daraus, daß dieser Seite der Schulfrage ein großes
Verständnis würde entgegengebracht werden. Ich
verweise darauf, daß die Herren Dr. Karutz und
Dr. Pauli in einem bürgerlichen Verein, der sich
eines großen Ansehens erfreut, sich über diese Frage
ausgesprochen haben, und in einer Weise, die mich
geradezu erfreut hat. Wir hatten gedacht, daß hin-
sichtlich des Schulwesens auch hier in Lübeck der
Anfang gemacht würde, Schulärzte anzustellen, die
nicht etwa neue Vorgesetzte der Lehrer werden sollen,
sondern die das Interesse der Schule und der
Kinder wahrnehmen. Das sind alles Fragen, die
meines Erachtens sehr leicht zu erfüllen sind, die
nicht in dem Bereich der Unmöglichkeit liegen, nach-
dem sie in anderen Staaten schon längst ihren ge-
setzmäßigen Ausdruck gefunden haben. Diese Grund-.
sätze sind durchgeführt, und sie müssen meines Erachtens
auch hier durchgeführt werden. Ich bin dann weiter
der Meinung, daß auch im allgemeinen hinsichtlich
der Straßenverhältnisse in der Stadt der Etat nicht
das bringt, was er hätte bringen müssen. Ich weiß,
daß vor zehn Jahren der Antrag eingereicht und ab-
gelehnt worden ist, für Straßenbauten mehr auszu-
geben. Wir haben heute noch immer dasselbe Budget
in dieser Beziehung wie vor 10 oder 12 Jahren.
Das genügt aber heute nicht mehr. Die Stadt ist
ganz außerordentlich gewachsen. Sie hat sich ent-
wickelt und ausgedehnt, und es müßte für diese
Sache der Staat mehr ausgeben als es bisher ge-
schehen ist. Zu meinem größten Bedauern habe ich
nun gehört, daß das absolut Notwendige, was ge-
schehen muß, auch von den Instanzen abgelehnt
worden ist, die diese Fragen in letter Zeit zu prüfen
gehabt haben. Ich bin der Meinung, daß der Senat
vielleicht auch dieselbe Empfindung hat, daß mehr
geschehen müßte, und daß er vielleicht nur mit Rück-
sicht auf die finanzielle Seite der Frage Abstand
von dem als erforderlich Erachteten genommen hat.
Ich habe noch mehrere Wünsche auf dem Herzen,
auf die ich aber vielleicht in der Einzelberatung
zurückkomme. Sie werden nun vielleicht sagen: Was
du in Vorschlag gebracht hast, mag schön und gut
sein, aber woher nehmen und nicht stehlen? Die
finanzielle Seite der Frage ist ganz gewiß eine
Sache, die wir nicht außer acht lassen sollen, aber
ich bin der Meinung, daß sie keine Ursache sein
kann, von dem als notwendig Erachteten irgendwie
Abstand zu nehmen. Ich bin der Meinung, daß die
Mittel für derartiges sich schaffen lassen, zunächst
durch eine Änderung der Steuergesetzgebung, die in
engster Beziehung zu der allgemeinen Bodenfrage
steht, die hier in Lübeck noch nicht die genügende
Berücksichtigung gefunden haben. Wir haben zwar
in etwas die Gelegenheit wahrgenommen, dasjenige,
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was durch die gemeinsame Arbeit des gesamten
Staates einzelnen zugeflossen ist, in Form von
Steuern für das Gemeinwesen zurückzuleiten. Jch
verweise Sie auf die Sielbauabgabe und auf die
Straßenpflasterabgabe. Das müßte meines Erachtens
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einem Neubau des Sieles und bei Neupflasterungen
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stückes sich ganz wesentlich erhöht, ohne daß der Be-
treffende, der in Frage kommt, auch nur einen
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Allgemeinheit zugeführt werden muß. Man braucht
nicht so kleinlich zu denken, daß jede. Steigerung
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hoch iste. Man könnte sagen, daß, solange eine
Wertsteigerung von M 10 000 nicht vorliegt, über-
haupt nichts versteuert „werden soll und auch nicht
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herbeigeführt worden ist. Aber ich meine, in diesen
Fragen könnte mehr gemacht werden, und dadurch
könnten die Mittel geschaffen werden, die notwendig
sind, um dringende Anforderungen des Staates zur
Erfüllung zu bringen. Es liegt das Geld gewisser-
maßen auf der Straße, und man braucht es nur zu
heben. Ich bin der Meinung, daß dadurch viele
Mittel geschaffen werden tönnen, die im Interesse
des Staates Verwendung finden könnten. Das sind
alles Fragen, die nicht von heute auf morgen er
ledigt werden können und die bei der jetzigen Lage
nicht auf Annahme rechnen können. Aber ich meine,
es müßte über diese Fragen mehr diskutiert werden.
Man müßte sich klar darüber sein, wie man die
finanziellen Bedürfnisse für folche Fragen yr
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Meinung, es würden sich in viel einfacherer und
wenig gekünstelter Weise neue Einnahmequellen für
den Staat erschließen lassen als durch die Vurlagen,
die uns in den nächsten Wochen beschäftigen werdet.
In bezug auf die Balancierung des diesjährigen
Etats bin ich der Meinung, daß er gar nicht so
ungünstig steht, wie es aus der Vorlage hervorgeht.
Ich habe beim eingehenden Studium des Etats den
Eindruck gewonnen, daß er so vorsichtig aufgestellt
ist, daß wir alle in uns das Gefühl haben, können:
Im nächsten Jahre schließen wir nicht mit. inen
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Etat, von dem wir von vornherein wissen, so schlimu
