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Schätzungen zu prüfen. Das beweist doch, daß die haben. Ich glaube, es sind alle zufrieden, denn wir
Kommission selbst zu der Ansicht gekommen ist, es haben so niedrig eingeschätt, wie es nur möglich
beständen nach den ersten Schätzungen Unstimmigz- war. Herr Mangels zieht Brügmann und den Rats-
keiten. Nun, ich freue mich, gehört zu haben, daß weinkeller heran. Wir haben nur keine höheren
zum Teil Wandel geschaffen worden ist. Aber es Klassen, sonst würden wir sie schon höher eingeschätt
bestehen noch eine ganze Reihe von tatsächlichen Un. haben. Wenn Sie, Herr Mangels, für mich eintreten
gerechtigkeiten. Wenn ich Ihnen erzählen kann, daß wollen, trete ich, falls es gestattet ist, gern zurück.
z. B. ein Geschäft, welches mit Kleinverkauf von Aber ich glaube, dann werden noch mehr Klagen
Spiritus einen Jahresumsatz von zirka „ 1000 hat, kommen. (Große Heiterkeit.)
bei dem es nachweislich auf einen Verdienst von P. Pape (zu Art. 27, Gebühren): Als ich im
zirka & 200 kommt, in die höchste Steuerstufe von vorigen Jahre bei diesem Punkte den Senat bat,
.# 300 geschätzt worden ist, so habe ich damit shon im Bundesrat seinen Vertreter dahin wirken zu
genügend bewiesen, daß in der Kommission nicht die lassen, daß die Gebühren für Auslandsfleischbeschau
genügende Sachkenntnis geherrscht hat. Wenn ferner erniedrigt würden, wurde vom Senatstische aus-
feststeht, daß eine ganze Reihe von kleinen Neben- geführt, daß bereits eine Reduktion eingetreten sei.
betrieben in die höchste Steuerstufe gekommen ist Das wurde von Herrn Lauenstein insofern berichtigt,
und damit auf eine Stufe mit dem Großbetrieb des. als er sagte, daß der deutsche Landwirtschaftsrat
Ratsweinkellers und Brügmann in Travemünde und dafür eintreten würde, daß die Fleischpreise in
unsern ersten Hotels, so habe ich damit erneut er- Deutschland sinken würden. Trotzdem ist in
wiesen, und diese Tatsachen stehen fest und können diesem Jahre wieder eine Summe von A 50 000
von keinem geleugnet werden, selbst von dem Herm in den Etat eingesezt, außerdem an sonstigen
Vorsitzenden der Kommission nicht, daß meine Bitte, Kosten M 2500, zusammen also M 52 500. Dieser
die ich erst ausgesprochen habe, wohl berechtigt ist. Summe stehen bei den Ausgaben f 32 000
Sie geht dahin, den Herrn Vorsitzenden der gegenüber, so daß der Staat bei der Fleischbeschau
Schätzungskommission zu ersuchen, erneut zu ver. in diesem Jahre einen UÜberschuß von / 20 000
anlassen, daß die Kommission in eine Prüfung hat. Ich glaube, alle von Ihnen wissen, wie teuer
ihrer Schätzungen eintritt. in den letzten Jahren und auch heute noch das
Senator Kulen kam p: Ich möchte weiter. Fleisch ist, namentlich die Fleischsorten, welche vom
gehen. Ich will nicht nur sagen, daß die Kommission Ausland eingeführt werden. Ich möchte erneut an
bestrebt gewesen ist, das Richtige zu treffen, sondern den Senat die Bitte richten, im Bundesrat seinen
daß sie auch im allgemeinen das Richtige getroffen Bevollmächtigten dafür eintreten zu lassen, daß die
hat. Daß in einem Falle, wo ein so geringer Um. Gebühren für die Auslandsfleischbeschau erniedrigt
satz und Verdienst nachgewiesen wurde, wie Herr werden. Aus diesen Gebühren sollte der Staat keine
Mangels behauptet hat, eine Schätzung in die viete großen UÜbersschüsse zu erzielen suchen.
Klasse erfolgt ist, glaube ich nicht. Im übrigen hatte A. Pape: Ich habe früher einmal angefragt, wo
Herr Mangels von der Kommission gewünscht, daß die Gelder verrechnet werden, die an die Feuerwehr-
sie in eine Nachprüfung ihrer Schätzungen eintrete. leute bezahlt werden, wenn sie für die Kesselspeisung
Als ich darauf erklärte, daß sie schon in eine um- sorgen. Ich habe eine Antwort darauf nicht be-
fangreiche Nachprüfung eingetreten sei, sagte Her kommen. Ähnlich liegt es auch mit den Kessel-
Mangels, daraus sehe man, daß die Kommission revisionen. Ich habe darüber auch nirgends etwas
schlecht geschäßt habe. Mit solcher Argumentation gefunden. Ich möchte daher die Frage wiederholen,
können Sie die Tätigkeit der Kommission nicht wo diese Gelder verrechnet werden. Jm Etat habe
kritisieren, sie wird natürlich fortdauernd neue ich nichts davon gesehen.
Schätzungen vornehmen müssen. Daß, wenn dieses Gusmann (zu Abschnitt VI, Schulen): Ich
Gesetz erst einige Jahre besteht, der Gerechtigkeit in habe im vorigen Jahre angefragt, ob es nicht möglich
größerem Maße Genüge geschehen sein wird als im ist, bei den Schulen gleich lange Quartale einzu-
ersten Jahre, ist sicher. führen. Es ist in diesem Jahre eine ganz außer-
Thiel e: Ich bin auch Mitglied der Schäzungs- ordentlich ungünstige Zeit, weil das eine Quartal
kommission. Wenn Herr Mangels meint, der Sache vier Wochen länger ist als das andere. Ich bin
besser vorstehen zu können als die jetzigen Mitglieder, überzeugt, daß in diesem Jahre Lehrer und Schüler
trete ich meinen Posten gern zugunsten des Hern hart darunter zu leiden haben. Ich habe angefragt,
Mangels ab. (Heiterkeit.) Es mag sein, daß die cob es nicht möglich ist, sich um das Osterfest nicht
Kommission sich in einem einzelnen Falle geirrt hat, zu kümmern, sondern es so zu machen, wie es auch
aber Herr Mangels wird sich gewiß auch schon geirt canderwärts mit dem Schulschluß gehandhabt wird.
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