~ ) — Verhandl. d. Bürgerschaft am 29. April 1907.
mz doch zu der Ansicht komme, daß alles, was Herr hat zu diesem Zwecke das gesamte Material der Reichs-
Ich Senator Dr. Stooss gesagt habe, richtig se. Daher tagsbibliothek zur Verfügung gestanden. Das spricht
zat bleibt es meines Erachtens dabei, daß die Sache sich nur in dem Sinne aus, in dem ich es tue. Wenn
ach zweifelhaft ist, und Herr Wissell kann nicht für siih die Herren des Bürgerausschusses mir nur eine einzige
Ite in Anspruch nehmen, daß er allein diese Sache Literaturquelle nachweisen könnten, nur eine einzige,
mn richtig auffasse. Ich bin sogar der Ansicht, wenn dann will ich sagen, ich habe mich geirrt. Aber sie
cen jemand eine bestimmte Meinung gehabt hat und ee können mir keine einzige Quelle in irgendeinem
jr gibt sie später zugunsten einer andern, die er vorher Kommentar nachweisen, der ihre Meinung für be-
die lebhast bekämpft hat, auf, so muß das schwer ins gründet erklärt, und demgegenüber habe ich darauf
nit Gewicht fallen; denn man sagt bekanntlich: Ehe hingewiesen, wie die Jahresversammlung der einzelnen
ch- mancher Deutscher vun seinen Ansichten abgeht, ehe Armenverwaltungen zu dieser Frage steht. Außerdem
Jer er zugibt, sich geirrt zu haben, gibt er zu, etwas irrt Herr Dr. Ziehl, wenn er meint, wenn die Kom-
ich gestohlen zu haben. (Heiterkeit und Widerspruch) mission auf diesem Gebiete irgendeine Entscheidung
er Ja, es ist so. Das ist eine gerade oft von Aus. treffe, wüßten wir nicht, ob der Senat dem zustimme.
[31 ländern hervorgehobene Tatsache, die ich schon Nein, das gehört nicht zur Beschlußfassung des
ch, wiederholt selbst gehört und gelesen habe, daß gerade Senates. Die Bestimmung auszulegen, was Armen-
en der Deutsche besonders hartnäckig auf seiner Meinung unterstützung ist, ist Sache des Bürgeraussct;usses.
lb zu bestehen pflege. Ich bin aber damit einverstanden, Der Bürgerausschuß wird von der Bürgerschaft ge-
m- daß die Sache an eine Kommission verwiesen wird wählt, und wenn die Bürgerschaft die Sache so oder
in- und möchte nur darauf hinweisen, daß ich bei diesee o auffaßt, so ists dann richtig. Ob diese Sache
on Sache wiederum vermisse, daß die Bürgerschaft keine falsch ist oder nicht, darin hat der Senat auf Grund
ut zwei Lesungen hat. Ich möchte erneut bitten, daß unserer Verfassung nichts hineinzureden. Um nun
nd doch endlich in unserer Geschäftsordnung eine zweite aber zu erreichen, daß diese Frage noch einmal ein-
ir Lesung vorgesehen wird. Dann hätten wir diese gehend geprüft werde, habe ich diese Literaturquellen
or ganze Sache ohne Kommission erledigen können. angegeben, damit sie einmal von den anderen Herren,
. m. Jetzt werde ich für die Kommissionsberatung stimmen. die sie nicht kennen, geprüft werden könnten. Ich
rer Wissell: Herr Geheimrat Brecht meinte, wenn möchte beantragen, daß für den Fall, daß eine Kom-
>- eine Kommission die Sache zur Prüfung unterbreitet mission gewählt wird, diese von der Bürgerschaft
uit bekomme, daß dann darüber eine recht lange Zeit ins beauftragt wird zu prüfen, was als Armenunterstüzung
in Land gehe. Ich möchte da doch auf § 87 unserr im Sinne des Artikel 21 Ziffer 5 zu gelten hat.
rr Geschästsordnung hinweisen. Vielleicht ist das auch Die Kommission wird dann das Ergebnis ihrer
er- um deswillen notwendig, weil manche Vorsitende von Prüfung uns unterbreiten. Das liegt ganz außer-
ür Kommissionen diese Bestimmung nicht zu kennen halb des Rahmens meiner Absicht, irgendwie eine
ht scheinen. In § 87 steht nämlich, daß die Kommission Aenderung des Artikels 21 zu bezwecken, sondern ich
nd in der Regel binnen vier Wochen, nicht vier Jahren, habe den Antrag nur gestellt, um die Möglichkeit zu
e Bericht erstatten solle. Dann noch ein anderes. geben, diese Frage prüfen zu können.
!r. Herr Dr. Ziehl meinte, der Deutsche wird eher zu- Je nne: Herr Buchwald hat den Antrag gestellt,
11, geben gestohlen zu haben, als eine irrige Meinung den Senatsantrag an eine Kommission zu verweisen.
1t gehabt zu haben. Herr Dr. Ziehl wird wahrscheinlich Ich unterstüte den. Antrag um so mehr, als der
kr aus Erfahrung sprechen. (Heiterkeit). Da nun Herr Bürgerschaft eigentlich gar nicht bekannt ist, was
19 Dr. Ziehl sicherlich nie gestohlen hat, so wird er auch Herr Geheimrat Brecht beantragt. Die Anträge sind
mr nie zugeben, denn das ist die Konsequenz, daß er sich allerdings vorgelesen, ich möchte aber die neunzig an-
it, in irgendeiner Sache geirrt hat. Im übrigen ist es wesenden Herren fragen, ob hier zehn Herren vor-
ß. doch gewiß etwas merkwürdig, zu sagen, daß, weil handen sind, die die Anträge wiederholen können.
18 Herr Senator Dr. Stooss die Sache penibel und Unter den Umständen ist es unmöglich, daß die
1g peinlich geprüft habe, sie richtig sein müsse. Das YHBürgerschaft die Senatsvorlage heute mit diesen
er würde doch nur heißen, daß im Jahre 1903, wo der Änderungen annimmt. Wenn jemals ein Fall vor-
r Bürgerausschuß, trotz der Ausführungen des Herrn handen war, eine Sache kommissarisch zu prüfen, so
it Senator Dr. Stooss, die Sache anders entschieden ist es dieser. Es ist um so mehr notwendig, als die
nm hat, die Angelegenheit nicht so peinlich und penibel Anträge von Herrn Geheimrat Brecht die Materie
!; behandelt worden sei. Ich habe im übrigen auch nicht in keiner Weise erschöpfen, und wenn Herr Geheim-
e gesagt, daß meine Meinung unter allen Umständen rat Brecht der Meinung ist, und zwar in Überein-
le die richtige sei, ich habe nur gesagt, was in der stimmung mit dem Herrn Spezialkommissar des Se-
t Literatur üher diese Frage vorhanden sei, und mir nates, daß Artikel 20 geklärt jei, so ist Artitel 20,
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