Full text: Lübeckische Blätter. 1907 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1907 (49)

671 Lage versetzt werden, wirtschaftlich weiter zu kommen. über die früher übliche Ablösungsquote hinausgehen. Die Behandlung der Einzelfälle wird am zwec. Ebenso klar folgt aber aus der ang emessen vor- mäßigsten in die Hand einer Äblösungskommission zunehmenden Verteilung, daß das Vorhandensein gelegt werden. Durch Gesetz wird ihr die Inne. zweifelhafter alter Reallasten nicht etwa zu einer haltung gewisser, den Interessen des Staates und Ausnutzung übertrieben fiskalischer Rücksichten führen des einzelnen gerecht werdenden Normen zur Pflicht könnte. Das würde der Staat nicht zulassen, der zu machen sein. Im übrigen muß die Kommission aus Erwägungen sozialer Fürsorge die Frage der frei die konkrete Lage des Falles berücksichtigen Neuregelung des Agrarrechts aufrollt, während der dürfen. Das wesentlichste ist naturgemäß die angemessene Anteil am erhöhten Wertgewinn sein Zusammensetzung dieser Kommission: objektiv, gutes Recht und seine Pflicht gegenüber der All- fachmännisch, wohlwollend, ausgleichend soll sie gemeinheit bedeutet. Es mögen die hauptsächlichsten arbeiten. Einhaltung der leitenden Geseßesgrundsäte, der alten Reallasten: die Grundhauern, Kanon und gleichmäßige Beachtung der staatlichen und Einzel- gutsherrliche Abgaben herausgegriffen werden. interessen sind in ihr durch die Zusammensetzung zu Eschenburg !?) setzt sie vierprozentig an, d. h. mit dem garantieren. Gibt man für die Hauptfragen, ins- fünfundzwanzigfachen Betrage kapitalisiert er Jie. besondere für die Frage der Höhe der Ablösungs- Das ergibt: entschädigung, dem früheren Obereigentümer und dem bisher Belasteten noch einen Instanzenzug, eine gut- Grundhauern: . gebildete zweite Instanz, dann lassen sich gewiß A7 969,08 >< 25 = 1 199 227 M allseitig besriedigende Ergebnisse erreichen. Das Kanon, gutsherrliche Abgaben: bereits so lange im Entstehen begriffene Ver- 86 292,77 >< 25 = 2 157 319 M waltungsgericht dürfte als zweite und letzte Sa. 3 356 346 M Instanz trefflich zu verwenden sein. Kommen wird , y ß "t: es sicher. Diese Forderung ist nicht mehr zurück- Es ist üblich, diese Lasten zur Kapitalisierung zuhalten. Mögen endlich die Arbeiten der Bürger- zum 331/z fachen Betrage anzusetßen. Die, wie erwähnt, schaftskommission zur erfolgreichen Beendigung ge- mitzuberechnende Bodenrente ist ganz außer Ansatz langen. geblieben. Denkt man sie sich hinzu und beachtet VII. Einzelfragen. hzs qe: Bertie uus Gee u Steigende Grundrente. oom finanziellen Standpunkte aus seinerseits ein nicht Das Prinzip der Wertermittelung zwecks Fest- geringes Interesse an der baldigen Lösung der Agrar- stellung der Ablösungssummen wird gesetzlich vor- frage haben, auch ohne daß ihm ein quotenmäßig geschrieben werden müssen. - Auch für Grund und unbillig hoher Betrag aus der Bodenrente zuerkaunt Boden haben sich die Wertverhältnisse ganz außer- wird. Andrerseits werden die Landwirte und Gärtner ordentlich in den letzten Jahrzehnten bei uns ver- zufrieden sein, wenn anders nur immer. eine sach- schoben, zumal in der Nähe der Stadt, weniger in verständige Kommission angemesssen die Höhe der den entfernten Enklaven. Bei fortschreitender Kultur- Entschädigung prüft und festsett. Niemand kann entwicklung pflegt sowohl der Geldwert zu sinken, das besser als solche gut zusammengesette Kommission. wie die Bodenrente“ absolut zu steigen.!") Diese . , steigende Grundrente muß zugunsten des zu Teilbarkeit von Grund und Boden. Entschädigenden bei der Berechnung der Ablösungs- Die Teilbarkeit des ländlichen Grundbesißes wird summe mit angesezt werden. Kein verständiger Mann, gesetzlich einzuführen sein, mag man sich für das sei er Landwirt oder Gärtner, wird sich dagegen freie Eigentum allein oder für beide Rechtsformen sträuben können ; es entspricht der Gerechtigkeit. Dem freies Eigentum moderne Erbpacht) entscheiden. Staat und dessen Wirken verdanken sie zum großen uchenberger !") führt aus, daß Teile die Wertsteigerung ihres Grundbesizes, die „jener Zustand der Grundeigentumsverteilung — steigende Bodenrente. Im Verhältnis der bisherigen und zwar sowohl vom Standpunkte der Boden- Belastung (Obereigentum, Kanon) zum bisherigen kultur, wie im Interesse einer gedeihlichen Fort- Grundstückswert wird die gestiegene Grundrente an- entwicklung des Staatslebens J der erstrebenswerte gemessen zu verteilen sein. Die Höhe der Ent- wohl sei, bei dem möglichst viele Staatsangehörige schädigung wird also überall dort, wo der Wert der im Besit von Grund und Boden sich befinden. “ Stellen erheblich sich gesteigert hat, entsprechend 18) a. a. O. S. 69. 17) v. d. Goltz a. a. O. S. 91. 19) a. a. D. S. 18.
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