Full text: Lübeckische Blätter. 1908 ; Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Bürgerschaft zu Lübeck im Jahre 1908 (50)

417 6 als / 150000 die Wirkung haben, die Gründung der in preußischen Städten üblichen ausmacht ? Das kleiner und deshalb nicht genügend leistungsfähiger behauptet die Steuerbehörde nicht, wenn sie auch, Warenhäuser zu verhindern, so würde ich das für meines Erachtens mit Recht, ausführt, in preußischen kein Unglück halten. Wie Nr. 1198 sagen kann, Städten, die für einen Vergleich mit Lübeck in auch die vorgeschlagenen prozentualen Steuersätze Betracht kämen, sei die Gewerbesteuer meist nicht seien von den preußischen verschieden, verstehe ich unerheblich höher: aber nicht unerheblich höher be- nicht: der Senat beantragt doch, von / 400000 deutet doch noch nicht doppelt so hoch. Umsat an genau die gleichen Beträge zu erheben Wo Nr. 1198 den „merkwürdigen Satz, daß wie in Preußen. Die Steuerbehörde wollte aller- das Eigentümliche einer Betriebsfsorm als Be- dings andere Sätze erheben, aber nicht höhere, steuerungsmaßstab zu dienen habe,“ gelesen hat, weiß sondern niedrigere, und so konnte sie, auch ohne ich nicht. Ju dem Bericht der Steuerbehörde habe Rücksicht auf das Gelsenkirchener Beispiel, wohl mit ich ihn nicht finden können. Die Steuerbehörde Recht sagen, daß die von ihr vorgeschlagenen Sätze führt nur aus, daß auch finanzielle Gründe die Be- mäßig seien. steuerung der Warenhäuser nicht bloß nach dem Einen Unterschied, den man als wesentlich be- Ertrage geboten erscheinen ließen, weil das Moment, zeichnen kann, zeigt die lübeckische Vorlage allerdings in dem das Eigentümliche der Warenhäuser zum im Vergleich mit dem preußischen Gesete: es fehlt Ausdruck komme, nicht lediglich der Ertrag, sondern die subsidiäre Heranziehung nach dem Ertrage, die vor allem der Umsatz sei: er werde deshalb bei der Nr. 1198 von einer Kombination von Umsatz. und Besteuerung der Warenhäuser nicht außer acht Ertragsbesteuerung reden läßt und ihn zu der Be- bleiben dürfen, wenn man sie in einem dem merkung veranlaßt, die §S§ 5 und 6 des preußischen Grade ihrer Beteiligung am Geschäftsleben ent- Geseßes ständen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis. sprechenden Maße heranziehen wolle. Das ist doch Wenn mit der letzteren Bemerkung nicht die §§ 5 etwas wesentlich anderes als die Behauptung, das und 6, sondern die §8§ 2 und 5 gemeint sind, so Eigentümliche einer Betriebsform habe. als Be- ist sie zutreffend. Der § 5 bestimmt nämlich, daß, steuerungsmaßstab zu dienen. Übrigens würde ich wenn die nach § 2, d. h. nach dem Umsatße, be. diesen Satz nicht so ganz unerhört und merkwürdig rechnete Warenhaussteuer eines Steuerpflichtigen finden, natürlich nur cum grano salis: knüpft doch nachweislich 20 Prozent des nach dem preußischen gerade die preußische Warenhaussteuer an die Tatsache Gewerbesteuergesezse sür das betreffende Steuer- der Vereinigung des Handels mit verschiedenen jahr gewerbesteuerpflichtigen Ertrages seines der Warengruppen und die Höhe des Umsates an, und Warenhaussteuer unterliegenden Unternehmens über- wird doch anderswo die Gewerbesteuer vielfach nach steigen würde, sie auf seinen Antrag auf diesen Be- äußeren Merkmalen (Zahl der beschäftigten Personen, trag, keinesfalls aber weiter als bis auf die Hälfte Hand- oder Maschinenbetrieb, Benuzung elementarer des nach § 2 sich ergebenden Steuersazes herab- oder tierischer Kräfte u. dgl.) abgestuft. 354. zusezen ist. Der Steuerpflichtige hat danach also höchstens 20 Prozent des Ertrages, aber nicht Unrichtige Nathrichten über Lübeck. weniger als die Hälfte der normalen Umsagsteuer r; % zu zahlen. Warum die Steuerbehörde diese Vor- Über Lübeck werden, namentlich in auswärtigen schrift, eine Art Sicherheitsventil gegen etwaige Zeitungen, oft Nachrichten gebracht, die unrichtig, Härten der Umsatbesteuerung, nicht aufgenommen unvollständig oder entstellt sind. Vielfach handelt hat, entzieht sich meiner Kenntnis; vielleicht hat sie es sich um gleichgültige oder doch minder wichtige sie bei den von ihr vorgeschlagenen geringeren Fragen, nicht selten aber kommen Dinge in Betracht, Steuersäten nicht für erforderlich gehalten, und der deren unrichtige oder ungenaue Wiedergabe dem Senat hat bei der Erhöhung der Sähe nicht an die Interesse Lübecks geradezu zuwiderläuft. Auf alle Einfügung einer entsprechenden Vorschrift gedacht. Fälle kann es nicht erwünscht sein, daß falsche Nach- Meines Erachtens liegt nicht das geringste Bedenken richten über unsere Stadt verbreitet werden. Der vor, sie nachträglich aufzunehmen, und der Bürger- einzelne indes ist dieser Erscheinung gegenüber ausschuß wird gewiß nicht unterlassen, es zu tun. machtlos, nur das Zusammenwirken aller verspricht Warum man aber bei einer allgemeinen Gewerbe- Erfolg. Der Vorstaud des Vereins zur Hebung des steuer von anderthalb Prozent des Ertrages in diese Fremdenverkehrs bittet deshalb alle, die durch das Vorschrift statt wie in Preußen 20 v. H. nur 10 Lesen auswärtiger Blätter oder auf andere Weise v. H. als Höchstgrenze aufnehmen soll, verstehe ich von solchen unrichtigen, schiefsen oder entstellten An- nicht. Glaubt Nr. 1198, daß eine Gewerbesteuer gaben über Lübeck Kenntnis erhalten, hiervon seiner von anderthalb Prozent des Ertrages nur die Hälfte Geschäftsstele, am Markt 151, Mitteilung zu
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