wird es nicht werden, wir erreichen einen Über-
schuß oder zum mindesten ein viel geringeres Defizit,
stellt nicht das dar, was er sein soll. Gewiß oll
man in der Aufstellung der Einnahmen und Aus-
gaben vorsichtig sein und nicht zu hoch greifen.
Aber man soll auch nicht zu vorsichtig sein und
keinen Etat aufstellen, von dem wir alle das Gefühl
haben, daß beim Jahresschluß das nicht eintreffen
wird, was jetzt aus ihm hervorgeht. Ich werde be-
züglich der Einkommensteuer noch kurz auf diese
Seite hinweisen, um zu zeigen, mit welcher Vorsicht,
die meines Erachtens in diesem Falle gar nicht nötig
ist, hier der Etat aufgestellt ist. So ungünstig steht
er nicht, und am Jahresschluß werden wir in der
Reservekasse meines Erachtens einen mindestens ebenso
großen Betrag haben wie heute. Das ist meine
Auffassung, die ich gewonnen habe. Ich bitte Sie,
die von mir gestellten Anträge annehmen zu wollen,
damit wir im nächsten Jahre auch in Frage der
Arbeiterpolitik einmal ein Wort sprechen und in
Wirklichkeit zeigen können, daß wir auch dieser be-
deutsamen Frage der Gegenwart unsere Aufmerk-
samkeit schenken wollen.
Senator Eschenburg : Ich will nur wünschen,
daß die Hoffnungen, die der Herr Vorredner auf
den Abschluß des Etats setzt, sich erfüllen werden.
Ich kann nur im allgemeinen sagen, daß man sich
bei Abfassung des Budgets in den Kreisen, die sich
bisher damit befaßt haben, bemüht hat, der Wirk-
lichkeit so nahe wie möglich zu kommen und zwar
in dem Sinne, daß man die äußerste Möglichkeit
herausgerechnet hat, was nach Schätzung sämtlicher
Verhältnisse angenommen werden kann. Meine
persönliche Ansicht weicht daher von der des Herrn
Vorredners ab, und ich glaube nicht, daß das
nächste Jahr viel günstiger abschließen wird als das
heutige Budget nachweist. Was die übrigen Wünsche
betrifst, so handelt es sich zunächst um die technische
Behandlung der Vorlage. In der Hinsicht wird
man gern nach jeder Richtung hin entgegenkommen,
soweit es eben technisch möglich ist. Die Zeit, die
uns für die Aufstellung des Budgets bleibt,
ist eine sehr knappe. Die außerordentlich vielen
Instanzen, die es zu durchlaufen hat, im Finanz-
departement die Budgetkommission und das Plenum,
der Senat, die Bürgerausschußkommission, der
Bürgerausschuß, die Bürgerschaft und zuletzt die
Umarbeitungen in der Stadtkasse und in der
Druckerei erfordern so viel Zeit, daß nicht viel mehr
geliefert werden kann als geliefert ist. Der gute
Wille ist aber vorhanden, und wir werden versuchen,
den Wünschen entgegenzukommen. Sollten sie nicht
P. t!!zr sein, schieben Sie das auf die Un-
glichkeit.
. .-..;z:
Verhandl. d. Bürgerschaft am 19. März 1906.
Was die übrigen Wünsche betrifft, so gehen sie
über den Kreis der Beratung eines Budgets weit
hinaus. Wir sollen darauf halten, daß das Budget
zu gegebener Zeit fertiggestellt wird und wir acht
Tage vor dem Abschluß des Rechnungsjahres in die
lezte Beratung eintreten können. Was Herr Wissell
gewünscht hat, ist viel mehr eine Arbeiterenquete
als eine Beratung des Budgets. Es heißt das
eigentlich die Behörden ausschalten und die Bürger-
schaft in die Funktionen derselben einseßen. Sie vergessen
dabei, daß die einzelnen Behörden nur zu kleinem
Teile aus Senatoren zusammengesett sind und daß
ihr größerer Teil aus bürgerschastlichen Mitgliedern
besteht. Darin unterscheidet sich unjere Verwaltungs-
tätigkeit von der Kiels, und daher halte ich den
Vergleich mit dieser Stadt durchaus nicht für so
durchschlagend, wie er vorgetragen ist. Auf die
Schulangelegenheit glaube ich nicht zurückkommen
zu sollen. Ich denke, daß mein Kollege Herr
Senator Dr. Schön darüber noch einiges sagen wird.
Was die Pflasterung betrifft, so erinnere ich daran,
daß der Senat vor mehreren Jahren einen Plan
dafür aufgestellt hatte. Es ist damals die Bürger-
schaft gewesen, die diesen Plan nicht für richtig an-
gesehen hat. Es gibt eine ganze Menge von Sachen,
die wünschenswert sind, nicht nur vom Standpunkt
der Partei aus, die der Herr Vorredner einnimmt,
sondern auch von dem aller andern, denn es gibt
viele Punkte, wo wir gemeinsame Interessen haben.
Aber Sparsamkeit ist eine Tugend, die nicht nur
für den einzelnen nötig ist, sondern auch für eine
Stadt und einen Staat, und auf manches, was wir
gern haben möchten, werden wir vorläufig verzichten
müssen, weil die Mittel fehlen. Der Herr Vorredner
sagte, das Geld liege auf der Straße. Wir sind sehr gern
erbötig, es aufzunehmen, wenn Sie Mittel und Wege,
die für uns gangbar sind, dafür wissen, aber das muß die
Zukunft lehren. Daß wir schon den Weg, den Herr Wissell
angedeutet hat, in ausgedehntem Maße beschreiten, lehren
die geseglichen Vorlagen der letzten Jahre, namentlich
die Mitglieder des Finanzdepartements werden mir
recht geben, daß diese Gesichtspunkte für unser
Vorgehen in finanzieller Beziehung für uns maß-
gebend gewesen sind. Wir gehen davon aus, daß,
wo im Gemeinwesen ein Nuten erzielt wird, den
die Gesamtheit mit verursacht hat, so weit es statt-
haft ist, dann auch etwas für den Staat abgegeben
werden soll. Das ist ein Bestreben, das vollkommen
zu billigen ist, und darin gehen wir einig. Aber
im allgemeinen halten Sie sich an das, was mög-
lich ist, und stecken Sie die Ziele nicht höher als
sie tatsächlich erreicht werden können.
Senator Dr. Schön: Nach den von Herrn Senator
Eschenburg gemachten Ausführungen kann ich mich
