Full text: Lübeckische Blätter. 1907 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1907 (49)

Dr. E schen b urg : Namens der Kommission maßgebenden Gründe der Bürgerschafk zur Kenntnis ge hitte ich die Bürgerschaft, ihrem Vorschlage beizu. gebracht werden. Erst wenn man die Gründe kennt, . treten, damit diese Angelegenheit, welche sich bereits wird man auf dieselben eingehen und das eventuell § eit Jahr und Tag hingezogen hat und die allen Jrrige in ihnen besprechen können. Ohne sie zu Ä Beteiligten, dem Senat, der Bürgerschaft, dem kennen, würde man gewissermaßen im Blinden tappen. h Bürgerausschuß und drei Kommissionen viele Mühe Ich will jet meine Ausführungen dem Wesen nach, ; gemacht hat, zu einem gedeihlichen Ende geführt wie ich sie im Mai machte, nicht noch einmal s wird. Einstimmigkeit hat stets darüber geherrscht, wiederholen, sondern ich richte zunächst an den ! daß in bezug auf die üblen Zustände in der Ernstée. HBürgerausschuß die Bitte, uns mitzuteilen, welche l straße, Rabenstraße und dem Grünen Weg dauernd Gründe bei der Ablehnung meines Antrages für ihn 1 zunächst keine Abhülfe geschaffen werden kann, daß maßgebend gewesen sind. h diese Zustände aber erheblich genug sind, um auch Wortfi F . Das W irduicht'b t für ein Provisorium nicht unbedeutende Mittel her- ortsührer Jenye: s Wott wr nicht begehrt. 3: zugeben. Man ist in der von Ihnen eingesetzten Wissell: Ich möchte durch meine Wortmeldung ' Kommission zurückgekehrt auf die Vorschläge des vermeiden, daß die Diskussion sofort geschlossen wird. t Bürgerausschusses, die durch den Senat verbessert Es hat sich kein Herr aus dem Bürgerausschuß ge- waren und welche jezt noch durch Haus. oder wie meldet. So lasse ich die Sache allerdings nicht ! man wohl richtiger sagen müßte Grundstücksanschlüsse hingehen, und die Bürgerschaft kommt um dieje K vervollständigt sind. Mit diesen Zuständen dürfen Sache nicht mit diesen wenigen Worten hin. Ich f auch die Anwohner dieser Straßen durchaus zufrieden kann mir denken, warum ich keine Antwort bekomme. ! sein. Die Mehrkosten von M 3200 über die Sie wollen nur nichts sagen, damit der Kerl nicht Summe von AM 7200 hinaus lassen sich wohl recht- wieder zu sprechen hat. So mögen die Leitmotive q. fertigen. Wir werden jedenfalls durch die Ausgabe gewesen sein. Aber dann sind Sie nicht gewitt § dieser M 10 500 in diesen Straßen einen Zustand genug gewesen, und so habe ich mich gleich wieder i. schaffen, welcher auf Jahre hinaus jedem vernünftigen zum Worte gemeldet. ke Anspruch gerecht wird. Keine Antwort ist auch eine Antwort, und zwar f Der Antrag der Kommission wird hierauf an- eine recht deutliche. Sie zeigt, daß Ihnen eine Be- w énommetn gründung für die Ablehnung meines Antrages fehlt. ‘ g c; flgt bie 'Veratung des Antrages Wissell Es ist hier davon gesprochen worden, die Arbeiter ? den an den Senat zu bringen der Bürgerausschuß wärden 'zu P:e.qun petartige [Ebittége.: su z' in seiner Versammlung vom 26. Juni 1907 ab- u i J: t unt us j fl gelehnt hat. rine abgesschmackte, lächerliche Auffassung über die j Wissell: Einstimmig hat der Bürgerausschuß Arbeiterbewegung. Das ist für denjenigen, der die h beschlossen, daß mein Antrag vom 27. Mai nicht Arbeiterbewegung kennt, so sonnenklar wie nur etwas h an den Senat zu bringen ist. Er ist also sicherlich sein kann. Ich kann mir allerdings die Stellung- O einstimmig der Meinung gewesen, daß dieser Antrag nahme des Bürgerausschusses aus dem Umstande er- gänzlich unangebracht sei, dem Senate überhaupt nur klären, daß der Mehrzahl der Herren überhaupt ein Ñ entgegengebracht zu werden, und so klar ist ihm dies festes Programm für die sozialpolitischen und Wirt- ît gewesen, daß der Bürgerausschuß es nicht einnal schaftsfragen fehlt. Sie lassen sich leiten von den 1 für nötig gehalten hat, durch eine Kommission prüfen vermeintlichen Bedürfnissen des Augenblictes. Solche h zu lassen, ob nicht die an anderen Orten gemachten Fragen, wie ich sie hier zur Entscheidung bringen u Erfahrungen oder vielmehr Erfahrungen überhaupt will, können aber nicht nach der momentanen Auf- auf dem Gebiete, das ich durch meinen Antrag an- fassung des Augenblickes entschieden werden, sondern geschnitten habe, auch in Lübeck gemacht werden mit dem Blick nach einem festen, besttmmten und können. Das hat mich selbstverständlich überrascht, klar vor dem geistigen Auge liegenden Ziele. Das . und ich habe mich gefragt, welche Einflüsse dabei fehlt der Mehrzahl der Herren im Bürgerausschuß. . mitgespielt haben, daß der Bürgerausschuß in dieser Und weil ihnen das fehlt, meinen sie, daß die Inter- s Weise einstimmig seine Entscheidung getroffen hat. essjen des Staates vielleicht verletzt werden könnten, . Das müssen ganz sicherlich schwerwiegende Gründe wenn derartige Bestimmungen hier zur Durchführung U gewesen sein, die den Bürgerausschuß veranlaßt gebracht würden, Bestimmungen, die in anderen in haben, mein Ersuchen nicht anzunehmen, und ich Orten längst zur Durchführung gebracht sind. Ich y: möchte doch bitten, daß die für die Entscheidung weiß nicht, welche wirklichen Gründe die Herren 320
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