Full text: Lübeckische Blätter. 1906 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1906 (48)

meinem großen Bedauern die gemeinsame Kommission gar nicht in Erwägung und nähere Prüfung gezogen, wenigstens sagen die Berichte darüber gar nichls. Und doch macht sich auch hier in den leßten Jahren ein ganz gewaltiger Fortschritt bemerkbar, ich meine die Besteuerung des Zuwachswertes der Grundstücke. Zuerst hat Frankfurt am Main diese Steuer ein- geführt, dann ist Köln und dann Gelsenkirchen ge- folgt. Vor vierzehn Tagen hat auch Essen die Ein- führung dieser Steuer beschlossen. Grundsätlich haben die Regierungen von Sachsen und Hesssen den Gemeinden die Einführung dieser Steuer empfohlen, und gerade augenblicklich berät die Reichshauptstadt Berlin, nachdem sie die Grund- und Gebäudesteuer nach dem gemeinen Werte eingeführt hat, ob es nicht an der Zeit sei, die Zuwachssteuer einzuführen. Ebenso ist man in Bremen dabei, das früher ver- unglückte Experiment besser zu machen und eine Zu- wachssteuer einzuführen. Wir stehen hier jedenfalls vor neuen Steuern. Es ist verschiedentlich gesagt, wie schwer es diesmal geworden sei, das Budget zum Stimmen zu bringen. Ich habe kürzlich gehört, daß man hier wieder daran denkt, eine Gewerbesteuer oder eine Geschästssteuer oder gar eine Erwerbs- steuer einzuführen. Ich möchte bitten, daß man an zuständiger Stelle ernstlich prüft, ob die Erhebung dieser Zuwachswertsteuer für Lübeck noch immer nicht am Plate ist. Ich bin der Meinung, wenn man dazu übergehen würde, diese Frage ernstlich zu prüfen, so wie es die gemeinsame Kommission bei der Grund. und Gebäudesteuer nach dem gemeinen Werte getan hat, man auch hier zu der Überzeugung kommen würde, die Zuwachssteuer sei für Lübeck einzuführen. Dann aber hätten wir derartige kleine Steuervorlagen, die jezt nur den Unwillen der da- von Betroffenen erregen müssen, Steuern, die man, so scheint mir, nicht ausreichend zu begründen in der Lage ist, bei Erschließung derartiger Steuer- quellen nicht nötig. . Das Schulgeld zu erhöhen und daraus eine Finanzquelle zu machen, scheint mir allerdings ein ganz verkehrter Weg. Wenn durch das erhobene Schulgeld sogar die Kosten der Schule gänzlich oder nahezu gedeckt werden, sollte man, meine ich, Abstand nehmen, das Schulgeld zu erhöhen. Wer seine Tochter in die höhere Töchterschule schicken will, soll ISEEHBSU EH für 1906 einen Zuschuß von / 3240. Er hat nach dem letzten Bericht der Oberschulbehörde für das Jahr 1904 & 2480 betragen. Das macht, durch die Zahl der Schülerinnen dividiert, M 4 pro Kopf. Das ist der Zuschuß, den der Staat für 1 HC I) Verhandl. d. Bürgerschaft am 26. März 1906. die Schülerinnen der Ernestinenschule und des mit ihr verbundenen Seminars zahlt. Man darf wohl sagen, daß das eigentlich kein Zuschuß ist. Wo liegt denn da die Begründung, jeßt das Schulgeld für diese Schule so bedeutend zu erhöhen? Das Johanneum erfordert pro Kopf L 98 und das Katharineum für jeden einzelnen Schüler einen Staatszuschuß von M 265; denn nach dem letzten Bericht der Oberschulbehörde vom Jahre 1904 war für das Katharineum ein Zuschuß von M 147 412 nötig, durch 557, die Zahl der Schüler, dividiert ergibt sich die Zahl von ff 265. Und doch denken wir nicht daran, das Schulgeld für das Katharineum zu erhöhen, nachdem wir es schon auf . 160 fest- gesetzt haben. Dagegen wollen wir das Schulgeld der höheren Töchterschule, die keinen Zuschuß fordert, erhöhen. Die gemeinsame Kommission hat das auch geprüft. Sie glaubt, so sagt sie in ihrem Bericht, eine Erhöhung des Schulgeldes für das Katharineum nicht befürworten zu sollen, da Lübeck mit dem jezigen Schulgeld in die Reihe der teuersten Städte gerückt sei. Das ist auch in der Tat der Fall. Aber auch mit dem Schulgeld für die höhere Töchter- schule ist Lübeck in die Reihe der teuersten Städte gerückt, denn soweit ich weiß – ich lasse mich gern eines Bessern belehren ~ gibt es im ganzen deutschen Vaterland schon jetzt keine staatliche höhere Mädchenschule, die ein Schulgeld von / 160 er- hebt. Berlin erhebt M 100 an den königlichen und M 130 an den städtischen Schulen. Ich könnte Ihnen so eine ganze Reihe von Orten nennen. Ich will aber nicht die billigsten, sondern die teuersten herausgreifen. Frankfurt am Main, eine Stadt, von der wir alle wissen, daß die Lebensverhältnisse dort außerordentlich teuer sind, erhebt für die höhere Töchterschule im Maximum / 150. Wir haben schoen ff 160 und wollen in Zukunft M 200 nehmen. Eine Schule, die über FM 150 hinaus- geht, habe ich überhaupt nicht gefunden, mit M 150 jut irie wre robut s st rt nahmsweise ganz hoch darüber hinausgehen. Zur Begründung hören wir nur, daß wir Geld gebrauchen. Ich muß gestehen, daß das für mich allerdings keine Begründung ist. Es wird zur Begründung noch gesagt, daß das Schulgeld der höheren Töchterschule das der höheren Knabenschulen unbedenklich über- steigen könnte, da die Ausbildung der jungen Mäd- cen mit dem Verlassen der Schule gewöhnlich ihr Ende erreiche, während die Ausbildung der jungen Männer meist noch längere Zeit die finanziellen Kräfte der Eltern in Anspruch nehme. Ich bezweifle, daß diese Begründung richtig iste. Schon für diese
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