- erhandl. d. Bürgerschaft am 29. März 1910.
welche nur als wünschenswert zu erachten iste. 15%, letzterer 20% Zuschlag zur Einkommen-
Da es außerordentlich schwer fällt, neue Ein- steuer. Die Zahlen an sich bedeuten keinen
nahmequellen zu öffnen ~ die ertragreichen großen Unterschied, aber der Zweck ist ein ver-
Quellen werden nur zu schnell vom Reiche ber- schiedener. Die 15% des Senates sind für eine
schlagnahmt, siehe Wertzuwachssteuer ~, so it größere einmalige Ausgabe bestimmt, für die
es für Lübeck in diesen schweren Zeitläuften HDeckung des vorjährigen Defizits und andere
doppelt wichtig, ein gutes Budget zu machen. größere Ausgaben, während die 20% % des Bür-
Das ist Sparsamkeit. (Sehr richtig.) gerausschusses für eine Ausgabe gelten sollen,
Was nun die Ausführung des Herrn Jenne wielche den Staat auf Jahre hinaus, ja für die
zu Kapitel XIR betrifft, so mache ich doch darauf Ewigkeit verpflichten. Darin liegt der große
aufmerksam, daß wir nach ganz fester Übung untersschied, und das trennt die beiden Ansichten
seit jezt zehn Jahren immer 100 000 .6 in diees mehr als die Differenz dieser paar Prozent.
Kapitel eingestellt haben, troßdem wir annehmen Dieser Unterschied kommt gar nicht so in Frage.
mußten, daß damit nicht immer auszukommen P. P a p e: Ich hatte nicht die Ahsicht, heute
sei. Das Finanzdepartement ist es gewesen, abend in die Debatte einzugreifen. Aber nach
das die Summe für dieses Jahr dubliert hat. den Ausführungen des Herrn Klein sehe ich mich
Jett noch weiter zu gehen, wäre eher eine Auf- dazu gezwungen. Er zog in die Debatte, daß
forderung, mehr auszugeben, und würde gerade beide Ausschußmitglieder unserer Partei bei der
gegen das Prinzip der Sparsamtkeit verstoßen, Beratung des diesjährigen Budgets gefehlt
das Herr Jenne empfiehlt. In der Frage der hätten. Wären Sie uns gefolgt, und hätten Sie
Volksschulbauten stimme ich mit Herrn Jenne im Dezember, unserer Stärke entsprechend, drei
nicht überein. Er gehört zu den drei Männern, unserer Mitglieder in den Bürgerausschuß ge-
die in der Bürgersschaft wiederholt ausgesprochen wählt + und das wäre nur gerecht gewesen –~,
haben, daß wir diese Position überhaupt nicht. wären wir, das kann ich Ihnen versichern, durch
im Budget brauchen. Jch bin ganz anderer ein Mitglied vertreten gewesen. Das ist aber
Meinung. Herr Jenne wird bei meinen Aus- nicht der Grund, weshalb wir gefehlt haben.
führungen zu Anfang der Sitzung nicht un Saale Herr Dr. Meyer sitzt hier und wird bestätigen,
gewesen sein. Preußen, alle Kommunen der daß mein Kollege Bruns krank darniederliegt.
großen und der Mittelstädte handeln nach dem «Er würde es ihm nicht erlaubt haben, in den
Rezept, das auch wir uns verordnet haben, und Bürgerausschuß zu gehen. Ich selbst war, nach-
das der Senat aufrecht zu erhalten wünscht. J
