Full text: Lübeckische Blätter. 1908 ; Stenographische Berichte über die Verhandlungen der Bürgerschaft zu Lübeck im Jahre 1908 (50)

„(h M Verhandl. d. Bürgerschaft am 27. April 1908. | gewesen ist. Der Fehler lag also auf einem anderen worden ist. Es kann davon nicht gesprochen werden, n Gebiet. Herr Wissell sagte, es hätten einmal F 1000 daß ein besonderes System beim Polizeiamt geherrscht ]- gefehlt; die Sache sei nicht weiter untersucht unn hat, denn die Einrichtungen von damals bestehen z der Beamte hätte sich einfach bei der Angabe auch heute noch für alle unsere Kassen, soweit sie ;1 beruhigt, daß der Schein wieder da wäre. Bei einer nicht in einzelnen Teilen geändert worden sind. Es [ großen Kassse wird es abends beim Kassenschluß ist die Absicht, diese Einrichtungen so bald wie is häufiger vorkommen, daß einmal & 100 oder möglich zu ändern. Sie werden darüber noch im fl A 1000 fehlen. Der Fehler liegt dann meistenes Laufe dieses Jahres einen umfänglichen Bericht er- n in der Buchführung. Der Kassenbeamte hat an die halten. Mit einem Male kann man derartige ?, verschiedenen Beamten Fragen gestellt, und die Sache Sachen nicht ändern. Ich glaube aber versichern tt hat sich dann aufgeklärt. Was soll er denn abends zu dürfen, daß eine Gefahr in irgendeiner Rich- j auch weiter machen? Ich lege auf diese Sache einn tung, soweit wir es übersehen können, nicht zu be- t großen Wert nicht. Dann allerdings ist es richtig, fürchten ist. U was hier gesagt ist und auch im Bericht der Rech- Dr. Wittern: Ich habe mich zum Worte ] nungsbehörde, daß man von dem Zeitpunkt an, wo gemeldet, als Herr Wisssell ausführte, es käme im ' die Quittungen im Wortlaut wiederholt werden Senatsantrage das Prinzip zum Ausdruck, daß der [/ mußten, den Fälschungen abgeholfen habe. Es wird Staat für die Schäden hafte, die seine Beamten einer der wesentlichsten Punkte für die Änderungen durch unerlaubte Handlungen verursacht hätten. Der ', in Zukunft sein, daß die Summen in Worten Herr ständige Senatskommissar hat schon darauf 's wiederholt werden müssen. Diese Anordnung, das hingewiesen, daß in diesem Punkte ein Rechtsirrtum [ ist auch im Bericht der Rechnungsbehörde bemerkt des Herrn Wissell vorliegt. Ich möchte auch meiner- . worden, war schon in Aussicht genommen, als seits aus der Bürgerschast heraus diese Auffassung it Fisahns Fälschungen entdeckt wurden. Es ist damals, nur als richtig bestätigen. Hier ist nicht durch einen nachdem er verhaftet war, eine allgemeine Kontrole Beamten irgendeinem D ritten ein Schaden zu- t: zwischen der Stadtkasse und den einzelnen Kassen gefügt, den der Staat erstatten muß, sondern hier t. eingeführt, damit solche Sachen nicht wieder vor- ist der Staat selber geschädigt. Die Peolizeikasse h, kommen. und die Stadtkasse sind nicht zwei verschiedene Rechts- t Dann hat Herr Wisssell gesagt, er bedaure, daß subjekte, von denen das eine dem andern den Schaden " die Anweisungen nicht stets mit den Zahlungen ver. ersegen müßte, sondern nur verschiedene stationes 1 glichen worden wären. Soweit mir bekannt ist, it kisci, verschiedene Kasssen desselben Rechtssubjektes, :! das beim Polizeiamt durchaus durchgeführt, und es nämlich des Staates. Daher fordert hier heute der ü ist im Bericht der Rechnungsbehörde nachgewiesen, Staat nur ein Jnordnungbringen der Bücher und 'B daß nur in einem Falle sich der Beamte bei dem weiter nichts. Der Betrag ist weg. Das Polizei- : Vergleich um M 10000 geirrt hat. Es ist genau amt hat ihn der Stadtkasse gegeben und verlangt : nachgewiesen, wie das zu erklären ist. Es war ein ihn jezt für seine Kasse erseßt. Der Antrag hat :: Fehler, den Grap sich hat zuschulden kommen wesentlich formelle Bedeutung, um die Geschichte [assen, indem er bei der Aufsummierung übersehen buchmäßig wieder in Ordnung zu bringen. hatte, einen Posten mit anzuführen. Der andere Über die Sache selbst will ich nicht viel sagen. v. Fall, in dem man einen solchen Fehler ursprünglieh Ich will auch bemängeln, daß das Polizeiamt sich 1e annahm, ist viel schwerwiegender. Es ist im Bericht lediglich auf die Tageszeitungen gestütt hat. Einige .. der Rechnungsbehörde nachgewiesen, daß sich hier Behauptungen, die darauf gespitzt sind, sind denn nachträglich herausgestellt hat, daß Fisahn auch dieses auch tatsächlich unrichtig. Im übrigen ist es ja sehr Schriftstück gefälscht und nachträglich eingeheftet hat. schön, daß ein Rechnungsrevisor eingeseßt ist. Aber Das ist in der Schwurgerichtsverhandlung nicht zu bedauerlich ist es, daß diesem, wie sich bei der Entdeckung gekommen, sondern das hat sich erst durch Schwurgerichtsverhandlung gezeigt hat, nicht alle die Prüfung der Rechnungsbehörde herausgestellt. Kassen gezeigt sind. Der neue Rechnungsrevisor _ Ich fasse meine Ausführungen dahin zusammen, Herr Bruns hat in der Schwurgerichtsverhandlung, daß sehr wohl anerkannt werden muß, daß die wenn ich nicht irre, bekundet, daß er auch nach der Kassseneinrichtungen damals, und vielleicht auch heute sogenannten S-Kasse gefragt habe, es sei ihm aber . noch, nicht in allen Formen mehr genügen und gesagt, eine solche bestehe nicht oder sei nicht für .: geändert werden müssen. Ich halte aber die Bee ihn da. Ich finde, dem Rechnungsrevisor müssen ] hauptung aufrecht, daß die Polizeikasse nach den seitens der Behörden alle Kassen unterbreitet [- Anordnungen, welche ihr durch behördliche An. werden. Im übrigen hätten die Fälschungen früher ig weisungen gegeben sind, durchaus zuverlässig geführt entdeckt werden können, wenn man auf der Stadt- T
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