Full text: Lübeckische Blätter. 1906 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1906 (48)

t s.; u., M schule. Man hat auch gesagt, durch die Erhöhung des Schulgeldes in der Ernestinenschule würde keine der jetzigen Schülerinnen der Ernestinenschule fern- bleiben, sondern die Eltern würden nach den bisher gemachten Erfahrungen das erhöhte Schulgeld bezahlen. Das glaube ich auch, daß kein Kind fortgenommen werden wird, schon aus dem Grunde nicht, weil die Eltern sich genieren, einzugestehen, daß sie das höhere Schulgeld nicht bezahlen könnten. Sie würden ihre Kinder nicht fortnehmen, und wenn sie sich das Geld vom Munde abdarben sollten. Wen trifft aber diese Erhöhung des Schulgeldes ? Sie trifft lediglich den Mittelstand, die mittleren Beamten ganz besonders. Wer eine Einnahme von f 9 — 10000 hat, der kommt leicht über diese / 40, und wenn er zwei Kinder hat, auch über die M 80 hinweg, für den ist die Erhöhung nicht besonders drückend. Aber wer eine Einnahme von nur M 3000 hat, muß außerordentlich mit diesen M 40 rechnen. Ich glaube auch nicht, daß der eigentliche Grund für die Erhöhung des Schulgeldes der ist, neue Steuern her- auszuholen. Der eigentliche Grund ist, wie man mir von verschiedenen Seiten gesagt hat, der, daß man im Laufe des letzten Jahres eingesehen hat, daß die Ernestinenschule zu klein geworden ist. Man will kein zweites neues Schulhaus bauen und will auch die Schule, wie man mir erzählt hat, auf ein höheres soziales Niveau heben. Das heißt mit anderen Worten, man will den Mittelstand von der Ernestinenschule ein klein wenig fernhalten. (Widerspruch.) Gewiß, ich habe mit einer größeren Zahl von Leuten gespro- chen, die mir das auch erklärt haben, und es werden verschiedene Bürgerschaftsmitglieder vielleicht hier sein, denen etwas Ähnliches zu Ohren gekommen ist. Ich kann beim besten Willen stichhaltige Gründe für die Erhöhung des Schulgeldes der Ernesstinenschule nicht erkennen und werde deshalb gegen die Senatsvorlage stimmen. Ich bitte auch Sie, sie abzulehnen. Senator Eschenburg : Als die gemeinsame Kom- mission seinerzeit auch diesen Antrag dem Senat und der Bürgerschaft entgegenbrachte, hat man daran in keiner Weise gedacht. Es war lediglich maßgebend die Rücksicht auf die finanzielle Lage Lübecks, die uns dahin brachte, uns nach allen Richtungen hin umzusehen, wo neue Einnahmequellen zu eröffnen seien. Da ist unwillkürlich der Blick auf die Ernestinenschule gefallen, weil das Schulgeld dort niedriger ist als in den höheren Knabenschulen und niedriger auch als an den Privatmädchenschulen. Man kann nicht eine einzelne höhere Schule herausnehmen, und sagen, die eine arbeitet günstiger, und daher muß das Schul. geld dort billiger sein, sondern es ist recht und billig, das Schulgeld in den höheren Schulen für Knaben 1 58 und Mädchen gleichzustellen, so daß man hinter an- deren Städten darin nicht zurücksteht. Als damals die gemeinsame Kommission arbeitete, war sie davon durchdrungen, daß es nicht gehe, die Gesamtlasten des Staates lediglich auf die Staats- und Gemeinde- steuern zu schlagen, sondern sie war davon überzeugt, daß auch andere Einnahmequellen herangezogen werden müßten. Davon werden Sie auch nicht freikommen. Lehnen Sie diese Sache ab, bleibt nichts anderes übrig, als nachher den Bedarf auf andere direkte Steuern aufzuschlagen. Schulmerich: Dem Herrn Senatskommissar ist ein kleiner Irrtum passiert, auf den ich zunächst hinweisen möchte. Er sagt, es sei recht und billig, daß an den höheren Knaben. und Mädchenschulen gleiches Schulgeld bezahlt würde. Wenn er das für recht und billig hält, darf er nicht dafür ein- treten, daß an der Ernestinenschule das Schulgeld auf / 200 erhöht wird, denn dadurch wird es um F 40 höher als an irgendeiner höheren Knaben- schule. Der Herr Senatskommissar meint, das Schul. geld an der Ernestinenschule sei niedriger als an den Knabenschulen. Das ist es nicht, sondern zurzeit ist das höchste Schulgeld in der Ernestinenschule gleich dem der höheren Knabenschulen, denn es beträgt i 160 und übersteigt schon das Schulgeld der Realschule um M 40. . Als im Jahre 1903 die gemeinsame Kommission von Senat und Bürgerschaft zur Prüfung unserer Finanzlage eingesezt war, hat die Kommission allerlei Prüfungen vorgenommen und allerlei Vorschläge gemacht. Verschiedene dieser Vorschläge sind schon jezt zum Geseß erhoben, nur über einen kann man sich noch immer nicht einigen. Die Grund- und Gebäudesteuer sollte nach dem gemeinen Wert be- rechnet werden, und daraus würden sich recht erheb- liche Mehreinnahmen ergeben. Aber wir haben auch jettt in diesem Bericht gelesen, daß man noch immer mit den Prüfungen nicht so weit gekommen ist, daß man daran denken kann, derartige Vorschläge an die Bürgerschaft zu bringen. Die Prüfung der Frage, ob der jetzt gewünschten Zusagbestimmung zur Ein- kommensteuer beigetreten werden kann, ist, ich sage leider, noch immer nicht beendet. Der Senat behält sich vor, später darauf zurückzukommen; hoffentlich wird aber dieses Später nicht allzu spät. Die Be- rechnung der Grund. und Gebäudesteuer nach dem gemeinen Werte macht reißende Fortschritte. Es ist vor kurzem in Preußen das 232. Gemeinwesen z! verzeichnen gewesen, das beschlossen hat, die Gruvd und Gebäudesteuer hinfort nach dem gemetnen Werte zu erheben, und alle stehen sich sehr gut dabei. sih eine andere recht ergiebige Steuerquelle hat s
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