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nicht fern liegt. Es ist eine sehr große Arbeit vb wir etwa mit geringeren Reserven auskommen
gewesen, die die Steuerbehörde zu bewältigen gehabt können. Davon hat sich der Bürgerausschuß über-
hat; es ist ihr eine Fülle von Aufträgen mit auf zeugt und ich bitte die Bürgerschaft ihm beizupflichten.
den Wet zt fcvit ich, daß der Here Letz wir hema dazu kommen, eine genaue
Spezialkommissar des Senates geantwortet hat, daß vt uufecer hf ltr czeuhen rrter daß
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Diesen Satz haben wir bereits seit mehreren Jahren begrüße geen q ss ges G rr ..
gehabt. Es ist aber in diesem Jahre nicht erforderlich, zichtet hat, einen Antrag auf Ermäßigung der sechs
sechs Einheiten zu erheben, denn wie Sie alle wissen, Einheitssätße zu stellen.
kommen wir mit fünf Einheiten aus. Aber es wird Stender: Da es sich bei der Grund-. und
gewünscht, daß aus dem Grundbesijt & 100 000 Gebäudesteuer um eine Ausgleichsteuer handelt, möchte
mehr herauskämen, um sie dem Reservefonds zu jj auch bitten, erst die übri Ausgabepositionen
überführen. Es mag seine Richtigkeit haben, und ;; besprechen, damit vi: . srgabepefitionen
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herausgeschlagen werden muß. Aber wenn man P. Pape (zu Nap. VI, Feuerlöschwesen): Jm
diesen Standpunkt nicht anerkennen will, muß man V9rigen Jahre am 26. März sagte Herr Senator
sagen, aus welchen Gründen denn der Grundbesitz Kyleukgmy auf eine Anfrage, daß eine Krankenkasse
M 100 000 mehr aufbringen muß, troßdem sie nicht [; Frliztheattte uud Feuerwehrleuten drr Sctzket
Luisschules hat vie Mchrbewiliquuk viejer “stegtt stcfer Frzzkrtse Lithen und ob fie in biejenz
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aber jeyt sechs Einheiten gefordert? Ich will keinen Senator Kulenkamp: Zu meinem lebhaften
siht hüttee angenotmtten zu werden. Über e mhcyio darüber jagen. Ich hnbe während hes legten gaht
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zuschuß tiwas met die Jtercers ?c§ Grenhbesikeel us hofste ein UÜberelntnmer über Fiejeniget Sti
wahrt. zu erzielen, nach denen sämtliche Ärzte bereit sein
Wortführer Dr. Görtz: Es könnte doch in Frage würden, die Behandlung der der Kasse angehörenden
kommen, ob es nicht praktischer ist, zunächst ale Beamten zu übernehmen. Dieses Übereinkommen
andern Kapitel zu erledigen. Ich werde daher erst hat sich leider bis jetzt nicht erzielen lassen. Ich
die übrigen Punkte des Etats aufrufen und zur habe aber Grund zu der Annahme, daß, wenn nach
Vs Süuator Dr. Fehling: Vielleicit ist es dos werden, sch vieleicht voip uo cine Vecsindiguni
gestattet, kurz auf die qestellte Frage . .us erzielen läßt. Sie Üönnea "ad Ent sein, daß es
Der Bürgerausschuß wäre gewiß mit fünf Einheiten. mir am allermeisten am Herzen liegt, mit dieser
gern zufrieden gewesen. Es handelte sich nicht. Sache vorwärts zu kommen. Ich bedaure sehr, daß
darum, gegen oder für die Interessen des Grund.. bisher nicht mehr hat geschehen können. Aber die
besißes einzutreten, sondern um die Frage: Jst es. Mittel der Kasse sind beschränkt, und danach wird
zulässig, mit so geringen Reserven, wie sie gegen. sich natürlich das Übereinkommen mit den Ärzten zt
wärtig den Betriebsanstalten zur Verfügung stehen, richten haben.
weiter zu arbeiten? Das ist nicht möglich. Wir A. Pape (zu Kap. VIII, Beitrag zu den Kosten
haben demnächst an den Reservefonds große An- der Polizeiverwaltung, 2. An das Polizeiamt): Ich
sprüche zu stellen. Im Jahre 1893, als das Gesez habe vor einiger Zeit bezüglich der Fußsteige gerügt,
über das Kassenwesen erlassen wurde, hatten wir daß diese vor den öffentlichen Gebäuden nicht so
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unsere Anstalten sich außerordentlich ausgedehnt haben. damit bessser geworden "isi. h bst die Folget, die
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