. Verhandl. d. Bürgerschaft am 25. März 1907.
jend das auch bei der Anlage von elektrischem Licht ebenso die es sich bei den verschiedenen Anstalten handelt,
äßt geschehe. Ich glaube ganz sicher, es würde sich eine und der Betrag für die Versicherung wird bei einem
“ j ganze Anzahl Konsumenten mehr finden, und das Titel ins Budget eingestellt sein.
acht könnte dem Werke nur zum Vorteil gereichen, weil Wisss ell: Ich glaube, das kann um deswillen
sg es dann in der Lage ist, bedeutend mehr zu produ- nicht ganz richtig sein, weil unter den allgemeinen
itzt zieren, als es heute geschieht. Ich möchte Sie daher Unkosten Beträge für die Krankenversicherung und
hen bitten, folgendes Ersuchen an den Senat zu richten: die Invaliden- und Altersversicherung eingesetzt sind,
die Die Bürgerschaft ersucht den Senat, in Er. nicht aber für die Unfallversicherung. Es ist viel-
so wägung zu ziehen, ob die Leitung für elektrisches leicht heute nicht möglich, daß uns darüber nähere
eht Licht bis zum Elektrizitätsmesser in den Gebäuden Aufklärung gegeben wird, aber die Sache müßte
faz auf Kosten der Verwaltungsbehörde geliefert werden jedenfalls noch geprüft werden. Es handelt sich bei
dét kann. der Viehmarkthalle um einen ziemlich gefährlichen
iûe Es ist das ein alter Wunsch, der, wenn ich recht Betrieb, bei dem leicht Unfälle passieren können.
be. erinnere, schon einmal an den Senat gelangt ist. Da Wenn die Unfallversicherung nicht bestände, würde
ige jeßt bezüglich der Lieferung von elektrischem Strom sich ja leicht Abhilfe schaffen lassen, und zwar in
iéh Neuerungen bevorstehen, wäre es an der Zeit, daß der Weise, daß der Betrieb dem Schlachthofe an-
jöt. auch diese mit eingeführt würden. Ich glaube sicher, gegliedert wird.
ter daß das Werk sich besser rentieren wird als bisher. v. Schack (zu Kap. X1, Grund- und Gebäude-
ts. [Sehr richtig.) steuer): Ich will Sie bei diesem Kapitel nicht lange
its. Senator Dr. Fehling: Ich nehme an, daß die aufhalten. Ich möchte nur an den Herrn Senats-
ing Fassung des Ersuchens ausdrücken wird, der Senat kommissar die Frage richten, wann wir endlich dazu
tei jolle die Verwaltungsbehörde beauftragen, darüber kommen, eine feste Grund- und Gebäudesteuer zu er-
éii zu berichten, ob der Wunsch zu erfüllen ist, den richten. Es ist schon lange der Wunsch sämtlicher
1hr Herr Dobberstein befürwortete. Sofort dazu Stellung Hausbesitzer gewesen, daß sie endlich einmal mit festen
f zu nehmen, ist die Bürgerschaft ja gar nicht in de Normen rechnen können und wissen, welche feste Aus-
is. Lage. Dazu müssen erst finanzielle Berechnungen gaben sie dem Staate zu leisten haben. Im vorigen
su stattfinden; wir müssen erst sehen, was uns die Sache Jahre ist bei der Etatsberatung ausgeführt, es wäre
ich kosten wird. Aussicht vorhanden, daß wir vielleicht in diesem
id Dobberstein: Ich möchte sagen, daß ich ledige Jahre feste Sätze bekämen. Bis jetzt ist das nicht
lich bitte, der Senat möge eine Prüfung der Sache geschehen. Es Find allerlei Äußerungen gemacht
rt veranlassen. Er kann nachher ja tun und lassen worden, daß die Sache bearbeitet werde, und es ist
l was er will. gesagt worden, daß die Grund- und Gebäudesteuer
s Bei der nun folgenden Abstimmung wird der fest würde, wenn man die Einkommensteuer beweglich
i Antrag Wisssell abgelehnt. Der Antrag Dobbersten machen könnte. Ich möchte daher fragen, wann wir
te wird angenommen. soweit sind, daß die Hausbesiter zur Ruhe kommen.
q Meincke-Travemünde (zu B, Travemünde) : Ich Es liegen noch andere Sachen vor, die später be-
f weiß nicht, ob das Ersuchen des Herrn Dobberstein sprochen werden müssen. Der Hausbesitzer wird aber
t sih auch auf Travemünde mit erstrecken sol. Ich jetzt nach jeder Richtung hin mit Auflagen belästigt,
fs möchte doch bitten, daß das geschieht, denn was dem die seinen Besit beschweren. Ich möchte daher
+ einen recht ist, ist dem andern billig. dringend über diese Sache um Auskunft bitten.
t Wortführer Dr. G ör z : Ich darf darauf hin- Senator Dr. Fehling: Eine feste Grund-
V, weisen, daß es sich um ein allgemeines Ersuchen und Gebäudesteuer wird nur dann kommen, aber
11 handelt. Was für Lübeck geht, sollte für Trave- dann nach meiner Meinung sofort, wenn Rat und
6 münde dann erst recht gehen. (Heiterkeit.) Bürgerschaft sich entschließen, die Einkommensteuer,
. Bruns (zu Kap. IV B, Viehmarkthalle, 3. All.. vielleicht innerhalb bestimmter Sätze, beweglich zu
gemeine Kosten): Ich möchte anfragen, ob nicht machen. Die Steuerbehörde ist mit ihren Arbeiten
auch die Arbeiter der Viehmarkthalle, der Quarantäne. wegen Revision des Einkommenssteuergesetzes jeßt so
anstalt und der Schweinemastanstalt gegen Unfall weit vorgeschritten, daß sie, wie ich höre, in diesen
versichert sind. Beim Kapitel Schlachthof sind für Tagen voraussichtlich ihren Bericht abschließen und
Unfallversicherung /2 600 eingeseßt, während bei ihn dem Senat alsdann überreichen wird. Dann
den von mir genannten Anstalten keine Position wird diese Frage natürlich sofort mit zu verhandeln
dafür vorhanden ist. sein. Ich nehme daher an, daß der Zeitpunkt, wo
Senator Dr. Fe h l i n g : Die Arbeiter sind ale ich die Bürgerschaft mit dieser überaus wichtigen
versichert . E3 10crden aber dieselben Leute sein, um steuerpolitischen Frage beschästigen wird, durchaus
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