der Die Frage ist im allgemeinen zu bejahen. Ich auf das Wort berechtigte lege ich besonderen
gebe Herrn Landgerichtsrat Dr. Meyer gern zu, Wert, unerfüllt geblieben.
oßen daß bei einer ganzen Reihe von Beamten- Wortführer D i m p k e r: Ich will die Rede-
Das klassen ein ausreichendes Wohlwollen geherrscht freiheit durchaus uicht beschränken. Ich möchte
amte hat, auf der andern Seite ist die Frage bei u
Ver- einzelnen Beamtenklassen aber auch zu ver- nur darauf aufmerhsam machen, daß dem Bürger
[tend neinen. Das letztere ist z. B. bei den Steuer- qusschvß „eie Votlage beétt..die ufbesserung
tion, kassierern und Vollziehungsbeamten der Fall, het Beste zer Hureguhilfsarbcher. verlegt
z119 die gegen 1902 im Endgehalt nur um 18,2% gwiöchte Ihren flu fog. pernitt t. if L
]org- aufgebessert werden. Das ist zu wenig. ' ühruitagen dann vorbrinket ge! ice '!
ite! Ich komme nun auf die Reorganisation. fh diefe Vorlage in yn Büro erf aft tu
tit! Erfreulich ist, daß der lübeckische Staat in bezug schäfti s wird. Das würde ta jh:it un
doch auf die Reorganisation der Beamtenverhältnisse der tan e jett nur urn s ue zung
teres mit den andern Bundesstaaten, Mecklenburg '
t der natürlich ausgenommen, und mit Städten von Kl ei n (fortfahren)D)s: Ich werde mich
riger der Größe Lübecks gleichen Schritt halten will. selbstverständlich dem Wunsche des Herrn Wort-
e zu Das ist aber auch notwendig, wenn nicht ein fuührers fügen. Ich möchte aber in bezug auf
Und Gefühl der Mißstimmung in der Beamtenschaft einen Punkt noch einige Ausführungen machen.
e der Plat greifen soll. Ich will jezt gleich noch Es betrifft die Gehaltsklasse Il. Jch sprach von
der einige Beamtenkategorien erwähnen, die eben- dem ungünstigen Verhältnis zwischen den fest-
man falls nicht genügend aufgebessert worden sind. angestellten und nichtfestangestellten Beamten.
älter Es sind das die Feuerwehrleute, die Armen- Jch weise dabei auf die ständigen Hilfsgefangen-
die aufseher, die von mir bereits erwähnten Steuer- aufsseher hin. Ich werde ein diesbezügliches
dern kasserer und Vollziehungsbeamten, ferner im Ersuchen bei der Spezialberatung an den Senat
nten Anfangsgehalt die Kanzlisten, für die ich die richten. Auch die beiden Brückenmeister harren
Be- Amtsbezeichnung Assistenten 2. Klasse beantragen noch der festen Anstellung. Weiter will ich
Be- werde, der Hallenmeister am Schlachthaus, mich im allgemeinen, dem Wunsche des Herrn
r im der Telegraphenmechaniker der Feuerwehr so- Wortführers folgend, auf die Verhältnisse der
auch wie die Bauwarte 1. Gehaltsklasse. Dem- nichtangesstellten Beamten heute nicht einlassen,
20% entsprechende Anträge habe ich dem Herrn obgleich ich darüber noch längere Ausführungen
) der Wortführer bereits eingereicht, und ich werde machen möchte, daß die pensionsberechtigten
nter sie in der Spezialberatung bei den einzelnen Hilfsarbeiter in den Beamtenbesoldungsetat
n zu Klassen begründen. Bezüglich der akademisch aufgenommen werden sollten.
assen gebildeten Beamten kann ich mich kurz fassen. Nun hat der Senat durch den Herrn ständigen
tung Ich präzisiere meinen Standpunkt dahin, daß Senatskommissar die feste Absicht kundgegeben,
als für gleiche akademische Vorbildung und prakt. die erhöhten Gehälter oder Abschlagszahlungen
zu- tische Ausbildung auch gleiche Entschädigung nicht eher auszukehren, bis die Deckungsfrage
nicht zu zahlen ist. Dementsprechend werde ich meine gelöst ist. Die Bürgerschaft muß also die hierauf
i det Abstimmung einrichten. Der Bitte des Lübecker bezüglichen Anträge des Senates abwarten.
als Lehrervereins, die Gehaltsstufen von 9 auf 8 Der Senat wird also, wie wir gehört haben,
jens- zu verkürzen Verde ich Folge geben, da ich nach die Gewerbesteuervorlage, wenn auch mit ab-
den, der ganz vorzüglich gehaltenen Eingabe diesen geändertem Inhalt, hier einbringen. Ob sich
leten Antrag nur befürworten kann. Ebenso werde eine Mehrheit in der Bürgerschaft dafür findet,
nicht ich für eine Besserstellung der Hauptlehrer im weiß ich nicht. Ich wage es aber nach den
diese Gehalt eintreten. Das ist im großen und ganzen bisherigen Ausführungen in den Zeitungen
jeder mein Standpuntt. und in der Öffentlichkeit zu bezweifeln. Jch
aten Ich muß nunmehr noch darauf hinweisen, glaube, daß wir um die erhöhte Einkommen-
teihe daß bei manchen Behörden immer noch ein steuer nicht herumkommen werden. Aber zu
Be- ungünstiges Verhältnis zwischen der Zahl der dieser Frage wird man später eingehend Stellung
n. festangestellten und der nicht festangestellten nehmen müssen. Daß der Senat nach An-
ten- Beamten besteht. Wenngleich in dieser Beziehung nahme des Beamtenbessoldungsetats so schnell
ieset! ein Fortschritt nicht zu verkennen ist, so sino wie möglich mit Anträgen über die Deckungs-
