Verhandl. d. Bürgerschaft am 27. Juli 1908.
Nr. 14.
am Montag, den 27. Iuli 1908.
(Beilage zu den „Lübeckischen Blättern“ Nr. 31.)
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I. Mitteilungen des Senates. Dayétsor du uu y: VBerhandelt Seite
II. Anträge des Senates:
1. Herstellung von gärtnerischen Anlagen an der Marlistraße (Antrag Nr. 69)N . . . . . 370
§. Nestenillguyg von A 3900 zur Fertigstellung des Spielplatzes auf der Falkenwiese
ntrag Nr. rl Varltch- m..., II.. L LL -Ga E . nd Ü GdB
Z Ur U 11 .: M 19 000 für den Umbau des Bohlwerkes zwischen der Holsten- und
Dankwartsbrücke (Antrag Nr. 78),1 . . 6 u ett mgpilu j uu. Uf #871
4 Legung z elektrischen Kabeln in der Warendorpstraze und deren Nebenstraßen
Unirag Mr.. ZA) ...) ru p ci. 20M' "Mel 1 e U t0 z t eus +14 Z12
6 get von q. und Wasserhauptrohren auf dem Marlier Hoffelde (Antrag Nr. 72) . 372
6. Ftacvenilligung von / 6814,60 auf die Kosten der Straßenreinigung im Rechnungsjahre 1907
Antrag; Ne..70);. ....) „h ue E M U V l a s Jure JE [ISI Us Isi d[1 STZ
T lrtras Nt 19) Flächen in der Gemarkung Schlutup (Antrag Nr. 69. . . . . . . 372
8 Ankauf von Land neben dem Terrain der Gasanstalt Ik (Antrag Nr. 153)N. .. . . . . 372
9 Änderung des Geseßes vom 11. Mai 1896 betreffend die Regelung der gewerblichen
Fischereiverhältnisse in den öffentlichen Gewässern (Antrag Nr. 80)N . . . . . . . . 372
10. Erweiterung des Elektrizitätswerkes in Travemünde (Antrag Nr. s) . . .. . . . . 379
IH. Antrag von Dührin g und Genossen: Die Bürgerschaft wolle den Senat ersuchen, ihr baldmöglichst
eine Vorlage entgegenzubringen und Einrichtungen zu treffen, die die Unterbringung unbemittelter an-
steckender Kranken in Krankenanstalten auf öffentliche Kosten ohne Verlust politischer Rechte ermöglichen 379
[V Wiederholte Beratung folgender Anträge:
1. Dr. Ziehl und Genossen, betreffend Einführung einer zweiten Lesung . . (N. z. Verh. gek.)
2. von Johs. Ev e r s: die Bürgerschast wolle den Senat ersuchen, die Behörden mit einer Prüfung
der Frage zu beauftragen, ob und inwieweit auch den Bureauhilfsarbeitern eine Erhöhung einer
Besoldung mit der Maßgabe zuzuwenden sei, daß dieselbe mit dem 1. April 1907 in Kraft trete,
soweit sie nicht im laufenden Jahre eine Gehaltszulage erhalten hätten, oder soweit nicht aus
anderen Gründen eine solche Zuwendung als unangemessen erscheint . . . (N. z. Verh. gek.)
3 von F. J. W. Klee i n: die Bürgerschaft wolle den Senat ersuchen, die Aufnahme der pensions.
berechtigten Hilfsarbeiter in den Beamtenbesoldungsetat in Erwägung zu ziehen (N. z. Berh. gek.)
4 von H. E. A. Pape: die Bürgerschaft wolle den Senat ersuchen, die Schuzleute und
Feuerwehrleute nach fünfjähriger Dienstzeit fest anzustelan . . . .. ; . (M. . Verh. gek.)
5. von Wissell und Genossen: der Bürgerschaft eine Vorlage entgegenzubringen, durch welche die
der Regelung durch die Landesgeseygebung vorbehaltenen Ausnahmen von den Bestimmungen des
Reichsvereinsgeseßzes im Sinne größtmöglichster Freiheit für Lübeck aeselich. üichergestellt
werdén. . .. q. utriv- Ms.} %, var 16 TM). IU. | FUF" In; wu. “Ig ehi. inn jut; s! Lery: oe!.
V. Eingabe des Vereins „Innere Stadt“ betreffend das Projekt einer Verkehrsstraße von der nörd-
lichen Vorstadt St. Lorenz zur inneren Stat . . . . . . . & . + (M. z. Verh. get.) '
V]. Besprechung der Senatsdekrete: . ; .
a) betreffend Legitimationsgebühr von 25 Pfennig für eine siedfahrkarte . pet)
b) ß. F: 1908 Auslegung des Nachtrages zum Geset über die Rechtsverhältnisse der Beamten
vom ,15. Juli 1908...,1 . ...;: trlinejur „t 18{11811) »ti9&tact, t164cw(N.!3.Verh..gek.)
