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während die anderen, die alte Gebäude ablieferten, mich nicht überrascht, daß er auf die Tabelle auf
auf billiger Schulsteuer noch heute sigen. Nach Seite 414 hinwies, um daraus zu beweisen, daß
meiner Ansicht müßte die Schulsteuer auf dem Lande doch auch jetzt sehr viele Kinder, deren Eltern weniger
ebenfalls einer Revision unterzogen werden. Das als M 1200 versteuern, die Zahlschulen besuchen.
ist doch nie gerecht, nach dem Hufenstand die Schul- Es ist aber nicht nachgewiesen, wie viel unter diesen
steuer zu zahlen. Fällen sind, wo es sich um das einzige Kind einer
Dr. Wetz ke: Ich darf die Aufmerksamkeit der Familie handelt. Ferner ist nicht berücksichtigt, wie
Herren einen Augenblick in Anspruch nehmen. Es oft der Grund doch nur ist, daß die Leute in den
handelt sich um eine Angelegenheit, die mit der HZeiten, wo sie sich besser standen, ihre Kinder in
gegenwärtigen Vorlage nur in loser Berührung steht,, Hahlschulen geschicktt haben und sie nachher dort
als Klage geführt wird über das erhöhte Schulgeld ließen. Es sind jedenfalls auch die Fälle mit ge-
für auswärtige Schulen. Es handelt sich um einen rechnet, wo das Schulgeld erlassen ist, weil es sich
Artikel der Schwartau-Rensefelder Zeitung, der mir. um gute Schüler handelte. In wie manchem Falle
und vielen von Ihnen in Separatabdruck durch den mag das Schulgeld auch von Verwandten aufgebracht
Bürgerverein in Schwartau zugeschickt ist. Darin wird sein. Es ist ein großer Unterschied, wenn die Eltern
Lübeck der Vorwurf der Animossität Schwartau gegen. künftig nicht mehr freiwillig, sondern gezwungen das
über gemacht. (Glocke des Wortführers.) Schulgeld bezahlen und wenn sie es für eine größere
Wortführer Buch wal d: Das steht nicht in Kinderschar aufbringen sollen, auch bei einem Ein-
losem, sondern eigentlich in gar keinem Zusammen- kommen bis zu M 1200.
hang mit dem Antrage. Bei der vorgerückten Zeit Bei der nun folgenden Abstimmung wird der An-
muß ich bitten, von dieser Sache heute abzusehen trag Brecht auf Verweisung der Vorlage an eine Kom-
und sich an die Vorlage selbst zu halten. mission angenommen. Die Wahl der siebengliedrigen
A. Pape: Nachdem die Kommissionsberatung Kommission soll in der nächsten Sitzung erfolgen.
beantragt worden ist und, wie ich annehme, auch Dr. Ziehl (zur Geschäftsordnung): Wir können
angenommen werden wird, kann ich mich kurz fassen. unmöglich noch in die Beratung der übrigen An-
Sie wissen, daß ich hier wiederholt die weitere Aus- träge eintreten. Die Uhr ist zehn geworden, und
dehnung der Freischulen verlangt habe. Ich bin fertig kriegen wir die Tagesordnung doch nicht. Ich
der Meinung, daß die Schule nicht dazu dienen soll,, möchte bitten, daß die Sache auf heute über acht
uns finanzielle Einnahmen zu verschaffen, wie das Tage vertagt wird. Aber es sollten endlich einmal
auch schon von anderer Seite betont ist. Im die Anträge erledigt werden, die immer und immer
übrigen bedaure ich, daß der Vorschlag, den Herr wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden. (Sehr
Oldenburg gemacht hat, keine Beachtung gefunden richtig.) Man muß nachgerade verzweifeln, wenn
hat. Wenn man die Überschrift des Senatsantrages Mitglieder der Bürgerschaft Anträge stellen, daß sie
liest, heißt es darin: Aufhebung der Freischulen und zur Beratung kommen. Man mag gar nicht mehr Anträge
Staffelung des Schulgeldes nach der Einkommen- stellen, wenn sie immer wieder zurückgestellt werden.
steuer. Danach habe ich angenommen, daß im all. Meiner Meinung nach kann es so, wie es jezt mit An-
gemeinen zur Einkommensteuer eine Schulsteuer er trägen von Bürgerschaftsmitgliedern gehalten wird,
hoben werden soll. Aber ich bin sehr bald anders nicht mehr weitergehen. Ich möchte daher beantragen, daß
belehrt. Ich bedaure, daß man sich mit dem Vor- wir die Sitzung auf heute in acht Tagen vertagen.
schlage des Herrn Oldenburg in keiner Weise be- Der Wortführer vertagt hierauf die Versammlung
schäftigt hat. Seine Durchführung wäre jedenfals guf Montag den 4. November.
bas Füchtigfte gewesen. . . rp tî Schluß der Sitzung 10 Uhr.
Becker: Gestatten Sie mir noch ein paar Worte
gegenüber dem Herrn Senatskommissar. Es hat ‘Nach stenogravhischen Aufzeichnungen.)
Druck und Verlag von H. G. Rahtgens in Lübeck
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