Full text: Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Bürgerschaft zu Lübeck im Jahre 1910 (52)

U Verhandl. d. Bürgerschaft am 9. Mai 1910. indem er gegen die Steuer nach dem gemeinen Nutzungswertes in der Stadt und deren Vor- t Werte sprach, denn alles, was er ausführte, städten war estja, die, ich will mich sehr vor- z. paßt eigentlich wörtlich auf die jetzige Nutzungs- sichtig ausdrücken, den entstandenen Unstimmig- n wertsteuer. Viele Mitglieder der Bürgerschaft keiten Tür und Tor geöffnet hat. Daß man 1, waren seit längerer Zeit davon überzeugt, daß naturgemäß den Nutzuungswert eines industriellen [r die Veranlagung nach dem Nutzuungswert zu Unternehmens sehr schwer bestimmen kann, hat n recht erheblichen Unstimmigkeiten Veranlassung man schon bei Erlaß des Gesetzes eingesehen. . gegeben hat. Aber wie sehr das der Fall ge- Es heißt da, daß der jährliche Nutzungswert, ; wejsen ist, davon haben fich erst manche Mitglieder soweit Anhaltspunkte in den gezahlten Miet- ? der gemeinsamen Kommission bei der Beratung preisen sich nicht ermitteln lassen, n a ch | dieses Geseßentwurfes überzeugt. Nun sagt billigem Ermessen unter Berüctsich- ! Herr Thiel, der gemeine Wert sei zwar für ein tigung des Feuerversicherungswertes der Bau- gewöhnliches Wohnhaus leicht festzustellen, und lichkeiten usw. einzuschäßen ist. Dieses „mach ich sage auch, der Nutzungswert ist verhältnis- billigem Ermessen“ hat, wie mir scheint, zu sehr mäßig leicht für ein solches Wohnhaus festzu- großen Unbilligkeiten geführt. Jedenfalls hat stellen. Schwieriger wird die Sache beim man der Meinung Ausdruck gegeben, daß die gemeinen Wert, sagt Herr Thiel, für Gärtnereien, Einschäßung nach dem gemeinen Wert zu diesen und ich behaupte, noch schwieriger ist dort die Unstimmigkeiten sehr viel weniger Veranlassung Veranlagung nach dem Nutungswert. Für geben wird. Der Herr Senatskommissar hat Villen, bei denen Liebhaberwerte in Frage das schon von einer Stadt gesagt, und es ist ja kommen, ist die Schätzung des gemeinen Wertes eine allgemein bekannte Tatsache, daß bei der recht schwierig, sagt Herr Thiel. Und die des Veranlagung nach dem gemeinen Wert der Nutzungswertes ? Davon wissen die Schätungs- Eigentümer und die Behörden sich sehr viel kommisssionen ein Lied zu singen. Gerade die leichter auf den gemeinen Wert einigen, als Schäßung nach dem Nutzungswerte hat bei wenn der Nutzungswert festgestellt wird. Gewiß Villen, in denen, wie Herr Thiel sich ausdrückt, darf der Industrielle nicht dem Wohlwollen der Liebhaberwerte angelegt sind, bedeutende Schätzungskommission ausgeliefert werden, aber Schwierigkeiten gemacht und zu allerlei Weit- gerade hierbei ist ihm in erster Linie die Selbst- läufigkeiten geführt. Wenn endlich Herr Thiel bestimmung gewährt, denn er darf den ge- meint, ganz ausgeschlossen sei es, den gemeinen meinen Wert selbst schäßen. Er darf sich auch Wert von indufstriellen Etablissements festzu- verhältnismäßig niedrig einschäten, und ich legen, so glaube ich, haben die Zusammen- bin überzeugt, daß die Schätungskommisssionen stellungen, die die gemeinsame Kommission den Gründen, die zu einer niedrigen Einschäßung bekommen hat, gezeigt, daß hier allerdings bei seines gesamten Terrains führen, im wohl- der Festseskung der Steuer n a ch d e m verstandenen Interesse sowohl des Industriellen Nutzung s w er t kaum glaubliche Unsstimmig- wie des Staatswesens Rechnung tragen werden. keiten entstanden sind, indem manche industrielle Die Gesetzesvorlage läßt darin freie Hand. Wir Etablissements ganz wesentlich niedriger belastet haben schon das Wertzuwachsssteuergeset, andern- worden sind als andre. Dieselben Schwierig- falls würden wir es bekommen nach der Ein- keiten würden also mindestens bei beiden Be- führung dieses Geseßes. Es muß immer ein steuerungen vorliegen, aber sie sind bei beiden gewisser Ausgleich stattfinden, und es ist auch zu beseitigen. Den großen Vorteil aber hat im beiderseitigen Interesse dafür gesorgt, ein yt Zucht fich ÿtt.may hewahs ..; 4zytus weder zu hoch noch zu niedrig ein- eingehend mit di . , haben, die g. der ; U Nun sagt Herr Thiel, die Industrie muß dem gemeinen Wert darin, daß sie entschienen besonders in Lübeck sehr bevorzugt werden. eine gerechtere Verteilung der Lasten bringt.. Ich stimme dem bis zu einem gewissen Grade Herr Thiel sagt, man sei den Schäßzungskome zu. Ich bedaure, daß gerade die Bevorzugung “sonen auégelisert. !Vat shegorzs ich auch, ter Iubuitrg d "l see lU?e. Loyrwer | j ' gar nicht anders, denn die Veranlagung nachdem Bürgerausschuß, wie mir scheint durch Ein- Nutzungswerte erfolgte auch durch Schätungs- wirkung Industrieller, zu Fall gekommen ist. kommissionen, und gerade eine Bestimmung in Hir dürfen die neue Industrie in den ersten dem Geset, betreffend die Ermittlung des Jahren nicht zu sehr bevorzugen, dann schädigen ?c;,
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