- 611 | Rerhandl. d. Bürgerschafst am 14. Dezember 1908.
daß ein solcher Bericht nicht wieder an die Öffente gzwischen dem Senat und der Rechnungsbehörde geführt
lichkeit kommt. haben, daß in manchen Fällen diese Zahlungen nicht
Senator Heinr. Evers: Herr Stelling bee gerechtfertigt waren und in Zukunft auch nicht mehr
mängelt, daß bei 14 Fällen Fehler oder Beansian- gewährt werden sollen.
dungen der Rechnungen vorgekommen sind. Im Stelling: Herr Senator Evers sagte: Wenn
allgemeinen wird man zugeben, daß die Zahl ganz S;je mehr in der Verwaltung tätig sind, werden
außerordentlich gering ist. (Lebhaftes Sehr richtig) Sie finden, daß es möglich ist, daß ein Beleg oder
Das muß hier festgestellt werden im Interesse aler HYyterbeleg fehlen kann. Es ist uns ja die Möglich.
Beamten, die mitgearbeitet haben. Es kommen zu- keit genommen, in Verwaltungen irgendwie einmal
nächst Rechenfehler in Betracht. Sie werden zugeben, tätig zu sein. Sie lehnen es ja sogar ab, uns in
daß Rechenfehler überall vorkommen, daß sie auch den Bürgerausschuß zu wählen. Wir könnten dann
dann vorkommen können, wenn doppelt nachgerechnet vielleicht die Sachen auch noch besser beurteilen,
wird. Wenn von der Rechnungsbehörde Fehler ger dindestens aber erlauben wir uns schon jetzt ein
funden worden sind, müssen Sie zugeben, daß die Nrteil. Es hat mich gefreut, daß von Herrn
Rechnungsbehörde gut gearbeitet hat. Was die un Senator Evers zugegeben wurde, daß sogenannte
richtigen Buchungen betrifft, so brauchen sie niht Gchiebungen oder, wie er sich hier ausdrückte,
wissentlich falsch zu sein, sondern man kann immer Heckung von Ausgaben des laufenden Jahres aus
verschiedener Ansicht darüber sein, ob nicht ein Posten den für andere Jahre zur Verfügung gestellten
auf ein anderes Kapitel hätte gebucht werden müssen. Mitteln vorgekommen sind. Wenn ich mich recht
(Sehr richtig.) Dann kountt die Deckung von Aus- erinnere, war es derselbe Herr Senator Evers, der
gaben eines Jahres aus den für andre Jahre zur seinerzeit den Standpunkt vertrat, es sei nicht wahr,
Berfügung gestellten Mitteln. Ich habe schon früher daß irgendwie Schiebungen vorgekommen wären.
in der Bürgerschaft gesagt, daß das bisher vor. JIch kann die jeyigen Ausführungen des Herrn
gekommen ist. Sie finden das auch in dem damaligen Senator Evers aber nicht anders deuten, als daß
Bericht über die Polizeikasse. Die Jahre, die Ihnen jj der Tat Schiebungen vorgekommen sind. Im
heute vorliegen, liegen vor diesem Bericht, und alles,. g4llgemeinen hat Herr Senator Evers die Sache zu
was vorgekommen ist, bezieht sich auf Fälle vor dm hseschönigen versucht. Ich erkläre nochmals, daß es
damaligen Bericht. Ich wiederhole, was ich schon ich hier um hauptsächlichste Erinnerungen handelt,
damals gesagt habe, daß diese Verbuchungen, welhe gd4nd daß, wenn alle die Erinnerungen, die hätten
ja nicht stattfinden sollen, nicht geschehen sind zun gemacht werden müssen, angeführt worden wären,
Schaden des Staates, sondern in der Absicht, gerade diese Drucksache, die wir in Händen haben, nicht
im Interesse der Staatskasse zu handeln. Man hat s,jnmal ausgereicht hätte. Ich muß das schluß-
Mittel, die man noch zur Verfügung gehabt hat, folgern, denn ich kann mir nicht denken, daß eine
verwenden wollen für nützliche Anschaffungen. Daß gechnungsbehörde sagt: hauptsächlichste Er-
das nicht richtig ist und daß das für die Zukunft jn nerungen, wenn es sich um Erinnerungen
nicht wieder vorkommen darf, wird Ihnen aus dem handelt, die nur nebensächlicher, untergeordneter
vorigen Bericht bekannt sein. Es kommt heute über. Art sind. Ich muß also bei meinem Standpunkt
haupt nicht mehr vor. Dann sprach Herr Stellng heharren und erklären, daß hier nicht so gearbeitet
von Belegen und Unterbelegen. Wenn Sie in der ist, wie man hätte arbeiten sollen. Ich bedaure,
Verwaltung tätig sind, finden Sie, daß im Laufe daß Herr Senator Evers noch versucht, die Sache
der Jahre diese Belege und Unterbelege teilweise zu beschönigen.
wieder gebraucht werden. Darauf ist es hauptsächlich Senator Dr. Fehling: Ich möchte doch
vvdgquen. vb rut t . Z. t! glauben, daß Herr Stelling durch diese kozth jtd
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werden müssen. Es kommt auch vor, daß unter der a9podil tischen Ausf hun. Ürteils nicht echracht
summe von Quitlungen eine Quittung nicht or Richtigkeit jeines sehr scharf
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lolthe Rechung getunpen wird. Oas it dne s von Dingen aufgeführt ist, be
geholt, und dadurch sind die Sachen in Ordnung eine große Anzahl von ost. E leur ezlgu
gekommen. Was die Bezahlung von Beamten für züglich deren die Rechnungsbehörde mu Dafüch 4!
Dienstleistungen betrifft, so haben darüber sehr ein- machen hatte, so kann das nach zur Z le:
ende Erörterungen mit einzelnen Yehörden nur ein Beweis dafür sein, aß die Rechnung
rtr er die sâter zu uu: Einverständnis behörde sorgfältig ihre Pflicht getan hat. (Sehr
