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angemessenen D a ch e s. Nach meiner Auffassung die Behörden gerichtet haben, die mit den Schark. t
des § 64 geht das sehr schön, und es muß vor konzessionen zu tun haben. In meiner Eigenschaft ;
allen Dingen gehen bei einem Teile des Stadtbildes, als Leiter des Polizeiamtes, das für das Verfahren :
dessen jetzige Beeinträchtigung von dem Herrn Senats- in erster Linie verantwortlich ist, kann ich nicht umhin, k
kommissar in viel zu günstigem Lichte dargestellt dauf diesen Punkt zurückzukommen und zu erklären, s
worden ist. Sie sind ja nun aufgefordert, den Fall. daß nach meiner Überzeugung derartige Vorwürfe in t
vom Walle aus anzusehen. Dieser Einladung schliese keiner Weise begründet sind. Die Bedürfnisfrage '
ich mich an, ich bitte Sie, das zu tun, denn ich bin wird beim Polizeiamt wie bei der Rekursbehörde i
fest überzeugt, Sie kommen zu meiner Ansich. Wenn weder nach fiskalischen noch nach persönlichen Mo- .
Sie aber den Weg zum Wall hinauf nicht machen tiven, sondern rein sachlich entschieden. Daß in
wollen, beschränken Sie sich nur auf den Anblick, einigen wenigen Fällen eine unrichtige Beurteilung
den man vom Bahnhof aus hat. Da sehen Sie der tatsächlichen Verhältnisse und damit eine objektiv
schon genug und übergenug. unrichtige Entscheidung vorgekommen sein mag, will
Senator Kulenkamp: Nur zwei Bemerkungen. ich gern zugeben. Daß das aber in vielen Fällen
Herr Dr. Leverkühn sprach davon, daß die West. und geschehen ist, oder gar die Regel bilde, muß ich durch-
die Südseite unschön wirkten. Wenn ich die Himmels. aus bestreiten.
richtung richtig in Erinnerung habe, ist die Südseite Es ist insbesondere Bezug genommen auf einen
die Rückseite. Diese wird aber architektonisch in bee. Spezialfall, der zu der Diskussion Veranlassung ge-
friedigender Weise ausgebildet. Was störend wirken geben hatte. Es ist die Rede davon gewesen, daß eine
kann, ist nur der neun Meter breite Teil des seie. Konzession für das Grundstück Ecke Beckergrube und
lichen westlichen Giebels. Ferner habe ich selbst. Breitestraße zu Unrecht in Aussicht gestellt sein
verständlich nicht gesagt und sagen können, es sei sollte. Ich halte eine Klarstelluug des Sachverhaltes
unmöglich, sich vor der Ausführung eines Gebäudes über diesen Fall für durchaus wünschenswert.
ein Bild darüber zu machen, welche Wirkung es nach Es ist richtig, daß das Polizeiamt dem Eigen-
der Ausführung auf die Umgehung haben werde, tümer dieses Grundstückes im Dezember vorigen Jahres
sondern ich habe lediglich gesagt, es sei schwierig, eine Konzession in Aussicht gestellt hat, oder richtiger
und es ist wohl verzeihlich, wenn ein Techniker, dee nicht eine neue Konzession, sondern die Erweiterung
bei dem Bau unendlich viele Gesichtspunkte zu prüfen deiner alten. Es befindet sich bereits seit längerer
hat, vielleicht bei einem derartigen Gebäude einmal Zeit in dem Grundstück im Keller eine Weinstube,
übersieht, daß von einem ziemlich entfernten Punkte und es war nun die Erweiterung der Konzession auf
aus eine unschöne Wirkung eintreten kann. Im das Obergeschoß in Aussicht gestelll. Aber ich muß
übrigen muß ich dem leitenden Beamten der Bau- betonen, daß hierfür ausschließlich sachliche Erwägungen
polizei das Heugnis geben, daß er auf das ernstlichste. maßgebend gewesen sind und namentlich die Tatsache,
und nachdrücklichste bestrebt ist, den 8 64 der daß damals zwischen dem jetzigen Eigentümer und
Bauordnung in jeder Beziehung zur Geltung zu dem Finanzdepartement Verhandlungen über Ab-
bringen. tretung eines Streifens des Grundstückes an der Ecke
Senator Kul enk amp (zu a, Senatskanzlei der Beckergrube schwebten, in keiner Weise auf die
einschl. Rekursbehörde für Gewerbesachen): Wenn eEntschließung des Polizeiamtes eingewirkt hat. Das
ich bei diesem Punkte ums Wort gebeten habe, hat Peolizeiamt hat seit Jahren auf dem Standpunkt ge-
für mich dazu der Umstand Veranlassung gegeben, standen, daß in der Hauptstraße für ein wirklich erst-
daß in der vorletzten Sitzung der Bürgerschaft, zu klassiges Restaurant ein Bedürfnis vorhanden sei, und
einer Zeit, wo ich hier nicht anwesend war, eine diesem Bedürfnis folgend hat das Polizeiamt die
Diskussion über die Handhabung des Schankkonzessions. Konzession in Aussicht gestellt. Das ist ein Stand-
wesens stattgefunden hat. Bei dieser Diskussion haben punkt, den die Rekursbehörde in einer Reihe von
verschiedene Herren erklärt, es wäre nach ihrer Auf-. Entscheidungen gebilligt hat, und wenn beide Be-
fassung unrichtig verfahren, und es sind dabei sehr hörden in verschiedenen Fällen in der Breitestraße
scharfe Worte gefallen. Ein Redner hat sich dahin Keonzessionen abgelehnt haben, ist es geschehen, weil
geäußert, daß mit der Konzessionserteilung viel Unfug die Lokalverhältnisse ergaben, daß ein erstklassiges
getrieben werde. Ein anderer hat gesagt, die gegen. Restaurant an dieser Stelle nicht entstehen konnte.
wärtige Handhabung des Verfahrens laufe auf rein,, Es ist dem Polizeiamt ferner der Vorwurf gemacht,
glatte Willkür hinaus. Die Herren werden ssich daß es die Konzession nicht erteilt, sondern in Aus-
sicherlich desssen bewußt gewesen sein, daß sie damit icht gestellt hat. Das ist ein Verfahren, das 1m
einen außerordentlich schwerwiegenden Vorwurf gegen Gesey nicht ausdrücklich vorgesehen, aber auch nicht
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