Stadtbibliothek

Ganz gewiß gibt es über die Beurteilung vn Hoppenstedt im Gericht sitzen, als Puppen bezeichnen Vergehen, die mit Streiks zusammenhängen, vere wolle. Nein! Ich sage dasselbe Wort, das Herr schiedene Auffassungen. Der eine steht so zur Sache, Dr. Leverkühn gesagt hat: Es sind Männer, die in der andere so. Sie haben von Herrn Wissell jeei. der Schule Hoppenstedts herangereift sind. Herr gehört, daß auch die Gerichte die Vorkommnisse ver. Fehling hat weiter gesagt, ich hätte nur Bruchteile schieden beurteilen. Das Schöffengericht hat in der Urteile vorgelesen. Die Urteile werden von einem Falle sehr milde auf eine geringe Geldstrafe AKA bis Z in meinem jetzt schon gedruckten Sekretariats- erkannt, die Strafkammer dagegen auf Haftstrafe. berichte zur Kenntnis der Leutc gebracht, und zwar Ein Verteidiger, ein Rechtsanwalt wird im allge- ohne weiteren Kommentar, wortwörtlich, Herr Fehling. meinen geneigt sein, einen Fall milde zu werten und Die sprechen für sich selbst. eine milde Strafe für angezeigt zu halten. Ich Dr. Ba eth >e (zu Art. 12, Landgericht der stehe nicht an, zu erklären, daß auch ich wie häufig, freien und Hansestadt Lübeck und des Fürstentums so auch in dem mir bekannten Falle, den Herr Wissell Lübeck): Von den Kosten des Landgerichtes hat be- zur Sprache gebracht hat, persönlich der Ansicht bin, kanntlich Lübeck ‘)) zu tragen, das Fürstentum daß die Strafe nicht im Verhältnis zur Tat stehe. Lübeck ![z. Wir haben nach Seite 29 des Budgets Diese meine Auffassung berechtigt mich aber doch an Gehältern zu zahlen M 100591,67, wovon auf nicht, zu erklären, wie es Herr Wissell mit apodiktischer den Anteil Lübecks / 80693,34 entfallen. Diese Sicherheit getan hat, daß, wenn das Gericht einen Zahl scheint mir nicht richtig zu sein, es müßte nach anderen Standpunkt eingenommen hat, dies als Aus. meiner Rechnung heißen M 804783,34. fluß bewußter Klassenjustiz anzusehen ist! Ich glaube, Senator Dr. Eschenb urg: Die Zahl ist Sie sind darüber alle mit mir einig, daß Herr Wissell absolut richtig. Gewisse Alterszulagen, die Lübeck mit seiner heutigen Rede lediglich nur Material zur gewährt, bezahlt es auch allein. Verhetßung sammeln wollte. (Sehr richtig.) Aus Dühring: Ich möchte bei dieser Gelegenheit diesem Grunde hat er sich nicht gescheut, gerichtlich meiner Freude darüber Ausdruck geben, daß für festgestellte Tatbestände in seiner Darstellung so um. dieses Jahr zwölf der werktätigen Bevölkerung ange- zuschminken, daß sie für einen Ohrenzeugen kaum zu hörende Schöffen ausgelöst sind. Ich will hoffen, erkennen waren. daß in Zukunft diese Zahl weiter wachsen wird, und Herr Wissell hat sich veranlaßt gesehen, die harten daß gerade die Kreise, über die am meisten abgeurteilt Urteile der Strafkammer mit dem Namen Hoppenstedt wird, mehr als Schöffen herangezogen werden. zu verbinden und sie als Hoppenstedtjustiz zu be- Wiss ell (zu Art. 18, Gewerbegericht und zeichnen. Will Herr Wissell wirklich behaupten, daß Kaufmannsgericht, Einigungsamt): Ich möchte hier die vier Richter der Strafkammer, die neben dem eine Sache zur Sprache bringen, die auch dem Vor- Präsidenten Hoppenstedt sitzen, nur Puppen seien sitenden des Gewerbegerichtes sicher bekannt ist, die und daß der Prkfivent allein das Urteil dekretieren keine Kritik des Gerichtes oder so etwas betrifft, könne? Dann kennt Herr Wisssell die Verhältnisse sondern die über eine Differenz handelt, die zwischen im Gericht nicht. Oder will er sie nicht kennen ? dem Gewerbegericht und dem Landgericht über die Herr Präsident Hoppenstedt wird, ich darf es wohl Zuständigkeit des Gerichtes besteht. Nach dem alten sagen, von allen Juristen, die im praktischen Justiz- Gewerbegerichtsgesez war zweifelsfrei auszusprechen, leben stehen – auch von meinen Kollegen, ohne daß als Arbeiter im Sinne des Gewerbegerichts- Ausnahme, trotz mancher sachlichen Differenzen, die gesetzes nicht zu gelten hätten diejenigen Werkmeister, vorgekommen sind und vorkommen werden –, als HBetriebsbeamten und mit höheren technischen Dienst- Persönlichkeit hochverehrt. Wir wissen es zu schäßen, leistungen betrauten Angestellten, deren Jahresverdienst daß Herr Präsident Hoppenstedt kein Richter ist, wie an Lohn oder Gehalt & 2000 übersteigt. Sie Herr Wissell ihn sich träumt: ein Mann, der kalt könnten nicht vor dem Gewerbegericht, sondern nur und fremd über den Sachen steht. Herr Präsident vor dem Amts. oder Landgericht ihr Recht finden. Hoppenstedt ist ein Mann, der mit warmem Herzen Wir haben jetzt ein neues Gewerbegerichtsgesetß, und und innerer Anteilnahme an die Sache herangeht da ist die Bestimmung des ursprünglichen § 2 mit und mit voller innerer Hingebung in ihr arbeitet. ganz geringer Abänderung als § 7 aufgenommen Wir verehren diesen Mann ohne Ausnahme; ich worden. Nun hat sich folgender Fall ereignet : Ein hoffe, wenn dies hier ausgesprochen wird, es dazu bein. Werkmeister hat beim Gewerbegericht eine Klage tragen wird, Herrn Wissell bei seiner Heyarbeit den eingereicht. Äls das geschehen ist, wird er von der Wind aus den Segeln zu nehmen. (Lebhaftes Bravo.) Gerichtsschreiberei aufgefordert, seine Klage zurück Wissell: Rur drei Sätze: Herr Fehling hat zuziehen, weil die Zuständigkeit des Gewerbegerichtes mich gefragt, ob ich die Richter, die neben Herrn auf Grund des bestehenden Gesetzes nicht gegeben sei. 226