291 ] Verhandl. d. Bürgerschaft am 30. Septbr. 1907.
kommen wird als das, was jetzt der Senat Ihnen stücke in den Vorstädten nicht der Zerschlachtung
vorschlägt. Der Senatsantrag ist vor drei Jahren überliefert werden. Dann könnte ich mich mit der
gestellt worden, als man die Frage der Schätzung Sache schon eher befreunden. Ich empfehle Ihnen
nach dem gemeinen Werte noch nicht so übersehen jedenfalls auch, die Vorlage an eine Kommission zu
konnte wie jezt. Das steht fest, und es steht ferner verweisen.
fest, daß die Schätzung nach dem gemeinen Werte Bei der nun folgenden Abstimmung wird der
seitdem in vielen Städten eingeführt ist, die sie Antrag v. Schack auf Verweisung des u es
damals noch nicht kannten. Man hat dadurch einen gan eine Kommission t:3911310.3 Die Wahl ;!
Ausgleich herbeigeführt, der vom volkswirtschaftlichen iebengliedrigen Kommission soll in der nächsten
Standpunkt aus entschieden befürwortet werden muß. Sitzung erfolgen.
h;: slzzb. 14 ollerviuzs. auc, des shy .auderes Der neunzehnte Senatsantrag wird ohne Debatte
der Senat bringt. Wir haben dieses Gesez nur angenomen. L.: I
als eine Vorbereitung angesehen und sind nicht mit Dr. Baeth>e (zur Geschäftsordnung): Ich be-
dem Antrage gekommen, es auf die ganze Stadt antrage, die Eingabe der Beamten in bezug auf die
auszudehnen, sondern nur auf diejenigen Grundstücke, Gewährung einer Teuerungszulage dem Bürgeraus-
die sich gewissermaßen halber Steuerfreiheit erfreuen, s{Wuß zur Prüfung zu überweiseen. ]
was wir aber von dem Standpunkt unserer Finanzen Senator Dr. Fe h lin g: Ich weiß nicht, um
aus nicht dauernd so belassen können. Herr Peters welchen Gegenstand es sich handelt. Handelt es sich
hat zwar entschieden dagegen gesprochen, aber ich etwa um die Eingabe des Beamtenvereins bezüglich
hoffe, daß er sich doch noch mit der Schätzung nach der Teuerungszulage, so kann ich dazu mitteilen,
dem gemeinen Werte für städtische und vorstädtische daß die Beamtenkommisssion des Senates ihre Ar-
Grundstücke befreunden wird. beiten abgeschlossen hat Der Senat wird jetzt in
Dobberstein: Wenn Herr Senator Eschen- die Beratung der Angelegenheit eintreten. Es wird
burg meint, daß die Besteuerung nach dem gemeinn nicht eine Teuerungszulage als solche empfohlen;
Werte eine einfache Sache sei, so kann ich dem nicht aber im wesentlichen wird vorgeschlagen, was die
zustimmen. Es wird wohl für die Grundstücke, die Eingabe bezweckt. Wenn die Sache auf die Tages-
Herr Senator Eschenburg im Auge hat, für die dHrdnung der nächsten Sitzung gesetzt werden sollte,
Spekulationsgrundstücke, eine einfache Sache sein, werde ich voraussichtlich näheres mitteilen können.
aber damit ist sie noch nicht abgetan. Es heißt in Dobberstein (zur Geschäftsordnung) : Nach
. der Vorlage, daß die vorstädtischen Grundstücke nah dieser Erklärung des Herrn ständigen Senatskom-
1 dem gemeinen Werte besteuert werden sollen. Denken missars ist die Sache in ein ganz neues Stadium
. Sie doch an die Gärtner, die heute vielleicht getreten, und es ist dringend notwendig, daß die
l aus einem Grundstück eine Einnahme von M 1200 Hürgerschaft über das Ziel der Vorlage Bescheid
t bis / 1500 erzielen. Wenn diese sich heute ein solches weiß. Es ist aber ebenso dringend notwendig, daß
t- Grundstück kaufen wollten, wie sie besitzen, müßten den Beamten eine Teuerungszulage möglichst schnell
ü sie vielleicht den doppelten Preis von dem geben, wird, denn sonst hat sie keinen Zweck. Ich möchte
e was es seinerzeit gekostet hat. Wollen Sie nun dringend bitten, daß in kürzester Zeit eine neue
d den Gärtner nach dem gemeinen Wert besteuern, Hürgerschaftssitung anberaumt und dieser Gegenstand
ir machen Sie ihn existenzunfähig. Der Mann kann von auf die Tagesordnung gesetzt wird.
t seinen . 1200 bis .Æ 1500 nicht ./) 200 bis J 300 : ; " Ma;
t missen, und es würde ihn also diese p freu alle I y ! hie tr: L-svaftrmu ge §
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en ze. gtd zie t : §;!?e zt Latz M! dr Wortführer Dr. Görg : . Solange ich die Ein-
gi Sie würden einfach zerschlachtet werden. Ich hoffe, gabe nur als Bürgerschaftsmitglied bekommen habe,
n, daß die Kommission auch diese Fälle besonders ins konnte ich sie nicht auf die Tagesordnung seten.
ht Auge faßt und ihr Augenmerk darauf richtet, daß An den Wortführer der Bürgerschaft gelangte die
ng diese Folgen nicht eintreten können. Ich meine also, Eingabe erst am vorgestrigen Tage.
n, es sollten erstens die Gärtner von der Besteuerung Dr. Baethce (zur Geschäftsordnung) : Wenn
st. nicht so hart getroffen werden, daß sie sich nicht die Eingabe erst in der nächsten ordentlichen Sitzung
aß halten können, und zweitens sollten unsere Grund. zur Verhandlung kommt, ist es reichlich spät. Wir
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