Full text: Lübeckische Blätter. 1907 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1907 (49)

–~ 290 -- Thiele: Ich bin entschieden für den Senats. s ei als die Steuer nach dem gemeinen Werte. Ich " antrag; denn man soll nicht allein für die Industrie stelle hiermit den Antrag auf Kommissionsberatung. eintreten, sondern auch für den Handel. Nun wird Schulmer ich : Auch ich bin der Meinung : gesagt, der Preis sei zu gering. Sie dürfen nicht daß es ein sehr wichtiger und folgenschwerer Antrag 1 vergessjen, daß auf dem Plat auch Häuser gebaut jst, der der Bürgerschaft vom Senat vorgelegt ist. ro werden, und das sind doch auch große Ausgaben. Ich habe natürlich nichts dagegen einzuwenden daß In § 2 des Vertrages ist doch lediglich gesagt, daß das Geseß in einer Kommission vorberaten wird; die Firma Diestel für das dort angegebene Terrain d ich bin der Ansicht, d ; ichti das Vorkaufsrecht hat. Das geht doch. tr...th §ue état. ds tut ie ige Kahns: Ich bitte, den Senatsantrag nicht ganz Ich hoffe sogar, daß bei dieser Beratung noch etwas abzulehnen. Sie können es der Firma Diesstel nicht mehr herauskommen wird und daß nicht, wie hier verdenken, daß sie wünscht, einen Play als Eigentum vorgeschlagen wird, nur halbe Arbeit gemacht und zu besizen, auf dem sie ihre Koksbrechmaschine. nur für die vorstädtischen Grundstücke der gemeine d unterbringen kann, nachdem die Firma vom Staate Wert der Besteuerung zugrunde gelegt wird. Ich îi seit Jahren bereits mehrere Lagerpläte gepachtet hat. hoffe, daß wir nun endlich dem Vorgehen von mehr a! Ich möchte Ihnen empfehlen, den Antrag an eine als dreihundert preußischen Gemeinden folgen und di Kommission zu verweisen. Dort kaun er gründlich auch hier dazu kommen werden, was schon in dem w geprüft werden, auch dahin, ob der Preis von \ A kKomnmissionsbericht vor vier Jahren als das Richtige a! für den Quadratmeter entsprechend ist oder ob man ausgesprochen wurde, ganz allgemein für Lübeck an ql besser täte, der Firma vielleicht den Play in Erb- Stelle der Grund. und Gebäudesteuer nach dem . pacht zu geben. Alle diese Fragen können in der Nugtzungswert die Grundsteuer nach dem gemeinen af Kommission besser erwogen werden als hier im HWert einzuführen. Ich würde sehr gern über diese 1§i Plenum der Bürgerschaft. Ich stelle den Antrag Sache heute schon weitere Ausführungen machen, auf Kommissionsberatung. aber die vorgeschrittene Zeit gestattet das nicht. hi Bei der nun folgenden Abstimmung wird der Die Sache wird uns ja noch weiter beschäftigen, " Antrag Kahns angenommen. Die Wahl der fünf- und die Kommission wird diese Frage eingehend . gliedrigen Kommission soll in der nächsten Sitzung prüfen müssen, und darum verzichte ich für heute t der Bürgerschaft vorgenommen werden. darauf, weiter auf die Sache einzugehen. al Der ssiebzehnte Senatsantrag wird ohne Debatte t: U ft etzt s “ge fut.dis fte de angenommen. ; meinem Herrn Vorredner ganz diametral gegenüber "! Zum achtzehnten Senatsantrag ergreift das Wort und würde es für das größte Unglück halten, wenn . v. Schack: Der Antrag hat im Vorstand des die Steuer nach dem gemeinen Werte hier eingeführt bi Haus- und Grundbesitzervereins eingehende Erwägung würde. Eher kann ich mich erwärmen für die Wert- B gefunden, und es ist nach allen Seiten hin geprüft, zuwachssteuer, und glaube auch, daß wir an dieser tie welche Vorteile und Nachteile dieses Gesetz für den uicht vorbeikommen werden. Die Frage ist, wie 16; Grundbesitz mit sich bringt.. Wir waren der Ansicht, Herr v. Schack schon ausführte, für die Haus- und § daß wir keine prinzipielle Stellungnahme durch Ver. Grundbesizer von größter Bedeutung, aber nicht nur mc anstaltung von Vereinsversammlungen nehmen wollten. für diese, sondern ebenso auch für alle Gärtneret- sei Es wurde aber der Wunsch ausgesprochen, daß die betriebe und das solide Baugewerbe, dann aber auch mi Vorstandsmitglieder, die in der Bürgerschaft seien, für alle Gartenfreunde. Ich muß empfehlen, die eri den Antrag auf Kommissionsberatung stellen möchten, Vorlage nicht sofort zu verabschieden, sondern an üb damit das Gesetz dort einer eingehenden Prüfung eine Kommission zu verweisen. lie unterzogen würde. Es handelt sich hier um eine Senator Esch e n b u r g : Der Senat hat gegen ga schwerwiegende Belastung des Grundbesitzes der Vor. die Verweisung dieser Sache an eine Kommission Si städte, die sich wirklich nicht in so kurzer Beratung nichts einzuwenden. Aber ich muß doch bemerken, da erledigen läßt, daß man sich hier sofort dafür oder daß für diejenigen, die sich mit dem Bericht Ai dagegen entschließen kann. Im großen und ganzen der gemeinsamen Kommission, welche zur Prüfung die möchte ich nur sagen, daß ich persönlich auf dem unserer Finanzlage eingesetzt war, beschäftigt haben, es Standpunkt der Verwaltungsbehörde stehe, die zun etwas Neues in dieser Vorlage nicht enthalten ist. mic Schluß sagt, daß die Einführung der Wertzuwachs. Ich teile die Ansicht des Herrn Schulmerich, daß ha steuer im ganzen Staatsgebiet jedenfalls richtiger anus der Kommission etwas Weitergehendes heraus. „'
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