M Verhandl. d. Bürgerschast am 26. März 1907.
ngs- seßggebenden Körperschaften des Reichs darauf hin. ssei, die Sätze des ortsüblichen Tagelohnes und des
nen zuwirken, daß die Bestimmungen über die Zwangs- Lohnes für die land. und forstwirtschaftlichen Arbeiter
eine vollstretung vereinfacht werden. In der Tat sind zu erhöhen Der ortsübliche Tagelohn beträgt in
diese Bestimmungen, wie ich aus eigener Anschauung Lübeck zurzeit M 2,90, für Schlutup und Vor-
nuß weiß, sehr komplizierter Natur. Wir sind in diesee werk / 2,40 und sür die Landgemeinden / 1,80.
iber Beziehung aber an die Bestimmungen der Reichsgesezte Die Festseßung der Löhne ist für zahlreiche Arbeiter
Fin- gebunden. von besonderer Bedeutung, denn davon ist abhängig
lau- Senator Dr. Eschenburg: Diesen Ausführungen die Höhe des Krankengeldes, teilweise abhängig die
iete habe ich nichts mehr hinzuzufügen. Die Empfindungen, Unfallrente. Danach bemessen werden ferner die
und die Herrn Heinsohn zu seinem Antrage veranlaßt Unterstüzungen der zu Friedensübungen eingezogenen
am haben, wird jeder teilen, der unser gutes altes Mannschaften. Die Lohne; wie sie hier festgesezt
ein- Subhastationsverfahren gekannt und praktisch durch- sind, sind durch die Verhältnisse der Zeit ühtehött:
ren gemacht hat. Dieses Verfahren haben wir nicht mehr, sie entsprechen heute tatsächlich nicht mehr den Ver-
len, jondern es sind komplizierte Reichsvorschriften an hältnissen. Ich möchte bitten, daß nicht nur für
hen seine Stelle getreten, denen wir uns fügen müssen. die männlichen Arbeiter in eine Prüfung der Frage
des Daß dabei Härten vorgekommen sind, ist ausdrücklich eingetreten wird, sondern auch für die weiblichen
er- zur Anerkennung gelangt. Es sind Bestimmungen Arbeiter. Für diese beträgt der ortsübliche Tage-
m: getroffen, welche diese Härten in gewissen Punkten u. für diejelvet Yve > t Bs ts:
mildern. Darüber hinaus kann nicht gegangen wer- g. , ir ü . RR U
nat. den. Ich glaube, das Ersuchen des Herrn Heinsohn der Abrechnung der Ortskrankenkassen, "ß sie in ihrer
"as ist, wenn Sie es überhaupt an den Senat bringen Klasse von M 2 bis f 2.79 schon 1228 Frauen
rich wollen, vollsländig aussichtslos. als Mitglieder haben, daß sogar in der Klasse von
ein G roht h n . Ich fh: kein Gesetzkundiger, aber ts s00 f s fi ehr iber ort eu
kt würde es nicht angängig sein, daß der Senat als c Verhältnisse längst die vor fünf Jahren
an- oberste Justizbehörde darauf hinwirkt, daß bei Fest- eschehene Festjegung überholt haben. Ich bitte aber
die stelung der Termine nicht solche Härten entstehen ? 9 anz besonders' auf die Erhöhung [des durch-
Gerade an der Grenze des Quartals entstehen diese th etù Pre rs Usti h f. landwirt-
kt; dirten zugunsten des einen und zum Schaden des schaftlichen Perjonen Bedacht zu nehmen, weil da
aß Wortführer Dr. G ör z: Das geht nicht, weil pre es etcur N fr tt e§ s
er es reichsgesetzliche Bestimmungen sind. Wollen Sie Jtch n i mir deshalb jede weitere Erörterung dieser
ih das Ersuchen ausrecht erhalten, würde es nur in dr Sache ersparen. Herr Lauenstein hat uns damals
ht Form möglich sein, daß der Senat ersucht wird, bem jn der eindringlichsten Weise klargelegt, wie die
e Bundesrat und den Reichsbehörden auf eine Ab- üLöhne der Landarbeiter gestiegen sind, und ich kann
ft änderung des Reichsgesetzes hinzuwirken. Aber dazu hn der Richtigkeit seiner Ausführungen, da er ja
k! bedarf es keines Ersuchens. Der Herr ständige Senats. HYoisitender der Landwirts.chaftskammer ist, nicht
>. kommissar hat schon erwähnt, daß durch dieses Ver gzweiseln. Daher möchte ich die Behörde bitten, daß
t fahren Härten entstehen, und das wird hoffentlich die festgesegten Durchschnittssätze auch den tatsächlichen
dahin führen, daß die Landesregierungen ihrerseits HVerhältnissen entsprechen. Wenn das wahr ist, was
auf Vereiufachung der Sache hindrängen. Wenn Sie Herr Laueustein damals gesagt hat, müssen wir bei-
auf dem Ersuchen bestehen, kann ich das nicht hin. spielsweise fast zu einer Verdoppelung der Sähe
. dern. Jch möchte Ihnen aber empfehlen, es nicht kommen. Sie betragen jegt im Landgebiete .# 540
zu stellen, da es keinen Erfolg hat. im Jahre. Auch hier sind die Durchsamittslöhne
it Heins o h n: Wenn das Ersuchen keinen Erfolg nicht mehr den Verhältnissen entsprechend. Ich bitte,
. hat, will ich es zurückziehen. auch das in Erwägung zu ziehen.
; _ Wisjsell (zu Abschnitt I der Ausgaben Art. 1 Senator Kulenka m p : Der Senatsausschuß
' Senat): Der Senatsausschuß für Gewerbe: und für das Gewerbe- und Verjicherungswejen ist gegen-
P Versicherungswessen hat zu seinen Aufgaben auch die dwärtig mit Erwägungen über die von dem Herrn
: Fes zung so; ortsüblichen Tazelohtes u! : Vorredner angeregte Frage bereits beschästigt.
o ür di j stwirtschaftlichen Ur- , . re ;
: “sss fer h. ud. zz Senats. Lauenstein: Herr Wissell hat ut vf
ausschuß die Frage vorzulegen, ob es nicht angebracht ich im vorigen Jahre jelber ausgesprochen habe, da
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