Full text: Lübeckische Blätter. 1907 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1907 (49)

i 1 Verhandl. d. Bürgerschaft am 25. März 1907. u M h»Ôsaqit ret du E mot. u Mr; Mud scin Gesech " Wir haben ¡wei 1904, betreffend die Herstellung elektrisher alles getan, Erkundigungen über Feine inzwischen Be- Anlagen, welche an das Leitungsnez des ausgeübte Tätigkeit einzuziehen; aber, die bürgerlichen esetz städtischen Elektrizitätswerks in Lübeck ange- Deputierten rufe ich zu Zeugen auf, es war unmöglich, 99. schlossen werden sollen - Geset- und Ver- dem Gesuche zu entsprechen. Die Urteile, die wir gen ordnungsblatt 1904, Seite 221 fg. den von vier verschiedenen Seiten bekommen haben, machten cher gesetzlichen Bestimmungen entspricht, es uns völlig unmöglich. Dann hat der Betreffende zu- 2. ihr von dem Ergebnis dieser Prüfung Mit. sich ansGericht gewandt, das seine Rechtsausführungen näß teilung zu machen. in allen Punkten zurückgewiesen hat. Vielleicht kommt iese Was Sie tun werden, weiß ich nicht. Sie werden einmal die Zeit, wo eine andere Entscheidung ergehen es vielleicht diesen Antrag nicht annehmen, weil Sie kann. Heute ist es der Behörde unmöglich, dem ‘an- sagen, es fehlt uns die Möglichkeit, meine Beschwerden Gesuche nachzugeben. Den Antrag des Herrn Wissell 1ng und Klagen auf ihre Richtigkeit prüfen zu können. bitte ich abzulehnen. Es hat sich sonst noch niemand 'afe Nach einem kurzen Vortrag wird man sich über die über die Verordnung beschwert. Über die Zulässigkeit em Einzelheiten nicht klar werden können. Aber wenn der Strafandrohung kann man vielleicht verschiedener auf die Dinge so liegen, daß wir Anträge nur nach Meinung sein; aber, wie gesagt, Beschwerden haben icht reiflicher Prüfung annehmen können, ist damit, glaube wir nicht gehabt. Schließlich noch eins. Aus einem iell ich, der Beweis erbracht, daß es notwendig ist, so Satze des Herrn Vorredners klang es heraus, als ind wichtige Dinge nicht nach einmaliger Lesung anzu- wenn bestimmte Leute zugelassen würden, andere nicht. 1dt- nehmen, sondern die Möglichkeit zu schaffen, in einer Es ist der schärfste Vorwurf, der gegen eine Behörde er- 79; weiteren Lesung die vorgebrachte Sache noch einmal hoben werden kann, wenn man andeutet, daß sie mit setz eingehend besprechen und erörtern zu können. verschiedenem Maße messe, und es ist nicht weniger det Senator Dr. Fe h lin g : Die harte Kritik des schlimm, wenn solcher Vorwurf versteckt erhoben wird. aß Herrn Wissell wird doch die Segel streichen müssen, Es ist dagegen einfach darauf hinzuweisen, daß die- nd, nachdem gerade die Prüfung der Hauptfrage, die in jenigen, die jetzt die Installationsarbeiten hier be- In- dem Mittelpunkt der Ausführungen gestellt wurde, schaffen, das schon bei Erlaß der Verordnung vom jet von berufenster Stelle soeben erfolgt ist. Es handelt Jahre 1904 taten. Seitdem ist überhaupt niemand in- sich keineswegs um einen Eingriff in die Bestimmungen zugelassen. Damit zerfällt auch der leiseste Verdacht. in der Gewerbeordnung, es handelt sich vielmehr um Schorer: Ich bedaure sehr, daß Herr Wisssell ür den durchaus erforderlichen Schutz des Interesses des eine solche Anklage erhoben hat, und besonders, daß en Publikums. In diesem Sinne hat vor kurzem das er gegen die Praxis der Verwaltungsbehörde etwas lt Landgericht sich ausgesprochen, bei dem ein früherer einzuwenden hat. Ich bitte Sie dringend, lehnen he Monteur klagbar geworden war, nachdem er im Sie den Antrag des Herrn Wissell ab. Ich kann ht Verwaltungswege seinen Anspruch nicht hatte durch- nur meiner Freude darüber Ausdruck geben, daß die er sesgen können. Unsere lübeckische Verordnung ist Vorschriften strenge sind. Sie können gar nicht rr: nichts Unerhörtes. Die Vorschriften entsprechen den- strenge genug gemacht werden. Die Elektrizität ist ie jenigen anderer Städte. Das Publikum sollte der eine sehr schöne Kraft, wenn sie in der richtigen he Behörde dankbar sein, daß sie mit größter Vorsicht Form in die Häuser eingeleitet wird, man hat mit n verfährt. (Sehr richtig ) Der § 2 der Verordnung ihr aber auch sehr viel Unglück gehabt, denn je ?- ist wichtig und kann nicht entbehrt werden. Was stärker die Stromstärke und die Spannung ist, desto m die Mitteilungen des Herrn Wissell betrifft, so ver- gefährlicher wird diese Kraft. Daher kommt es, daß ", sage ich mir ein Eingehen auf alle Einzelheiten der die Vorschriften sehr strenge sind, und es ist ein t Sache. Der Vorredner meint es gewiß gut mit dem Glück für Lübeck, daß wir diese Verordnung in dieser 1 Manne; ob er ihm aber dadurch, daß er die An- Form haben. Ich bitte die Verwaltungsbehörde, ; gelegenheit vor die Bürgerschaft bringt, einen Dienst daran nichts zu ändern, sondern sie eher noch zu ' erweist, erscheint mir fraglich. Da hier Vorwürfe verschärfen. Das ist meine Ansicht von der Sache. gegen die Behörde erhoben sind, so habe ich folgendes Wissell: Um bei dem letzten anzufangen, das zu erklären. Vor etwa zwei Jahren beantragte en Herr Senator Dr. Fehling erwähnt hat, so liegt Techniker, auch ich will seinen Namen nicht nennen, mir nichts ferner, als der Behörde einen verstecktten ihm die Ausführung von Insstallationsarbeiten zu Vorwurf zu machen, Was ich auf dem Herzen habe, gestatten. Wir konnten ihm die Genehmigung nicht spreche ich frei von der Leber weg. Ich habe den erteilen, weil er nicht seine praktische Erfahrung Vorwurf, daß mit zweierlei Maß gemessen werde, nachweisen konnte. Der Senat bestätigte die Ent- nicht gemacht. [)
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