Full text: Lübeckische Blätter. 1906 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1906 (48)

97. –ê Verhandl. d. Bürgerschaft am 19. März 1906. sinnig Domänen verkaufen. Wir verfolgen die Politik. daß wir in der weiteren Peripherie der Stadt Grund und Boden ankaufen, aber nicht das, was wir haben, zu verkaufen, wenn keine zwingen- den Gründe vorhanden sind. Wissell (zu Art. 17, Einkommensteuer): Trot- dem Herr Senator Eschenburg gesagt hat, die Ein- nahmen seien so weit gesteigert worden, wie sie nur zu steigern sind, glaube ich doch, daß das bezüglich der Einkommensteuer nicht der Fall ist. Ich möchte Sie darauf hinweisen, daß die Einnahmen für das Jahr 1904 erst jetzt bekannt geworden sind. Die Reineinnahme betrug / 2 388 000. In der Er- läuterung zum Budget für 1905 ist mitgeteilt, daß mit Rücksicht darauf, daß die allgemeine Geschäfts- lage auf eine wesentliche Erhöhung der steuerpflich- tigen Einkommen nicht schließen lasse, die Steuer- behörde die Einkommensteuer zu / 2 340 000 ein- geschäßt habe, welcher Betrag jedoch vom Finanz- departement um M 25 000 höher angesetzt war. Dieser erhöhte Gesamtbetrag von / 2 365 000 ist denn auch in der Einnahmeseite des Budgets ein- gestellt. Die voraussichtliche Schätzung für 1905 ist also noch um ./ 33 400 hinter der wirklichen Ein- nahme für 1904 zurückgeblieben und ist auch weit zurückgeblieben hinter der wirklichen Einnahme für 1905. In dem Bericht des Finanzdepartements zum Entwurfe des Voranschlages für 1906 (Druck- sache 5 a, Seite 7) wird nämlich gesagt, daß allein für die Stadt und die Vorstädte für 1905 annähernd M 2 400 000 eingehen würden. Das ssind also schon für die Stadt und die Vorstädte A 35 000 mehr als für das ganze Staatsgebiet veranschlagt waren. Das Finanzdepartement hat deshalb geglaubt, allein die Einnahme aus Stadt und Vorstädten auf Grund der Erfahrungen der lezten Jahre um M 50 000 höher anschlagen zu dürfen, also auf ¿ 2450000. Es sagt, daß diese erhebliche Erhöhung auch in dem Bericht der Handelskammer über das verflossene Ge- schäftsjahr 1905, in welchem dasselbe für Handel und Gewerbe als günstig und in aufsteigender Linie sich befindend geschildert ist, seine Berechtigung finde. Die vom Finanzdepartement angenommene Steigerung der Einnahmen aus der Einkommensteuer ist in der Stadt und den Vorstädten eine solche von 2,0 4 Prozent. Für das Landgebiet wird eine Steigerung von M 75 000 auf f 77 000, das sind 2,67 Prozent, und für Travemünde von M 15 000 auf AM 17000, das sind 11,34 Prozent, für richtig angenommen. Ich will annehmen, daß diese Schäßung für Land und Travemünde ihre Begründung haben mag, aber sicherlich ist die Schätzung für Stadt und Vorstädte um nur gut 2 Prozent zu niedrig angeseßzt und kann und muß höher veranschlagt werden. Die durchschnittliche Vermehrung der Steuerzahler in den Jahren 1892 bis 1904 betrug 3,76 Prozent. Aus dem Verwaltungsberichte geht hervor, daß während der Jahre 1899-1904 das steuerpflichtige Einkommen von 2134 auf 2359 gestiegen ist und zwar in ganz gleichmäßiger Steigerung, mit Ausnahme des Jahres 1901. Es liegt meines Erachtens gar kein Grund vor nicht anzunehmen, daß auch im laufenden Jahre das Durchschnittseinkommen und der durchschnittliche Steuerbetrag sich um ein geringes höher stellen wird als in den letzten Jahren. Aber selbst wenn wir diese, ich möchte fast sagen, mit mathe- matischer Sicherheit zu erwartende Erhöhung der Steuer, die sich aus der Erhöhung des Durchschnittseinkom- mens ergibt, außer Ansay lassen, so können wir doch die Steigerung der Steuer um ebenso viele Prozente annehmen, als sich in den leßten 12 Jahren die Steuerzahler selbst vermehrt haben. Die Schätzung ist dann noch eine immer sehr vorsichtige. Als Grundlage die M 2400000 angenommen, die das Finanzdepartement als Einkommensteuer für Stadt und Vorstädte für 1905 angibt, würden sich bei einer Steigerung um 3,76 Prozent M 2490240 und zusammen mit der Schätzung des Finanzdepar- tements für das Land und Travemünde auf AM 2584.240 an Einkommensteuer ergeben, statt der in Anschlag gebrachten ff 2544000. Das sind also rund M 40000 mehr. Wir können deshalb mit gutem Gewissen die Einnahme um diesen Betrag höher veranschlagen. Diese Erhöhung erreicht noch nicht einmal die des Jahres 1905 gegenüber 1904. Die Stadt und die Vorstädte brachten 1904 M 2244616, und wenn wir die sämtlichen Nachzah- lungen zu Lasten der Stadt rechnen und die Zurück- zahlungen nicht abziehen, ffM 2308 771. Wäre im Jahre 1905 nur eine Steigerung um 3,76 Prozent eingetreten, so ist erst die Summe von f 2395580 erreicht. Das Finanzdepartement nimmt sie aber auf „ 2400000 an, allein für die Stadt und die Vorstädte. Wenn die Solleinnahme nur den Betrag von M 90000 ergibt, wie sie für das Land und Travemünde für 1905 geschätzt sind, so ist die Gesamt- einnahme für 1905 & 2490000. Das ist eine Ge- samtsteigerung um 4,14 Prozent gegen das Jahr 1904. Wir können also eine Steigerung von 3,76 Prozent für die Stadt allein mit Sicherheit erwarten. Ich glaube daher, daß wir mit gutem Gewissen die Ein- nahme in Art. 17 um rund MÆ 40000 erhöhen können, und ich beantrage deshalb zu Art. 17 der Einnahmen die Position „Einkommensteuer in der Stadt und in den Vorstädten“ von M 2450000 auf M 2490000 zu erhöhen. Dadurch würde auch
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