Full text: Lübeckische Blätter. 1908 ; Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Bürgerschaft zu Lübeck im Jahre 1908 (50)

t 424 Dr. Baethcke noch nicht gesprochen. Diese Herren richtige Übersicht fehlt, und darin hat Herr Wiszell haben inzwischen das Wesentliche dessen gesagt, wes recht. Aber wenn die Sache in Zukunft so gemacht ich ausführen wollte. Wir brauchen in der Tat die wird, wie sie schon bei dem Budget für das Jahr Frage, welche Herr Wifsell kommissarisch geprüft d%1907 hätte gemacht werden müssen, wird das nicht ü u§ t h M (ml §3§ Es y .. und Bürgerschaft gar nicht gibt. Niemand im Saale gemacht ist. Was etwas bedenklich ist bei der Über- ist anderer Meinung als Herr Wissell. Gewiß har schreitung, ist, daß plötzlich eine Anzahl von Sarg- keine Behörde das Recht, Gelder aus den Einnahmen trägern mehr angestellt worden sind als bewilligt für Ausgaben zu verwenden, welche ihr nicht bewilligt war. Aber wir haben alle keinen rechten Überblick sind. Aber im vorliegenden Falle handelt es sich gehabt, als das erste Budget aufgestellt ist, und wenn um eine Ausnahme, die nicht wiederkehren wird. die Friedhofsbehörde sich damals etwas versehen hat, Wir haben bei der Neuregelung unserer Friedhofs. kann ihr das diesmal niemand schwer anrechnen. Ich verhältnisse gewußt, daß im ersten Jahre erst bin der Ansicht, daß wir eine Kommission nicht Erfahrungen gesammelt werden sollien, um für den brauchen, da die Bürgerschaft einen Teil der Schuld künftigen Etat eine Grundlage zu schaffen. Darum sselbst trägt. In Zukunft wird es anders werden, da sind im Budget Einnahmen und Ausgaben auf eine. dem Wunsche der Budgetkommission des Bürgeraus- Seite zusammengestellt; und der heutige Senatsanirag schusses entsprochen werden wird. Dann werden die Ein- ist lediglich die notwendige Folge unseres früheren nahmen auf der einen Seite stehen und die Ausgaben Beschlusses. Darüber brauchen wir also nicht noch auf der anderen Seite, und wenn Überschreitungen eine kommissarische Prüfung. Wir ernten jezt ledig- auf der Ausgabenseite vorkommen, kann die Einnahme- lich das, was wir damals gesät haben. Wir wissen seite nicht wie diesmal einfach abgezogen werden. aber auch, daß wir in Zukunft nicht wieder so Dann muß formell die Gesamtsumme, um die die verfahren werden. Ausgabesseite überschritten ist, nachbewilligt werden. Dr. Ziehl: Das Budget der Friedhofsbehörde Daß es diesmal anders ist, liegt an der eigentüm- hat die Budgetkommission des Bürgerausschusses, die lichen Form des Budgets der Friedhofsbehörde, und in dem letten Jahre unter meinem Vorsitz getagt hat, dies erklärt die Sache ganz natürlich, wenn auch ganz ausführlich beschästigt. Das Budget macht einzelne Mitglieder der Bürgerschast im Augenblick einen ganz eigentümlichen Eindruck in der Aufstellung dadurch etwas überrascht sind. der Verwaltungsbehörde dadurch, daß auf der Wissell: Sie haben aber tatsächlich das Einnahmeseite überhaupt nichts steht, sondern nur Budget der Friedhofsbehörde gar nicht im Kopf. etwas auf der Ausgabenseite. Weil so das Budget Sie irren, wenn Sie behaupten, daß die einzelnen der Friedhofsbehörde ganz anders aufgemacht war, Einnahmen der Behörde nicht bewilligt seien. Das wie alle anderen Budgets der verschiedenen Veran-. Budget liegt vor mir, und darin sind die Einnahmen staltungen der Stadtgemeinde, so zeigte sich in der aus den einzelnen Denkmälern, die Miete der Woh- Gesamtübersicht das eigentümliche Regultat, daß nungen, der Gärtnereien, die Friedhofsgebühren für scheinbar das Friedhofswesen überhaupt keine Ein- Hepflanzung und Unterhaltung der Gräber, Pachk nahmen hat, sondern daß nur Ausgaben durch dasselble für Land, kurz, jede einzelne Position genannt. Es verursacht werden. Das ging nicht, und das mußte steht die Einnahme sehr genau den Ausgaben gegen- für die Zukunft anders gemacht werden. Deshalb über, und es trifft also gar nicht zu, wenn Sie hat die Budgetkommission das Ersuchen an den Senat sagen, wir hätten die Einnahmen rein summarisch gebracht, es in Zukunft genau so zu machen wie ben angenommen. Allerdings sind die Einnahmen, die verschiedenen anderen Verwaltungsabteilungen der wir ins Budget eiugesezt haben, nur geschägtte, weil Stadtgemeinde, und diesem Ersuchen hat der Senat wir noch keine Grundlage dafür hatten, aber das auch entsprochen. Er hat bereits dem Bürgerausschuß ändert nichts daran, daß sie bewilligt sind. Wie mitgeteilt, daß es in Zukunft auders gemacht werden wäre denn die Sache gekommen, wenn wirklich nur soll. Aber diesmal konnte es bei der Nachbewilligung die von der Bürgerschast bewilligten Einnahmen in einer Budgetüberschreitung, wenn sie in das ganze die Kassje der Friedhofsbehörde geflossen wären, Budget der Verwaltungsbehörde, wie es im vorigen wenn nicht M 22 000 mehr eingekommen wären? Jahre aufgestellt war, hineinpassen sollte, nicht wohl Dann hätte sicherlich der Senat an die Bürgerschaft anders gemacht werden, wie die Behörde es tatsächleh kommen und die gesamten Mehrausgaben fordern gemacht hat. Darin haben die beiden Herren Senats- müssen. Nur um deswillen, weil durch Zufall kommissare vollständig recht. Allerdings ergibt sich Gelder in die Kasse gekommen sind, soll die Be- dabei auch ebenso wie bei dem Budget, daß die hörde das Recht haben, von der Bürgerschaft jo
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.