.iJ ] Verhandl. d. Bürgerschaft am 10. Februar 1908.
[e Abgabe, wie sie beantragt ist, unbedingt behalten. spazieren zu fahren, kann auch gern diese . 6 Steuer
§ (Zuruf: Woher wissen Sie das ?) Woher ich das wie bisher üblich dafür bezahlen. Aber ich weiß,
t. weiß? Die Ausrechnung ist doch nicht schwer zu es sind viel unter Ihnen, die auch zum Vergnügen
§ machen. Ich nehme an, daß wir mit einem Objett fahren, und die doch nicht gern die M 6 bezahlen
Y von ./ 20 000 im Jahre rechnen dürfen. Und zvuar wollen. Es würde dann schon genügend Geld zu-
h ist diese Schätzung nicht schwer, da wir im Jahre 1906 sammenkommen. Daß in § 5 vorgeschlagen wird,
. M 40 000 an Radfahrssteuer bei . 6 Steuer ein- daß die gewerblichen Arbeiter, Gesellen, Gehilfen,
; genommen haben. Wir werden jetzt vielleicht sogar Lehrlinge und Fabrikarbeiter eine Abgabe von M 1
j . 25 000 einnehmen. Was ist denn für diese bezahlen sollen, halte ich nicht für richtig. Ich bin
! Summe bei der heutigen Zeit übermäßig viel zu vielmehr dafür, daß sie die Karte unentgeltlich be-
+ bauen? Sehr üppig werden wir die Wege nicht kommen und keinen Pfennig bezahlen. Wenn man
j bauen dürfen; das braucht auch nicht der Fall zu annimmt, daß sie von der Wohnung nach der Werk-
ß sein. Ich möchte aber außerdem der Meinung sein, oder Arbeitsstätte fahren müssen, wo sie arbeiten,
s daß wir noch eine Reihe von Verpflichtungen dem und diese vielleicht weit entfernt ist, ist es nicht an-
; Landgebiet gegenüber zu erfüllen haben. Vom gebracht, ihnen, die ein Rad haben müssen, eine Be-
] Landgebiet ist uns hier vorhin gesagt, daß wir in zahlung von M 1 abzunehmen.
unserm Stadt-Staatparlament auch darauf Rücksicht Peters: Mein Nachbar Herr Möller betonte
' nehmen sollten. Wir werden den Bau dieser Wege vorhin, keine Stadt in Deutschland erhebe eine so
nicht von der Hand weisen dürfen. Ich bin der große Radfahrsteuer wie Lübeck. Das mag richtig
Meinung, daß wir auf alle Fälle die Abgabe, wie ssein, aber auch keine Stadt in Deutschland hat ein
sie heute vorgeschlagen ist, ohne Abstriche annehmen s o ausgedehntes Netz von Radfahrwegen und so guten
müssen. Wegen, wie Lübeck sie hat. Das sollte billigerweise
Bezüglich der Quittungskarte möchte ich noch en berücksichtigt werden. Ich habe es nicht verstanden,
Wort sagen Ich kann nicht verstehen, warum nicht daß aus dieser einmaligen Auflage von 25 Pf., die
die Legitimationskarte mit unsrer Quittungsktarte in der Staat für die Legitimationskarte erhebt, eine
irgendeiner Form vereinigt werden kann. (Zuruf: derartige Staatsaffäre gemacht ist, daß sich Bürger-
Nein!) Es wird nein gesagt. Dann muß auch ausschuß und Bürgerschast stundenlang damit be-
gesagt werden, warum das nicht möglich ist. Es schäftigt haben und noch beschäftigen. Ich wundere
kann der deutschen Reichslegitimationskarte eine kleene mich darüber um so mehr, daß so viel Wesens davon
Quittung auf der Rückseite oder am Rande bei- gemacht wird, als die Radfahrssteuer so erheblich er-
' gegeben werden, in der gesagt ist, daß man M s mäßigt ist. Ein Wort des Dankes habe ich von den
{ oder M 3,26 bezahlt hat. Das müßte sich doch Radfahrern dafür nicht gehört. Ich bin von jeher
. für die erste für ein Rad gelöste Karte sicher ver. gegen die Ermäßigung der Steuer gewesen und bin
! einigen lassen. Für die weit er en etwa begehrten es noch. Diese Abgabe drückt lange nicht so wie
E sarten müßte dann natürlich besonders bezahtt manche andre Steuer, und wenn Herr Borgwardt
werden. Wenn die Frage doch schon noch einmal ie noch weiter ermäßigt und für eine große Klasse
aufgerollt wird, sollte sie auch nach dieser Richtung bon Radfahrern überhaupt aufgehoben haben will,
einmal geprüft werden. so bin ich dafür unter keinen Umständen zu haben.
Borgwardt: Auch ich habe mit Vergnügen Sind denn die guten Wege, die diesen Herren für
' diese Vorlage begrüßt, muß mich aber wundern, daß ihre Räder geschaffen sind, diesen nicht mal M 1
" von seiten des Senats der Antrag an die Bürger- wert ? Ich möchte dringend davor warnen, noch an
schaft gebracht ist, diese Abgabe einer Verbilligung eine weitere Ermäßigung zu denten. h
zu unterziehen. Ich kann Ihnen sagen, daß sie in Bruns: Ich kann den Grundsatz überhaupt nicht
den Wirtekreisen sehr freundlich aufgenommen ist, für richtig anerkennen, daß eine Radfahrsteuer er-
indem die Wirte sich dadurch der Hoffnung hingeben, hoben werde, denn mit denselben Gründen könnte
daß die Bürgerschast baldigst von seiten des Senats wan auch Wagen und Pferde besteuern. Der Senat
: eine Vorlage bekommen wird, wonach die hohen Ab. hat aber in der Begründung ausdrücklich gesagt, daß
gaben der Wirte, die sehr drückend, ja kaum aufzu. das nicht tunlich sei. Er sagt: „Weite Kreise würden
bringen sind, eine Verringerung erfahren werden. ihrer Einführung widerstreben, weil sie in erster
Ich bin auch für eine Verbilligung der Abgabe der Linie gewerbliche Betriebe belastet, andrerseits wird
Radfahrer, aber nicht in dem Sinne, wie es hier ks unbillig erscheinen, daß die hiesigen Steuerpflich-
vorgeschlagen ist, denn ich sage mir, wer sich zu tigen, die ohnehin schon an der Aufbringung der
jeinem Vergnügen ein Rad leiften kaun, um darauf Straßenbaukosten beteiligt sind, dazu noch Sonder-
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