Full text: Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Bürgerschaft zu Lübeck im Jahre 1910 (52)

»I Verhandl. d. Bürgerschaft am 9. Mai 1910 werden. Das trifft aber heute nicht zu. Wenn Wert unsere städtischen Grundstücke haben, soweit man in so einseitiger Weise schematisieren will, sie andern zur Nutzung überlassen sind. Das könnte man, um ein Beispiel,aus meiner Heimat ist ein verständiger Grund, und er involviert in zu nehmen, die Lüneburger Heide heute ebenso keiner Weise einen Widerspruch mit andern besteuern wie den landwirtschaftlichen Besitz der Bestimmungen des Gesetes. Kalenberg er mit ihrem guten Weizen- Mir ist keine Steuergeseßgebung in einem boden. Die ausgleichende Gerechtigkeit wird deutschen Bundesstaate bekannt, in der nicht nur durch den Nutzzuungswert geschaffen, nicht aber neben der allgemeinen Einkommensteuer auch durch die Besteuerung nach dem gemeinen Wert eine Grundsteuer besteht, sei es nun nach dem wie in der heutigen Vorlage. Nun ist von den gemeinen Wert wie jett in zahlreichen Gemein- Lagerplätzen schon gesprochen worden; sie sollen den oder nach dem Nutzungswert. Es ist mit 2,5 vom Tausend herangezogen werden. auch durchaus gerechtfertigt, daß man für die In g 7 soll als zweiter Absatß eingefügt werden, Aufwendungen der Gemeinde, die unmittelbar daß in gleicher Weise für die Grundstücke des allen Grundstücken zugute kommen, eine Spezial- Staates und der Stadtgemeinde Lübeck, soweit steuer erhebt. Über diese Grundsätze eine kom- sie Dritten zur Nutzung überlassen sind, die Er- missarische Beratung herbeizuführen, würde mittlung und Feststellung des gemeinen Wertes kaum angebracht sein. Wir haben seit Jahren durch die Schätzungskommissionen nach den diesen Grundsatz durchgeführt, indem wir die Grundsätzen dieses Gesetzes stattfindet. In dem Grund- und Gebäudesteuer hatten, und nur die Bericht der gemeinsamen Kommission ist uns Art der Besteuerung soll jezt eine Änderung gesagt worden, daß eine Besteuerung der Staats- erfahren. ländereien kaum angängig sei, denn dann Vor allem möchte ich mich aber gegen die würden die Pachten ermäßigt werden müssen. Bemerkung des Herrn Pape wenden, daß die So wimmelt es überall in der Vorlage von bisherigen Schäßungen außerordentlich will- shersgelchen. Darum sage ich, wenn man kürlich vorgenommen seien. Es könnte den zu der Ablehnung heute nicht kommen will, muß Eindruck gewinnen, als wenn seitens der Be- man die Vorlage nochmals eingehend kommis- hörde einseitig diese Schäßungen vorgenommen sarisch prüfen. Ich bin auch nicht der Meinung, seien. Wie liegt die Sache denn aber? Es ist daß es so filg. j das Gesetß zum 1. Oktober jeder einzelne Grundeigentümer aufgefordert, einzuführen. Wir haben jett den 20% Zuschlag sein Grundstück nach dem gemeinen Wert zu zur Einkommensteuer, und wir bewilligen doch schätzen, und der Katasterdirektor hat seinerseits keine Steuern auf Vorrat. Wenn die Steuer auch unter genauer Prüfung der besonderen vom 1. Oktober an bewilligt wird, wird das Geld Verhältnisse des einzelnen Grundstückes eine nachher wieder ausgegeben und verplempert. Schätzung vorgenommen. Soweit eine Über- (Heiterkeit) Davor möchte ich doch warnen. einstimmung zwischen ihm und den Grund- Lassen Sie uns das Gesetz erst annehmen, wenn eigentümern vorhanden war, war die Sache es reiflich erwogen ist. Das ist bis jet meines ohne weiteres festgestellt. Soweit eine Über- Erachtens nicht geschehen. einstimmung nicht bestand, hat der Direktor sich Senator Dr. V e r m e h r en: Die Mit- mit dem betreffenden Eigentümer in Verbin- glieder der gemeinsamen Kommission werden dung gesetzt, und auf Grund einer Besprechung diesen lezten Vorwurf, daß die Sache nicht reis. und genauen Beratung des einzelnen Falles lich erwogen sei, ruhig in dem Bewußtsein er- ist dann der Wert des Grundstückes nach dem tragen können, daß sie die Angelegenheit sehr gemeinen Wert ermittelt. So sind diese 75% ernst genommen haben. Herr Pape sagt, das der Festseßung herbeigeführt, nicht so schlankweg, t zt gGV 121,79 he Fr Fehr vrt zer u s: Grundstücke des Staates und der Stadtge- stücke. Ich wollte das doch besonders hervor- meinde nach denselben Grundsäßen wie die heben. Wenn ein Beispiel angeführt ist, das übrigen Grundstücke geschäßt werden sollten. besonders eklatant beweisen oll, daß die Es ist gar nicht gesagt, daß diese Grundstücke des Schätzungen unrichtig sind, so müßte man Staates und der Stadtgemeinde auch versteuert natürlich die Sache genau im einzelnen kennen werden sollen. Sie sollen nur geschäßt werden, und prüfen, um zu ermessen, ob der Einwurf weil man im Bürgerausschuß den Wunsch hatte, begründet ist. Es kann sein, daß das eine unbe- ein klares Bild davon zu gewinnen, welchen | baute Grundstück seiner ganzen Gestalt und Art ZZ
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