Full text: Lübeckische Blätter. 1907 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1907 (49)

s .. P Senator Dr. Neumann: Die Anträge der Wahlrecht unentgeltlich bekommen haben, und endlich Kommission unterscheiden sich von den Anträgen des die Bürger, die ihr Wahlrecht mit M 28 bezahlt Senates im wesentlichen nur durch die veränderte haben; schließlich die Bürger, die nicht wählen Fatups. FY lar teklüren. des der Serat hir wu l; tut F vit jeu Gijinu rer viereu. de als eine Verbesserung des Senatsantrages anerkennt haben. Zu diesen gehören viele Rechtsanwälte und und gegen die Vorschläge der Kommission Bedenken Notare, wenigstens die jüngeren. Das sind die nicht zu erheben hat. sieben Kategorien von Bürgern, die wir glücklich U 4 h wa"d:. Ich ij! . U:. " haber. Kommission sagt in ihrem Bericht, daß sie Rommiision zurteit nicht wett: auf zie Sache sit. .ingzpiele - Anderungen gac mice eefotgen ase Seite 8 des Berichts aufmerksam machen. Es soll pl Nez Fr Rees it sci drin legten Ujaß unter Abtriluzg 19, heißen; rosche- 1st fie ji dex stonfequenzen tree Ucthe ( lerist dadurch ientftatüen, daf; die "Sützkolcie in den Einzelheiten ebenfalls nicht bewußt gewesen. Ptt Ftz!er. ift dens Y ..t iteändert h pi. bfolg Sie beantragt: „Steuerbeträge, von deren Zahlung Wiss ell: Seit dem Jahre 1902 ist dieses nun ; St at g Za y.: Gtunté die dritte Versassungsänderung, über die die Bürger. diese Vorschrift wird ganz wesentlich die Verfassung schaft zu bestimmen hat. Wenn die Kommission, die beeinflußt. Es ist Ihnen vielleicht bekannt, daß im sich mit meinen Anträgen beschäftigen joll, möglicher. April Herr Geheimrat Brecht einen Antrag gestellt weise noch eine Anderung bringt = ich weiß nicht, hat, daß unter die vorübergehende Bestimmung des Ze ttvmoi runs stsszt; volhün s t:rwser Putte ss wird das gar die vierte Verfassungsänderung sein, angehört haben und solche Prediger, die vet. det Bie mut ission Fuge rtr ir cen VER daf t trauen crzehdrtt r wih rrhürt stseües der allgemeinen Beratung der Verfassungsänderung Auf Grund der heute bestehenden Bestimmungen die Einzelheiten in keiner Weise der Bürgerschaft so sind sie jezt nicht wahlberechtigt, und das wollte te ur r Gs g or. Gcheurat Grech! quiutert haben. Lie 2-7. e u» ds vr Ntutqq r t. Ic. Geriche, crttiqun.. wet de autos ors! liche Bestimmungen beschlossen hat, deren Kon- Kommission nimmermehr sagen, sie wolle prinzipiell sequenzen ihr nicht klar waren. Im übrigen will an dem Geseg nichts ändern. Nein, dann ändert ich heute meinen prinzipiellen Standpunkt nicht zum sie se h r prinzipiell; denn sie gibt Leuten, die das Ausdruck bringen, sondern nur einige Tatsachen fest- Wahlrecht jetzt nicht haben, dieses Recht. Dann aber sitellen. Ich zweifle nicht, daß Sie geneigt sind, der ist es haltlos, „wenn man Einwände erhebt gegen Kommission zu. folgen. Wenn das geschieht, werden die Anträge, die bezüglich der 28 Mark- Bürger sich Verhältnisse ergeben, die ich hier ganz besonders gestellt sind. ö ö hervorheben möchte. Wir haben dann nicht weniger Ich möchte nun noch einen dritten Punkt hervor- als ; sieben verschiedene Arten Bürger. Es sind heben. Ich bin der Meinung, daß die Bürgerschaft zunächst die der ersten und zweiten Klasse. Es sind in der Sitzung, in der wir uns zuerst mit diesem drittens solche ältere Bürger, die vielleicht keine Antrage befaßt haben, die ihr zustehenden Rechte Einkommensteuer bezahlen, für die aber die vorüber. in geradezu unglaublichster Weise preis- gehenden Bestimmungen des Einkommenssteuergesezes. gegeben hat. Ich bin mir in dem Augenblick in Anwendung kommen und die infolgedessen wahl. selber der vollen Konsequenzen des Verhaltens der ,etzit dF. toten riétiens wahlberechtigte Bürgerschaft nicht bewußt gewesen. b:: f:! wi hrenbürger. die vier Kategorien Bürger, erst nach eingehendem Durchforschen der Materie v die wählen können. Drei Kategorien haben wir, die klar geworden. Hier in der Bürgerschaft ist diese nicht wählen können, zunächst die Bürger, die mt. Preisgabe der Rechte sicher den Wenigsten hekannt ihrer Steuerleistung nicht die Bestimmung des Ge- geworden. Ich hatte in der vorigen Sitzung beant- setzes erfüllt haben, einmal solche Bürger, die das tragt, daß nicht nur die Art. 20 und 22 der Ver- I7 K
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